Wahlkampf mit Köbele und „Schottenschulle“
Am 22. September wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Im Gegensatz zu Sachsen und Thüringen mit einer echten Wahlalternative: Die DKP tritt mit einer …
Solidarität mit Kollegen bei VW und Thyssenkrupp! Nein zu neuen US-Raketen!
Am vergangenen Wochenende hat der Parteivorstand der DKP in Leverkusen getagt. Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge aus dem Referat von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, …
Verfassungsbeschwerde abgelehnt
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Wera Richter, Dr. Ralf Hohmann und Patrik Köbele gegen die Neufassung des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch abgelehnt – ohne Begründung. …
Alle abschieben?
Kommen Migranten nach Deutschland, verschärft sich die Konkurrenz auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt tatsächlich, sagt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Daran verdienen Konzerne. Deshalb heißt …
Heraus zum Antikriegstag!
Mehr als zwei Jahre nach der von Scholz verkündeten „Zeitenwende“ haben die Machthaber in Deutschland, der EU und der NATO ihre „roten Linien“ hinter sich …
Polizei schließt Bezirkszentrale der KP Israels in Haifa
Die Bezirkszentrale der Kommunistischen Partei Israels (CPI) in Haifa ist am Montag für zehn Stunden von der Polizei geschlossen worden. Verantwortlich dafür zeichnet der israelische …
„Jugend, Frieden, Sozialismus!“
Viele hatten den ersten der UZ-Friedenstage schon am Donnerstagabend hinter sich, als Björn Blach, der Verantwortliche des Sekretariats der DKP, verschwitzt und verschmitzt den Aufbauhelfern …
Was die Brückenlücke Lüdenscheid mit der Taiwanstraße zu tun hat
Die Infrastruktur in Deutschland verrottet – gleichzeitig wollen Bundeskanzler Olaf Scholz und „Verteidigungsminister“ Boris Pistorius (beide SPD) das Land „kriegstüchtig“ machen. Wer dagegen ist, die …
Krieg nach Innen, Krieg nach Außen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …
Geschichtsvergessen? Rückwärtsgewandt!
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des …
Sind US-Raketen in Deutschland vergleichbar mit russischen Raketen in Kaliningrad?
Russische Raketen in Kaliningrad sind nicht vergleichbar mit den US-amerikanischen, die Bundeskanzler Olaf Scholz in Deutschland stationiert haben möchte. Die russischen Raketen sind nicht in …
Scholz macht Deutschland zum wahrscheinlichen Kriegsschauplatz
Ohne jegliche Debatte, ohne Abstimmung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden, den USA die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Hyperschallwaffen in Deutschland zu erlauben. Scholz macht …
„Daniel gehorcht“
Am 19. Juli 1979 zog die Rebellenarmee der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront (FSLN) siegreich in Managua, der Hauptstadt Nicaraguas, ein. Die faschistische Diktatur Anastasio Somozas, einer …
Angriffe auf Pressefreiheit Kehrseite der Kriegspolitik
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
Brandgefährliche Drohgebärde
„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt. Fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht, und nun soll Deutschland zur Abschussrampe …