Schon 2016 warnte der Parteienforscher Wolfgang Merkel auf Zeit Online: „Die junge, intellektuelle Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich …
Am Morgen des 3. März lief die Nachricht über den Ticker, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe nun die gesamte AfD als „Verdachtsfall“ eingestuft. Ein über …
Am Sonntag wird er wohl von denjenigen, die sich noch etwas vom Kapitalismus erhoffen, wieder gewählt. Das wäre dann die dritte Amtszeit für Winfried Kretschmann, …
Es gehört zum Repertoire der Verunglimpfer der DDR, diesem Staat einen „verordneten Antifaschismus“ zu bescheinigen. In der DDR hatte sich ein Staat formiert, in dessen …
Wer bisher mit dem Begriff „kreative Buchführung“ geschönte Zahlen in Unternehmensbilanz und Steuererklärung verband, den belehren die Schieß- und Munitionskladden des Kommandos Spezialkräfte (KSK) nun …
Unter der Überschrift „Wogegen richten wir uns?“ veröffentlichte die UZ am 12. Februar einen Diskussionsbeitrag des Kreisvorstands Hannover zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, der „Querdenken“-Initiative …
Im Schatten der Pandemie plant die NRW-Regierung unter dem neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet einen breit angelegten Angriff auf das Demonstrationsrecht. Das von CDU-Innenminister Herbert Reul …
Die Bayer AG hat den Sturm auf das Washingtoner Kapitol durch Spenden an den „Verband der republikanischen Generalstaatsanwälte“ (RAGA) mitfinanziert. 50.000 Dollar erhielt der RAGA …
Die Grundorganisationen der DKP arbeiten zurzeit an der Bildungszeitung zum reaktionären Staatsumbau. Die Bildungskommission hat zahlreiche Rückmeldungen und Fragen erhalten, die sich auf die aktuelle …
Am 8. Dezember zog Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der in einer Koalition mit SPD und Grünen regiert, die Regierungsvorlage zum Staatsvertrag über die Erhöhung des …
Für eine Werbeaktion lässt ein Bundesminister 2017 die Teile eines Flugzeugs kaufen, das in Brasilien verschrottet worden ist, und nach Deutschland fliegen. Bizarr? Das Flugzeug …
In Rekordzeit passierte die jüngste Reform des „Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ am 18. November Bundestag und Bundesrat. …
Die Reform des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundestag beschlossen worden. Doch die vorherrschende Kritik, dass das Parlament entmachtet wird, geht nicht weit genug. Beim Staat, den …
Der fleißigste Demagoge: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (Foto: PantheraLeo1359531 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Die AfD hat eine „Kommunikationsoffensive“ gestartet, mit der sie Kritik an den Corona-Maßnahmen in rassistische Bahnen lenken will. Dabei greift sie die sozialen Probleme der …
Die neuen Corona-Beschränkungen sind eine Reaktion auf die steigenden Infektionszahlen. Die verkündeten Maßnahmen schreiben jedoch nur erneute Einschränkungen bestimmter Branchen und der Freizeit vor und …
