Zum Ruf der Grünen nach einer Zeitenwende im Innern
Anwanzen nach rechts
Es war wohl auch Wahlkampfpanik dabei. Am 28. August, also kurz vor dem Desaster für die Grünen bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, veröffentlichte die …
Der Traditionserlass der Bundeswehr wurde der „Zeitenwende“ angepasst
Rechts – um!
Am 12. Juli verschickte der Leiter der Abteilung „Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, intern „Ergänzende Hinweise zum Traditionserlass“. Inzwischen veröffentlichten verschiedene Medien …
Der Podcast „KommunistenKneipe“ widmete sich kürzlich dem Repressionsfall unseres Genossen Luca
Den gerechten Kampf führen
In einer Folge mit dem treffenden Titel „Repression, eine brutale Seite des Staates wird sichtbar“ war Luca gemeinsam mit der Kommunistin Simin Jawabreh eingeladen. Das …
Zu den Jubiläumsfeiern des Grundgesetzes
Feiern und schleifen
Die Kulissen zur Feier des 75. Geburtstages des Grundgesetzes haben die mit ihrer Herrichtung beauftragten Werbeagenturen in Berlin und den deutschen Landeshauptstädten inzwischen abgeräumt, verstaut oder …
Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)
Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat
Vom Albtraum der Faeser-Demokratie
Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …
Parteivorstand der DKP beschloss UZ-Kampagne und Friedenstage
Widerstand stärken
Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. In seinem einleitenden Referat analysierte der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, die …
Zu den Aufregern der vergangenen Tage
Drei Demos und ein Unwort
Passend zur aktuellen Debatte kürte eine Jury am Montag „Remigration“ zum Unwort des Jahres 2023. Nach der Enthüllung zum „AfD-Geheimtreffen“, bei dem mindestens ein CDU-Mitglied …
Zum neuen Bundespolizeigesetz
Rassismus mit Beleg
Kurz vor dem Jahreswechsel hat das Bundeskabinett noch schnell den Entwurf für das neue Bundespolizeigesetz auf den Weg gebracht. Frei nach dem Motto: „Immer noch …
Zur verschlissenen Regierung und Koalitionsüberlegungen des Kapitals
Reaktionär und militaristisch
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstellte denen, die die Treckerdemonstration am Fähranleger in Schlüttsiel mit organisiert hatten, „feuchte Träume von Umstürzen“. An anderer Stelle wird nicht von …
Eine hilfreiche Broschüre zur Einschätzung der Entwicklung monopolkapitalistischer Herrschaftsausübung
Faschismus ante portas?
Droht ein neuerlicher Faschismus? Sind wir schon mittendrin? Diesen Fragen begegnen wir immer öfter in der Debatte unter Linken, überhaupt unter Antifaschisten. In einer Zeit, …
Parteivorstand der DKP diskutierte über Rechtsentwicklung und den Zustand der eigenen Partei
DKP stärken für schwierige Aufgaben
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP in Essen zu seiner 4. Tagung zusammen. Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, referierte zum Thema „Kriegspolitik und …
Auszug aus dem Referat der 4. PV-Tagung
Kriegspolitik und reaktionärer Staatsumbau in neuer Qualität?
In der Parteinahme für Israel agiert der deutsche Imperialismus, selbst im Vergleich zu den USA, am härtesten. Was bewegt ihn dazu? Einerseits ist das sicher …
Politischer Jahresauftakt in Berlin: Vom Tempodrom bis Friedrichsfelde
Für Frieden – Gegen die Kriegsregierung
Am 13. und 14 Januar ist es wieder soweit: In Berlin trifft sich die außerparlamentarische Linke zum politischen Jahresauftakt. Tausende werden Rosa Luxemburgs und Karl …
Kein Maulkorb für Kriegsgegner – Demokratische Rechte verteidigen
Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!
„Stoppt den Völkermord! Solidarität mit Palästina“ sollte auf einem Aufkleber stehen, den die DKP in der vergangenen Woche in Druck gegeben hat. Die Online-Druckerei stornierte …
Solidarität mit dem palästinensischen Volk
Stoppt Repression und Demonstrationsverbote!
Mit der Rede von Bundeskanzler Scholz im Bundestag – „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson“ – hat der reaktionäre Staatsumbau den nächsten Schub bekommen. Standing …