4812 13 Wir sind die Brandmauer Berlin 2024 02 03 Lucas Werkmeister 16 SPD - Pervertierte Rebellion - Parteien - Parteien

Wenn die kriegsfähige SPD zur Verteidigung der Demokratie aufruft, ist Vorsicht geboten. Kundgebung vor dem Reichstag im Februar. (Foto: Lucas Werkmeister / Wikimedia Commons / CC BY 4.0 / Bearb.: UZ)

Referat der 9. PV-Tagung: Parteiengefüge und Klassenkräfte

Pervertierte Rebellion

Manfred SohnHintergrund | UZ vom 29. November 2024 | Dokumentiert

Manfred Sohn, Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung, referierte auf der Tagung des Parteivorstands der DKP am vorletzten Wochenende zu den Veränderungen im Parteiengefüge – nicht nur im Zusammenhang …

301001 Ostermarsch - Dem Mainstream nicht auf den Leim gehen - Parteien - Parteien

Der Kampf gegen Krieg und Faschismus bildet eine Einheit: Ostermarsch 2023 in Berlin. (Foto: DKP Berlin)

Zur antifaschistischen Strategiedebatte in der VVN-BdA

Dem Mainstream nicht auf den Leim gehen

UZTheorie & Geschichte | UZ vom 28. Juli 2023

Die Debatte um die Ausrichtung der antifaschistischen Strategie wird seit längerem geführt. Gerade auch in der traditionsreichen antifaschistischen Bündnisorganisation VVN-BdA. In Nordrhein-Westfalen spitzte sie sich …

Juniorpartner im herrschenden Block

Der Aufstieg der Grünen

Beate LandefeldPositionen | UZ vom 12. März 2021

NATO-Hörigkeit, Russophobie, Doppelstandards der Grünen sind zu entlarven. Dabei sollten gleiche Maßstäbe gelten wie bei anderen bürgerlichen Parteien. Sonst kann man Anhänger der Grünen – das …

Gruene Parteitag Screenshot Facebook - Merkel beerben - Parteien - Parteien

Zeitgemäßer Imperialismus: Der Parteitag fand digital statt – der Parteivorstand sendete aus dem Fernsehstudio.

Die Grünen stellen sich für die nächste Bundesregierung auf

Merkel beerben

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 27. November 2020

Mit ihrem Parteitag am Wochenende haben die Grünen klar gemacht, dass sie nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr die Regierung mitgestalten wollen. Mit ihrem neuen …

Über den Kurs der Grünen in die Regierung

Wille zur Großmacht

Olaf MatthesPositionen | UZ vom 27. November 2020 | Kommentar

Was waren sie innerlich zerrissen. Als die Grünen 1998 zum ersten Mal in eine Bundesregierung eintraten, übernahmen sie Verantwortung dafür, den deutschen Imperialismus unter neuen …

Über die Antisemitismus-Keule gegen Jeremy Corbyn

Hoffnungsträger verjagt

Klaus WagenerPositionen | UZ vom 6. November 2020 | Kommentar

Die Labour-Führung hat ihren ehemaligen Vorsitzenden, Jeremy Corbyn, kaltgestellt. Corbyn galt vielen, die sich nach der neoliberalen „Blair-Wende“ die Rückkehr zu den reformistischen Zielen und …

Mindestens einem kommt die Verschiebung des CDU-Parteitags recht

Röttgens Griff nach der (Welt-)Macht

Markell MannPositionen | UZ vom 30. Oktober 2020

Am Montag fiel die Entscheidung: Der CDU-Parteitag wird aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen ins nächste Jahr verlegt. Die Entscheidung des Bundesvorstandes, den tausendköpfigen Kongress zu verschieben, …

291301 Grüne - Das Bewerbungsschreiben - Parteien - Parteien

Das Spitzenduo der Grünen – Annalena Baerbock und Robert Habeck – will nach oben. (Foto: Dominik Butzmann/Die Grünen)

Grünen-Spitze legt Programmentwurf vor und macht C-Parteien ein Angebot

Das Bewerbungsschreiben

Klaus WagenerHintergrund | UZ vom 17. Juli 2020

Es ist ein ziemlich merkwürdiges Papier, das die grüne Parteispitze den Parteimitgliedern Ende Juni zur Diskussion vorgelegt hat. Dafür bleibt der grünen Basis nicht viel …

Das Problem heißt nicht nur Kemmerich

FDP in der Krise

Nina HagerPolitik | UZ vom 29. Mai 2020 | UZ-PLUS

Schafft es die FDP bei den Wahlen im kommenden Jahr erneut in den Bundestag? Derzeit liegt sie in Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Für …

Etwas wacklig unterwegs: Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sucht Koalitionspartner. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/minister-president/11288727616/]Assaf Shilo[/url) / Lizenz: CC BY 2.0)

Wer kriegt den Schwarzen Peter?

UZInternationales | UZ vom 30. Juni 2017

Wil van der Klift ist Chefredakteur von „Manifest“, Zeitung der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) Warum dauert es so lange mit der Regierungsbildung in …

Notstands- und Ermächtigungsgesetze in Frankreich

Was will Macron?

Alexandra LiebigInternationales | UZ vom 16. Juni 2017

Wahlergebnisse der Parlamentswahl in Frankreich 1. Wahlgang Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der Stimmen bekommen hat (Stimmenzahl mindestens 25 Prozent …

Harte Arbeit

UZInternationales | UZ vom 24. März 2017

Am 15. März fanden Wahlen in den Niederlanden statt. Mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten nahmen daran teil, das Ergebnis ist also realistisch. Auf die …

Viel Auswahl – Keine Wahl. (foto: Dennism2/www.flickr.com/cc0 1.0)

Vom Jubel des EU-Establishments über eine verlorene Wahl

Wir siegen uns zu Tode

UZInternationales | UZ vom 24. März 2017

„Klatsche für Wilders“ (Stern), „Rutte-Partei stärkste Kraft – Wilders abgeschlagen“ (Handelsblatt), „Europa lebt“ (Die Zeit), der Jubel des neoliberalen Establishments über die Wahl in den …

Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/zongo/21468015285]David Holt[/url])

Jeremy Corbyn forderte von seiner Labour-Parlamentsfraktion, dem Austritt aus der EU zuzustimmen. (Foto: David Holt / Lizenz: CC BY 2.0)

Großbritannien verlässt EU – Corbyn: „Wir stimmen mit der Regierung“

Austritt wird amtlich

UZInternationales | UZ vom 10. Februar 2017

Verzögerungstaktik Das Oberste Gericht hat den zweiten Versuch, den EU-Austritt zu kippen, verworfen. Zwei Richter des obersten britischen Gerichts entschieden am Freitag letzter Woche nach …

Zu den Vorwahlen der vorgeblich Linken in Frankreich

Schöne Volksallianz

Alexandra LiebigInternationales | UZ vom 6. Januar 2017

Der Parti Socialiste (PS) inszeniert seine Vorwahlen. Bereits seit Monaten versucht der Chef des PS, Cambadélis, alle „Linken“ in einer „Schönen Volksallianz“ (Belle Alliance Populaire) …

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