Patrik Köbele

photo 2023 08 09 11 02 52 - Für die Meinungsfreiheit - Patrik Köbele - Patrik Köbele
Am 8. und 9. Mai wurde in Berlin mit dem Verbot sowjetischer Symbole schon mal für die Gesetzesverschärfung geübt. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Am 8. und 9. Mai wurde in Berlin mit dem Verbot sowjetischer Symbole schon mal für die Gesetzesverschärfung geübt. (Foto: Rudi Denner / r-mediabase.eu)

Verfassungsbeschwerde gegen Maulkorb für Kriegsgegner eingelegt

Für die Meinungsfreiheit

Die beiden Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Wera Richter und Patrik Köbele, haben gemeinsam mit dem Juristen Dr. Dr. Ralf Hohmann Verfassungsbeschwerde gegen die …

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230511 freifahrtschein - Freifahrtschein für Baerbock? - Patrik Köbele - Patrik Köbele
Patrik Köbele zur Weigerung der Generalbundesanwaltschaft, Ermittlungen gegen Baerbock aufzunehmen

Freifahrtschein für Baerbock?

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat Strafanzeige gegen Annalena Baerbock gestellt wegen Friedensverrats. Baerbock hatte am 24. Januar vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in …

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08 Baerbock - Soll Baerbock straffrei ausgehen? - Patrik Köbele - Patrik Köbele
Permanenter Friedensverrat: Annalena Baerbock mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Sauseschritt (Foto: NATO)

Permanenter Friedensverrat: Annalena Baerbock mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Sauseschritt (Foto: NATO)

Generalbundesanwaltschaft lehnt Strafanzeige der DKP gegen Baerbock ab. DKP sieht „Friedensverrat“ gegeben und legt Beschwerde ein

Soll Baerbock straffrei ausgehen?

Am 6. Februar hatte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, Außenministerin Annalena Baerbock wegen „Friedensverrats“ nach Paragraph 80a Strafgesetzbuch angezeigt. Die Generalbundesanwaltschaft teilte der DKP am 3. Mai …

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IMG 0015 - In welcher Epoche leben wir? - Patrik Köbele - Patrik Köbele
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hält sein Referat auf dem 25. Parteitag der DKP in Gotha (Foto: Martina Lennartz)

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hält sein Referat auf dem 25. Parteitag der DKP in Gotha (Foto: Martina Lennartz)

Referat von Patrik Köbele auf dem 25. Parteitag der DKP

In welcher Epoche leben wir?

Vom 17. bis 19. März fand der 25. Parteitag der DKP in Gotha statt. In seinem einleitenden Referat befasste sich Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, …

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