Regierungswechsel

140401 Freiheit - Nichts als die „Wahrheit“ - Regierungswechsel - Regierungswechsel
„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

„Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt.“ (Bild: openclipart.org / cactus cowboy / public domain)

Union und SPD planen Zerschlagung von Grundrechten im Dienste der Kriegstüchtigkeit

Nichts als die „Wahrheit“

Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …

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050602 Irland - Sackgasse kurzsichtiger Politik - Regierungswechsel - Regierungswechsel
Bei der Wahl des Taoiseach (des irischen Premiers) gab es Trubel im Parlament – er könnte Vorbote für mehr Ärger für die Regierung sein. (Foto: Houses of the Oireachtas)

Bei der Wahl des Taoiseach (des irischen Premiers) gab es Trubel im Parlament – er könnte Vorbote für mehr Ärger für die Regierung sein. (Foto: Houses of the Oireachtas)

Die neue irische Regierung bietet keine Lösungen für soziale Fragen und versucht, die irische Neutralität zu untergraben

Sackgasse kurzsichtiger Politik

Noch bevor die neue-alte irische Regierung den Premier offiziell bekanntgeben konnte, wurde ein Versuch, vier Oppositionssitze zu kapern, durch die Opposition vereitelt. Die erste Parlamentssitzung …

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4701 Titel neu - Das wird man ja wohl noch sagen dürfen! - Regierungswechsel - Regierungswechsel
(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

(Foto: picture alliance / Pacific Press | Patrizia Cortellessa / Bearbeitung: UZ)

Kein Maulkorb für Kriegsgegner – Demokratische Rechte verteidigen

Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!

„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …

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4307 Truss - Reicher als der König - Regierungswechsel - Regierungswechsel
Sein Rücktritt hat mit zum Fall von Boris Johnson beigetragen – jetzt ist Rishi Sunak selbst Premier. (Foto: Andrew Parsons / No 10 Downing Street)

Sein Rücktritt hat mit zum Fall von Boris Johnson beigetragen – jetzt ist Rishi Sunak selbst Premier. (Foto: Andrew Parsons / No 10 Downing Street)

Während die Briten hungern und frieren, wird ein Multimillionär Premierminister in London

Reicher als der König

Britannien bekommt einen neuen Premierminister – schon wieder. Rishi Sunak löste Liz Truss nach nur sechs Wochen ab, nachdem diese am vergangenen Donnerstag ihr Amt niedergelegt …

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