„Gefährlicher Abschreckungseffekt“
Schwere Klatsche für die NATO-Staaten USA und Britannien: Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat die langjährige Inhaftierung des Journalisten Julian Assange scharf kritisiert. In …
Freie Meinungsäußerung ist in diesem Land unerwünscht, besonders bei Journalisten. (Foto: zensursula / Sebastian Bartels / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Freie Meinungsäußerung ist in diesem Land unerwünscht, besonders bei Journalisten. (Foto: zensursula / Sebastian Bartels / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Informieren verboten
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. Juli eine Klage der „jungen Welt“ zurückgewiesen. Die Tageszeitung soll weiter Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes bleiben und in dessen jährlichen Berichten …
Angriffe auf Pressefreiheit Kehrseite der Kriegspolitik
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
Julian, der Kampf geht weiter
Die globale Kampagne „Free Assange“ hat gewonnen. Der Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks ist seit dem 26. Juni wieder ein freier Mann. Nach sieben Jahren …
Sieg für Pressefreiheit
Die Staatsschutzkammer des Landgerichts Karlsruhe hat Fabian Kienert, Redakteur bei Radio Dreyeckland, heute freigesprochen. Kienert hatte in einer Meldung auf der Website des Senders auf …
Pressefreiheit vor Gericht
Am 29. Juni verhandelt das Landgericht Berlin, wie es um die Pressefreiheit in deutschen Landen bestellt ist. Der Journalist der kritischen Nachrichtenplattform „NachDenkSeiten“, Florian Warweg, …
Reaktionär ohne Grenzen
Die gute Nachricht vorweg: Kuba ist gegenüber dem Vorjahr um eine Stelle auf Platz 172 vorgerückt. Genugtuung in Havanna? Eher nicht, denn anders als hierzulande wird …
Meinungsfreiheit vor Gericht
Versuche, die Pressefreiheit in Deutschland zu beschneiden und die Friedensbewegung zu kriminalisieren, sind in der letzten Aprilwoche erfolgreich abgewehrt worden. In Kiel hatte der Journalist …
Pressefreiheit war gestern
Am Morgen des 17. Januar klopfte es unsanft bei zwei Privatwohnungen von Radiojournalisten sowie den Geschäftsräumlichkeiten des freien Radios Dreyeckland in Freiburg. Vor der Tür standen …
Keine Achtung vor Vereinten Nationen
Kuba wirft den USA vor, ihren Status als Gastland der Vereinten Nationen zu missbrauchen, indem Arbeitsmöglichkeiten und Bewegungsfreiheit von akkreditierten kubanischen UNO-Diplomaten und deren Familien …
Die Schnauze voll
Jetzt scheint es der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“ mal zu reichen mit den ewigen Anfeindungen durch den sogenannten Verfassungsschutz. Vor knapp zwei Wochen hat der …
Nächste Schlappe für Bundeswahlleiter
Bundeswahlleiter Georg Thiel musste wieder eine Schlappe einstecken. Nachdem er mit Vorhaben, die DKP von der Bundestagswahl auszuschließen und ihr so den Parteistatus abzuerkennen, vor …
„junge Welt“ klagt gegen BRD
Der Verlag 8. Mai, der unter anderem die Tageszeitung „junge Welt“ herausgibt, hat Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Die Klage richtet sich gegen die Erwähnung …
Tageszeitung „junge Welt“ wehrt sich gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz
Die Verlag 8. Mai GmbH, in der die überregionale Tageszeitung junge Welt erscheint, hat Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Dies teilt die Zeitung in …
Auf Netanjahus Linie
Die vorläufige Bilanz des jüngsten israelischen Kriegs gegen Gaza lautet: 248 Tote unter den Einwohnern und extreme Verwüstungen im Gaza-Streifen, 13 Tote in Israel. Der …