Mängel und „Rechtsextremismus“
Das war wohl so beabsichtigt: In der Woche, in der der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), seinen Jahresbericht für 2019 vorlegte, stellte sich die …
Das war wohl so beabsichtigt: In der Woche, in der der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), seinen Jahresbericht für 2019 vorlegte, stellte sich die …
Am Sonntag droht den Duisburgerinnen und Duisburgern erneut ein Aufmarsch von Neonazis und Rassisten. So wollen dann Anhänger von „Pegida NRW“ und einer Reihe ähnlicher …
Das Bundesinnenministerium wertet die in mehreren bundesdeutschen Städten aktiven „Bürgerwehren“ und extrem rechten Mischszenen offenbar teils als potentiell „terroristische Gefährder“. In einer am Montag veröffentlichten …
Der Widerstand gegen selbsternannte Bürgerwehren und andere extrem rechte und rassistische Mischszenen in verschiedenen nordrhein-westfälischen Städten gewinnt weiter an Fahrt. So sind in den kommenden …
Nachdem der erste Schock über die Ermordung des CDU-Politikers und Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke am 2. Juni dieses Jahres verflogen ist, deutet einiges daraufhin, dass es …
Monate war von Joachim Gauck nichts zu hören. Jetzt hat er sich wieder zu Wort gemeldet. Zunächst vor zwei Wochen im „Spiegel“, dann in der …
Alfred Denzinger, Chefredakteur und Herausgeber des Online-Magazins „Beobachter News“ (BN), erhielt am 1. Mai per E-Mail eine Morddrohung. Zwei Tage vor dem „Tag der Pressefreiheit“ erreichte …
Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat vor wenigen Tagen den neuen „Verfassungsschutzbericht“ über sogenannte extremistische Aktivitäten im Jahr 2018 veröffentlicht. Berlin übe nach wie …
Der nordrhein-westfälische Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) mutiert zu einer Gefahr für Demokratie und Bürgerrechte. Nachdem der Düsseldorfer Landtag erst im Dezember mit den Stimmen der …
Für den 11. Oktober hatte die AfD zu ihrem Wahlkampfhöhepunkt in Regensburg geladen: Kundgebung am Domplatz mit Björn Höcke. Das ging gründlich daneben: Höcke kam nicht, …
Der Minister und CSU-Chef Horst Seehofer hält an VS-Chef Hans-Georg Maaßen fest und will die AfD vor VS-Beobachtungen bewahren. Die Migrationsfrage und nichts anderes sei …
In den vergangenen Tagen gingen in verschiedenen Städten tausende Menschen unter dem Motto #wirsindmehr auf die Straße. Sie wollten ihrer Empörung über die rassistischen Ausschreitungen …
Christian Lindner hat sich beim FDP-Parteitag in Berlin besorgt über den Zustand der deutschen Bäckereischlangen gezeigt: Man könne „nicht unterscheiden wenn einer mit gebrochenem Deutsch …
( public domain) Markus Söder legt planmäßig einen Start als MP Bayerns hin, der die Empörung kalkuliert und die eigenen Reihen schließt. Die neue Verordnung, …
Johanna Scheringer-Wright ist für die Partei „Die Linke“ im thüringischen Landtag In Thüringen waren am 15. April 2018 knapp 1,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Oberbürgermeister der …