Effektiver als ein Radikalenerlass
Aus streng wirtschaftlicher Sicht war der Anschluss der DDR 1990 die Übernahme einer gewaltigen Immobilie. Die dort lebende Bevölkerung störte. Denn wer im Sozialismus gelebt …
„Du denkst, also sollst du nicht sein“
Im August 1956 wurde in der BRD die KPD verboten. Sie war die politische Hauptkraft im Widerstand gegen den Hitlerfaschismus gewesen. Wer gegen das Verbot …
Frontalangriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit
Mitte März 2021 wandten sich Redaktion, Verlag und Genossenschaft der Tageszeitung „junge Welt“ (jW) mit einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen. Sie monierten, dass der …
Ganze 6 Tage
Ganze 6 Tage war das deutschsprachige Programm des russischen Senders RT über Eutelsat in Mitteleuropa zu empfangen. Dann sorgte am 22. Dezember 2021 die Medienanstalt …
SDAJ: Wir lassen unseren Widerstand nicht verbieten!
Die Landesregierung NRW hat von Anfang an gezeigt, um was es ihr mit dem neuen Versammlungsgesetz geht: Demokratischen und fortschrittlichen Protest gegen die Politik dieses …
Aufarbeiten und entschädigen!
Im Düsseldorfer Landtag ist noch einige Tage lang die Ausstellung „Berufsverbote: Aufarbeiten und entschädigen!“ zu sehen. Sie wird von der GEW Nordrhein-Westfalen präsentiert. Der sogenannte …
Berufsverbotsbetroffene warnen vor neuem Radikalenerlass
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
„Hässlicher Fleck“
Nach den Regional- und Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag in Venezuela feiert das Regierungslager um die Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) seinen erwarteten Wahlsieg. In 20 der …
Demonstration für die Freilassung von Julian Assange im April diesen Jahres (Foto: Anthony Crider / flickr.com / CC BY 2.0)
Demonstration für die Freilassung von Julian Assange im April diesen Jahres (Foto: Anthony Crider / flickr.com / CC BY 2.0)
„Keine Spezialmethoden“
Die USA halten an ihrer Hetzjagd auf Julian Assange fest. Das haben sie in der vergangenen Woche noch einmal eindrücklich klar gemacht. Seit zweieinhalb Jahren …
Justizmord auf Raten
Der Rachefeldzug gegen Julian Assange ist in den USA Chefsache. Jüngst erst wurden Pläne des US-Geheimdienstes bekannt, den Journalisten und Wikileaks-Gründer „zu töten, zu entführen …
Aufarbeitung! Entschuldigung! Rehabilitierung! Entschädigung!
Die Initiativgruppe gegen die Berufsverbote veranstaltete vergangenen Donnerstag eine Kundgebung in Heidelberg. Der Anlass war der 50. des sogenannten Radikalenerlasses. DGB, VVN-BdA, die Partei „Die …
Niederländische Kommunisten verurteilen Polizeigewalt gegen Wohnprotest
Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (Nieuwe Communistische Partij van Nederland, NCPN) und die Kommunistische Jugendbewegung (Communistische Jongerenbeweging, CJB) verurteilen die exzessive Polizeigewalt gegen friedliche …
Nicht das letzte Wort
Vier Jahre und sechs Monate beziehungsweise fünfeinhalb Jahre Haft bekamen die zwei jungen Antifaschisten Jo und Dy aus Stuttgart aufgrund eines reinen Indizienprozesses mit dem …
Ursachen bekämpfen
(…) Auch wenn der zur Verhandlung stehende Vorfall am Rande einer „Querdenker“-Demo beim Cannstatter Wasen – als tätliche Auseinandersetzung mit Vertretern der faschistischen Pseudo-Gewerkschaft „Zentrum Automobil“ …
Schmutziger Wahlkampf
Im Vorfeld der für den 21. November angesetzten Regional- und Kommunalwahlen in Venezuela wird der Ton wieder schärfer. Die Regierung des südamerikanischen Landes veröffentlichte am 8. Oktober …