Banderismus in der BRD
Kennen die oben keine Parteien mehr, haben die darunter grünes Licht fürs Pöbeln. Wichtig zur Stabilisierung der Heimatfront bei Aufrüstung und Krieg sind Verbreitung von …
Gegen jede Ausgrenzung
Gegen jede Ausgrenzung beim Gedenken an die Opfer der faschistischen Barbarei und der Befreiung von Faschismus und Krieg! In den vergangenen Tagen erreichten uns Informationen …
Teddy in Gefahr
Am Mittwoch dieser Woche (nach Redaktionsschluss der UZ) soll die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg entscheiden. Das gehört, …
Zum Brandanschlag auf die Internationale-Lomonossow-Privatschule in Marzahn-Hellersdorf
Die DKP Berlin verurteilt aufs Schärfste den Brandanschlag auf die Internationale Lomonossow-Privatschule in Marzahn-Hellersdorf am Freitagmorgen gegen 3.20 Uhr. Dieser Angriff markiert den traurigen Höhepunkt …
Komsomolzen droht Ermordung
Der Erste Sekretär des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der Ukraine (LKSMU), Michail Kononowitsch, sowie sein Bruder Aleksander sind in der Nacht zum Montag vom Sicherheitsdienst der …
Wer nicht spurt, fliegt
In den Zeiten der Mobilmachung sortiert sich auch der Kulturbetrieb. Der 68-jährige Chefdirigent der Münchner Philharmoniker, Waleri Gergijew, der das Pech hat, Wladimir Putin persönlich …
Für Frieden und Abrüstung!
Erklärung der DKP Südbayern zu den neuen Aufrüstungsplänen der Bayerischen Staatsregierung, den Angriffen auf russische Menschen und Antimilitaristen in Deutschland. Nach Jahren der Schwarzen-Null-Kürzungspolitik und …
Murat Kurnaz und die Präsidenten
Auf der diesjährigen Biennale erhielt Andreas Dresens Film „Rabiye Kurnaz gegen George W. Bush“ viel Lob. Der Streifen erinnert an die perfide Verfolgung des jungen …
Polizei gegen Demonstrationen in München
Am Samstag 19.02.2022 fanden mehrere Demonstrationen in der Münchner Innenstadt statt. Am Nachmittag zogen über 3.000 Menschen gegen die NATO-Kriegskonferenz durch die Stadt, am frühen …
Klassenjustiz im Osten
Der 50. Jahrestag des von Willy Brandt unterzeichneten „Radikalenerlasses“ ist in diesem Jahr für liberale und linke Politiker und Wissenschaftler Anlass, dieses Unrecht aufzuarbeiten. So …
50 Jahre Berufsverbote – der Kampf geht weiter!
Vor 50 Jahren begründete der sogenannte „Radikalenerlass“ die Praxis der Berufsverbote. Der Beschluss wurde von SPD-Bundeskanzler Willy Brandt initiiert und am 28. Januar 1972 von den …
Im Visier des Geheimdienstes
Frage: Silvia, du bist wohl eine der bekanntesten Betroffenen der „Berufsverbote“. Daher freut es mich, mit dir über das Thema reden zu können. Bevor wir …
Zweifel an Verfassungstreue
Frage: Michael, zu dir: Gegen dich als Lehrer in Baden-Wüttemberg wurde vor achtzehn Jahren ein Berufsverbotsverfahren begonnen. Wie kam es dazu und was waren die …
Wer ist hier Verfassungsfeind?
Editorial „Um die Integrität des Öffentlichen Dienstes sicherzustellen, werden wir dafür sorgen, dass Verfassungsfeinde schneller als bisher aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden können.“ Wenn …
Thomas Haldenwang
Thomas Haldenwang ist seit 2018 Nachfolger des CDU-eigenen Nazis Hans-Georg Maaßen an der Spitze des Bundesamtes für „Verfassungsschutz“. Natürlich hat Haldenwang, auch CDU, weder die …