Gefährlicher Präzedenzfall
Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf …
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Solidarität lässt sich nicht verbieten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …
No thanks
Im Februar 2022 wurde Moskauer zu Kiewer Eis und Russisch zu Ukrainisch Brot. Überall fanden sich Aufrufe, russische Produkte zu boykottieren. Sogar das Duschen sollte …
Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in …
Solidarität trotzt Gegenwind
Weit mehr als 30.000 Tote in Gaza, totgebombte humanitäre Helfer und Verfahren wegen Völkermord in Gaza scheinen die deutsche Bundesregierung nicht zu beeindrucken. Sie liefert weiterhin …
Für die Rechte der Jugend
Am Osterwochenende trafen sich in Nürnberg rund 150 Delegierte der SDAJ zum 26. Bundeskongress des sozialistischen Jugendverbandes. Drei Tage diskutierten sie intensiv über eine neue …
Solidarität mit Palästina
In vielen Städten beteiligen sich DKP und SDAJ an Aktionen gegen den Völkermord in Gaza. In Bochum gehörte die SDAJ am 22. März zu den …
Kein Verständnis für Israel
Helle Aufregung um die Berlinale: Internationale Filmschaffende und Mitglieder der Jury wagen es, bei der Preisverleihung am vergangenen Samstag ihre Solidarität mit Palästina zu bekunden, …
Völkermord im Tiny House
Im Vorfeld der Berlinale-Eröffnung hat es viel Aufregung vor allem um ein Thema gegeben. Werden AfD-Abgeordnete eingeladen? Ja? Nein? Vielleicht? Passend zum Händchenhalten allerorts wurde …
Skandal in Berlin
Durch die deutsche Medienlandschaft geht wieder mal ein unheilvolles Raunen. „Skandal“ tönt es, nachdem es beim Internationalen Filmfest Berlinale einige Künstler gewagt hatten, ihre Meinung …
Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel
Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz kritisiert „antipalästinensischen Rassismus“ in Deutschland, die Unterdrückung jeglicher Kritik an Israels Krieg und fordert die Bundesregierung auf, sich für das …
Demonstration in Berlin fordert Waffenstillstand und Stopp von Waffenlieferungen an Israel
An diesem Sonntag, 29. Januar, gingen rund 7.000 Demonstranten in Berlin auf die Straße, um einen Waffenstillstand und den Stopp der deutschen Waffenlieferungen an Israel …
Solidarität statt Zensur
Es raschelt mal wieder überaus empört im deutschen Blätterwald. Deutschland bestreiken? Wer erlaubt sich denn so was? Gemeint sind aber diesmal weder böse Angestellte im …
„Die haben sich doch nur gewehrt“
Gegen Krieg und Krise – Für Frieden und Solidarität“ war das Motto der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am vergangenen Sonntag in Berlin. Mehr als 12.000 Teilnehmerinnen und …
Notwehrrecht verloren
Drei Monate nach dem Wiederaufflammen des Gaza-Krieges muss sich Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) im niederländischen Den Haag verantworten. Südafrika hatte das Land wegen …