Es war Mord
Am 7. Januar 2005 verbrannte der Asylbewerber Oury Jalloh in der Gewahrsamszelle Nummer 5 des Polizeireviers Dessau. Fast 17 Jahre später hat nun eine durch den …
Verpixelt? Unverpixelt?
Regelmäßig sorgen Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen vor Gerichten für juristische Auseinandersetzungen. Gegeneinander abgewogen werden müssen die Persönlichkeitsrechte der an den Einsätzen beteiligten Beamtinnen und Beamten und …
Niederländische Kommunisten verurteilen Polizeigewalt gegen Wohnprotest
Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (Nieuwe Communistische Partij van Nederland, NCPN) und die Kommunistische Jugendbewegung (Communistische Jongerenbeweging, CJB) verurteilen die exzessive Polizeigewalt gegen friedliche …
Staatsgewalt rüstet auf
Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die …
Vom Störer zum Gefährder
Onlinedurchsuchung, Präventivhaft, Body-Cams, Drohnen, Sprengmittel, Maschinengewehre in jedem Streifenwagen – die Änderungen der Polizeigesetze der 16 Bundesländer in den letzten fünf Jahren sind nicht mehr zu …
SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz
Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen …
Gefahr von rechts
Ohne Frage ist unsere Gesellschaft seit 2015 noch einmal weiter nach rechts gerückt: Die Verschiebung des politischen Diskurses, das Erstarken der AfD und der „neuen …
Wer es sich leisten kann, im Biergarten im Englischen Garten ein Bier zu kaufen, soll weiter saufen dürfen. (Foto: Foto: Russell C / flickr.com / CC BY 2.0)
Wer es sich leisten kann, im Biergarten im Englischen Garten ein Bier zu kaufen, soll weiter saufen dürfen. (Foto: Foto: Russell C / flickr.com / CC BY 2.0)
Kein Alkohol ist auch keine Lösung
Am Wochenende vorletzter Woche kam es im Münchener „Englischen Garten“ zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und jungen Menschen, die im Park ihr Feierabendbier genießen wollten. …
Behörden präsentieren „Einzeltäter“
Na, so was: Ein Einzeltäter war’s! Wie nach dem Mord an Walter Lübcke und dem rassistischen Blutbad von Hanau präsentierte das hessische Innenministerium letzte Woche …
Hochpolitischer Mob
Weit mehr als 20.000 Menschen hatten sich am Abend des 1. Mai in Berlin-Neukölln zur „Revolutionären 1.-Mai-Demo“ versammelt. Äußerst geduldig ließen linke Organisationen, Migrantengruppen und …
Demonstration „Gerechtigkeit für George Floyd“ in Minneapolis am 19. April, während die Jury über das Urteil beriet. (Tony Webster / flickr / CC BY-SA 2.0)
Demonstration „Gerechtigkeit für George Floyd“ in Minneapolis am 19. April, während die Jury über das Urteil beriet. (Tony Webster / flickr / CC BY-SA 2.0)
Teilerfolg
Derek Chauvin ist am 20. April für einen Mord zweiten Grades, nicht vorsätzlichen Mord, schuldig gesprochen worden. Die Jury befand den Mörder von George Floyd in …
Ballern in Güstrow
Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen ermittelt gegen 17 Mitglieder des Mobilen Einsatzkommandos des Landeskriminalamtes (LKA) wegen Diebstahls und Beihilfe zum Diebstahl, Verstoßes gegen das Waffengesetz und Bestechlichkeit. …
Video: Ein Jahr nach Hanau – Nichts gelernt?
Heute, am 19. Februar, jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Am 19. Februar ermordte ein Nazi zehn Menschen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zieht …
Knast für laute Ansprache
Dass die Polizei schon mal ordentlich zulangen kann, bis hin zu schweren Verletzungen, wissen alle, die linke Demos besuchen. Je nach Tagesform neigt ein nicht …
Proteste gegen die Ausrüstung der Polizei mit Tasern in Dortmund
Auf einer Kundgebung in der Dortmunder Nordstadt haben am Freitagnachmittag trotz strömenden Regens und Corona-Einschränkungen zwischen 80 und 100 Menschen gegen die Ausrüstung der Polizei …