Zwei-Diktaturen-Verdummung
Die brutalen Angriffe der Polizei auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 10. Januar waren, wie die UZ titelte, eine „Prügelorgie mit Vorsatz“. Die Begründung der Polizeiführung für das …
Polizeiwillkür stoppen – Solidarität mit der FDJ
Die LL-Demonstration zum Friedhof der Sozialisten am 10. Januar 2021 in Berlin wurde durch brutalen Polizeieinsatz gestört. Für die martialisch aufgestellten Polizeikohorten war das Blau …
Prügelorgie mit Vorsatz
Mehr als 3.000 Demonstrantinnen und Demonstranten zogen am vergangenen Sonntag in Berlin zu den Gräbern von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Friedrichsfelde. Die Berliner …
Es war richtig, auf der Straße zu sein
Zu Beginn der alljährlichen „Luxemburg-Liebknecht-Demonstration“ am vergangenen Sonntag in Berlin prügelte die Polizei in den Demonstrationszug. Die Polizei begründet ihr Vorgehen damit, dass Demonstrationsteilnehmer Symbole …
Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt
Der Konzern Twitter hat das Konto des US-Präsidenten Donald Trump wegen „des Risikos einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“ dauerhaft gesperrt. Trump war bis zur Sperrung …
Zu den Polizeiübergriffen auf der LL-Demonstration am 10. Januar
Am 10. Januar 2021 fand die traditionelle Demonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten in Berlin …
„Dies ist keine Kamera“ – Protest gegen das neue Sicherheitsgesetz in Paris. (Foto: Jeanne Menjoulet / flickr.com / CC BY 2.0)
„Dies ist keine Kamera“ – Protest gegen das neue Sicherheitsgesetz in Paris. (Foto: Jeanne Menjoulet / flickr.com / CC BY 2.0)
„Macron, nicht mit uns“
Die Proteste in Frankreich reißen nicht ab. Die autoritäre Zurichtung der Republik durch Präsident Emmanuel Macron mit Blick auf die Wahlen 2022 stößt auf anhaltenden …
Wasserwerfer gegen Schneemenschen
Die Polizei eskaliert im Dannenröder Forst. Sie setzte bei immer niedrigeren Temperaturen Wasserwerfer gegen die Autobahngegner und ihre Schneemenschen ein. Ein Sprecher der Polizei drohte, …
Eindeutig diskriminiert
Während Bundesinnenmister Horst Seehofer (CSU) eine Studie zum Thema Rassismus bei der Polizei weiterhin zu verhindern versucht, hat der Kriminologe Tobias Singelnstein von der Bochumer …
Hauptsache verschärfen
In Dresden attackierte ein Mann zwei Touristen – einer starb im Krankenhaus, der andere überlebte schwer verletzt. Der Tatverdächtige soll Kontakt zur Terrororganisation Islamischer Staat …
Nein zum Polizeigesetz – Gegen Repression und Überwachung
In Kiel protestierten Antifaschistinnen und Antifaschisten am 4. November gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes. Zu befürchten sind weitere Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, die Ausweitung von Überwachung …
Keine Einzelfälle
Rund 600 Menschen nahmen am vergangenen Samstag an einer überregionalen Demonstration in Wiesbaden teil, um ein Zeichen gegen rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden zu setzen. …
Im Kampf gegen den „Extremismus“
In Polizei und Bundeswehr werden Umsturzpläne für den „Tag X“ geschmiedet, bei Rechten existieren Listen mit den Namen politischer Gegner, Linke erhalten Drohmails von Polizeicomputern …
Zwielichtiger Minister
Die Skandalserie um rechtswidrige Gewalt und rechtsextreme Netzwerke bei der Polizei hält weiter an. Am Wochenende wurde ein weiterer Übergriff der Berliner Polizei bekannt. So …
Auf Biegen und Brechen
Seit Wochen kampieren Umwelt-Aktivistinnen und Aktivisten im Dannenröder Forst und in umliegenden Wäldern. Nach dem Plan der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen soll der Baumbestand einer …