„Das muss aufhören“
Die linke Tageszeitung „junge Welt“ wird vom Verfassungsschutz überwacht. Das ergab eine Kleine Anfrage von Gesine Lötzsch. UZ sprach mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion …
Unlogische Lektion
Weil Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“ mittels einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen wollten, weshalb die „junge Welt“ als einzige Tageszeitung regelmäßig im Verfassungsschutzbericht …
Pressefreiheit
Eine Stimme aus der Gruft: Vor über 40 Jahren schon rechtfertigte der damalige Bundeskanzler den lockeren Umgang der Medien mit Tatsachen: „Im Übrigen ist es …
Sieg für die Pressefreiheit
Insgesamt 32 Journalistinnen und Journalisten hatten die Sicherheitsbehörden im Juli 2017 besonders ins Visier genommen und elf von ihnen die bereits erteilte Akkreditierung zum G20-Gipfel …
Eingebettete Pressefreiheit
Am 18. April veröffentlichte die unter anderem von Regierungen finanzierte Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) ihre „Rangliste der Pressefreiheit 2019“. Wie in jedem Jahr weist die …
Pressefreiheit durch Medienmonopole
Dieses Land hat wieder Anlass zum Jubel. In Deutschland ist die Freiheit der Presse in „gutem“ Zustand. Das ist, wie wir bereits ahnen, nicht überall …
Brutale Zensur in Ankara
An diesem Freitag sitzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder zu Gericht. Er ist Nebenkläger im Strafprozess gegen den Chefredakteur der Cumhuriyet und den …
Staat gegen Pressefreiheit
Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Polen gegen das neue Mediengesetz protestiert. Das Gesetz ist Ende Dezember vom polnischen Parlament beschlossen und am vergangenen …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …