Schwarzer Donnerstag
Das Jahr 2010 hat Stuttgart verändert. Damit meine ich nicht, dass der schwarze Ministerpräsident jetzt Mitglied der Grünen ist. Damit meine ich auch nicht, dass …
Am Tropf der Plastikindustrie
Es gibt zwei Themen, auf die Kommunalpolitiker regelmäßig angesprochen werden: fehlende Parkplätze und wilder Müll. Ersteres führt schnell zu heiklen Diskussionen über die Verkehrswende und …
Demokratie privatisiert
Im Jahr 1989 wurde der schleswig-holsteinische Energieminister Günther Jansen (SPD) aus dem Aufsichtsrat der Hamburger Elektrizitätswerke AG (HEW) geworfen. Das Oberlandesgericht Hamburg befand, dass Jansen …
Schulen im Ausverkauf
Ende 2018 schloss der Berliner Senat einen Rahmenvertrag mit der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE, demzufolge mehr als 30 Schulen ins Eigentum der landeseigenen GmbH übergehen sollen. Durch …
Highway to …
Für die Beschäftigten der Straßenbetriebe bringt der Autobahn-Deal der Bundesregierung Unsicherheit über ihre künftige Arbeit. Für Unternehmer bedeutet er Milliardengeschenke aus der Maut und aus …
![2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/privat-hat-vorrang.jpg "Privat hat Vorrang - Privatisierung - Privatisierung")
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch.
(Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Privat hat Vorrang
Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, …
ÖPP-Pleite
Die Autobahn-Betreibergesellschaft „A1 Mobil“ droht der Bundesregierung mit der eigenen Pleite. Sie verklagt die Regierung auf 787 Mio. Euro, weil die Lkw-Maut aus dem Autobahnteilstück …
Verschuldung wächst
Der Kommunale Finanzreport 2017 der Bertelsmann-Stiftung weist auf die dramatische Überschuldung vieler Städte hin. Die Gesamtverschuldung der Städte beträgt 142 Milliarden, darunter allein 50 Milliarden …
Auftrag erfüllt
Die katastrophal-wüste Wohnungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen ist älter als die berühmten „ersten hundert Tage“ von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), seinem Vize Joachim Stamp (FDP) …
Die Logik der Privatisierung
Es ist unter Linken kaum kontrovers, dass öffentliches Eigentum verteidigt werden muss. Nicht von ungefähr verläuft die Scheidelinie zwischen Links und Rechts innerhalb der Partei …
![Devin Miles (links) überreicht Walter Riester im Bundestag ein Pop-Art-Bild von Marlene Dietrich (14.05. Mai 2007). Mit der Riester-Rente kann man sich das nicht leisten! (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Walter_Riester?uselang=de#/media/File:Devin_Miles_Walter_Riester.jpg]Okewalberg[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/risiko-betriebsrente.jpg "Risiko Betriebsrente - Privatisierung - Privatisierung")
Devin Miles (links) überreicht Walter Riester im Bundestag ein Pop-Art-Bild von Marlene Dietrich (14.05. Mai 2007). Mit der Riester-Rente kann man sich das nicht leisten!
(Foto: Okewalberg / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Devin Miles (links) überreicht Walter Riester im Bundestag ein Pop-Art-Bild von Marlene Dietrich (14.05. Mai 2007). Mit der Riester-Rente kann man sich das nicht leisten! (Foto: Okewalberg / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Risiko Betriebsrente
Weniger als 60 Prozent der Beschäftigten haben eine betriebliche Altersvorsorge. Vor allem Geringverdiener und Beschäftigte kleinerer Unternehmen stehen häufig ohne Betriebsrente da. Die Große Koalition …
![(Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autobahn_(Deutschland)#/media/File:A_20_bei_Langsdorf.jpg]Darkone[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/pluenderungsplan-vor-der-vollendung.jpg "Plünderungsplan vor der Vollendung - Privatisierung - Privatisierung")
Plünderungsplan vor der Vollendung
Die für vergangenen Freitag fest eingeplante Grundgesetzänderung wurde in letzter Minute doch noch verschoben. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD Thomas Oppermann und CDU/CSU Volker Kauder mussten …
Hier wird durchregiert
Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung …
Fernstraßenräuberei
Bund und Länder haben vereinbart, den Bau und Erhalt von Fernstraßen den Renditeinteressen privater Vermögensverwalter zu öffnen. Dazu soll eigens das Grundgesetz geändert werden. Der …
#/media/File:A_20_bei_Langsdorf.jpg){kind=link}
Ausgepresst und ausverkauft
Alles begann mit Slobodan Milosevic, der in den 1990ern an der Strategie der letzten jugoslawischen Eliten festhielt. Die Idee war, Stärken der Planwirtschaft mit jenen …