Zur BAföG-Reform der Bundesregierung
Armutszeugnis
Essen, trinken und heizen Studierende weniger als andere Menschen? Auf die Idee könnte man kommen, wenn man sich die BAföG-Reform ansieht, die uns die Bundesregierung …
Das gilt auch für die Kommunisten, meint Reiner Kotulla aus Sonneberg
Am Marktsozialismus scheiden sich die Geister
Wir wissen, dass das Neue im Alten wächst und dass das Alte im Neuen verharrt. Wie lange es dort noch wirkt, ist auch vom jeweiligen …
Alleinerziehende und ihre Kinder sind besonders oft von Armut betroffen. Justizminister rät, „stärker berufstätig“ zu sein
Häufig arm trotz Vollzeitjob
Der französischen Königin Marie Antoinette wird das Zitat zugeschrieben: „Wenn sie kein Brot haben, sollen sie doch Kuchen essen.“ An der Ignoranz der Regierenden gegenüber …
Kuba arbeitet an tiefgreifender Reform der Staatsunternehmen
Mehr Markt geplant
Das sozialistische Kuba arbeitet derzeit an einer umfangreichen Reform seiner Staatsunternehmen. Mit dem „Ley de Empresas“ (deutsch: Unternehmensgesetz) sollen die 2.417 Staatsbetriebe des Landes effizienter gemacht …
Zwei Stimmen zu Lauterbachs Krankenhaus-„Revolution“
Fallpauschalen bleiben
Im Rahmen einer Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 6. Dezember die Pläne für eine umfassende Reform der Krankenhausvergütung vorgestellt, die er selbst als eine „Revolution“ …
Zu Lauterbachs Krankenhausreform
Behandlung vergeigt
Was die Problemdiagnose angeht, überraschte Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit ausgesprochener Klarheit, als er seine Pläne für eine Krankenhausreform vorstellte: „Das Hauptproblem ist, dass wir seit …
Unionsparteien und SPD stoßen mit neuem Wahlrecht auf Widerspruch
Noch ein Reförmchen
Am vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten der Regierungskoalition eine „Wahlrechtsreform“ beschlossen. Der Entwurf der Koalitionsfraktionen wurde mit 362 Ja-Stimmen angenommen. …
Minister kündigt Reform des Richtergesetzes an
Blinder Gehorsam
Anlässlich der Vorstellung des Buches „Furchtlose Juristen – Richter und Staatsanwälte gegen das NS-Unrecht“ hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für eine Reform der Juristenausbildung ausgesprochen. …