Solidarität lässt sich nicht spalten
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Berlin protestiert entschieden gegen das unnötige Einschreiten der Berliner Polizei und der Ordnerstrukturen des DGB gegen Teilnehmer der Demonstration der …
Widerstand lässt sich nicht verbieten
Am Freitagabend vergangener Woche stürmten schwer bewaffnete israelische Polizeikräfte in Nazareth die örtlichen Büros der Listenvereinigung Chadasch und verhafteten zwei Anwesende, unter ihnen Mansour Dahamshe, …
Eigentor
Die Flyer waren längst gedruckt und die Einladungen verschickt: Die renommierte US-Philosophin und Feministin Nancy Fraser sollte mit der Albertus-Magnus-Professur an der Universität Köln ausgezeichnet …
Auf der richtigen Seite der Geschichte
Es ist kaum zu fassen, dass eine deutsche Regierung die Staatsgewalt einsetzt, um die friedliche Stimme des Widerstands gegen den eklatanten israelischen Völkermord zum Schweigen …
Rechtsweg ausgeschlossen
Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …
„Die BRD gehört auf die Anklagebank“
Am Ende ging es vor dem Amtsgericht Duisburg am vergangenen Mittwoch ganz schnell. Der Palästina-Aktivist Leon Wystrychowski wurde zu 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. …
Gefährlicher Präzedenzfall
Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf …
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Solidarität lässt sich nicht verbieten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …
No thanks
Im Februar 2022 wurde Moskauer zu Kiewer Eis und Russisch zu Ukrainisch Brot. Überall fanden sich Aufrufe, russische Produkte zu boykottieren. Sogar das Duschen sollte …
Frieden und Gerechtigkeit erzwingen!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft anlässlich der derzeit stattfindenden Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu Protesten gegen die Beteiligung Deutschlands am Völkermord in …
Solidarität trotzt Gegenwind
Weit mehr als 30.000 Tote in Gaza, totgebombte humanitäre Helfer und Verfahren wegen Völkermord in Gaza scheinen die deutsche Bundesregierung nicht zu beeindrucken. Sie liefert weiterhin …
Für die Rechte der Jugend
Am Osterwochenende trafen sich in Nürnberg rund 150 Delegierte der SDAJ zum 26. Bundeskongress des sozialistischen Jugendverbandes. Drei Tage diskutierten sie intensiv über eine neue …
Solidarität mit Palästina
In vielen Städten beteiligen sich DKP und SDAJ an Aktionen gegen den Völkermord in Gaza. In Bochum gehörte die SDAJ am 22. März zu den …
Kein Verständnis für Israel
Helle Aufregung um die Berlinale: Internationale Filmschaffende und Mitglieder der Jury wagen es, bei der Preisverleihung am vergangenen Samstag ihre Solidarität mit Palästina zu bekunden, …
Völkermord im Tiny House
Im Vorfeld der Berlinale-Eröffnung hat es viel Aufregung vor allem um ein Thema gegeben. Werden AfD-Abgeordnete eingeladen? Ja? Nein? Vielleicht? Passend zum Händchenhalten allerorts wurde …