Gemeinsam aufrüsten
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …
Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …
Ein klein wenig Hoffnung
Erhält die Diplomatie im Ukraine-Krieg eine Chance? Eine Reihe von Ereignissen schien in der vergangenen Woche doch ein klein wenig Hoffnung zu nähren. So gab …
Baerbocks Doppelmoral
Mit harten Fakten und Bezug zur Realität ist es so eine Sache: „Abrüstung und Rüstungskontrolle bleiben zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“, hat Außenministerin Annalena Baerbock in …
100 Milliarden für wen?
„Baerbock, Lindner, Olaf Scholz, der Rüstungslobby größter Stolz“ schallte es am Donnerstag letzter Woche durch die Marburger Straßen. Rund 500 vor allem junge Menschen hatten …
Zeitenwende – böses Ende
Am 27. Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die „Zeitenwende“. Ein knappes Jahr später, am 13. Januar 2023, verabschiedete die SPD-Bundestagsfraktion auf …
Widerspruch gegen Kriegskurs
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend dessen Bitte nach Munitionslieferung für die von Kiew …
Als wäre er im Grünen: Scholz denkt immer noch, er wisse nichts. (Foto: vorderstrasse.de / CC BY 3.0)
Als wäre er im Grünen: Scholz denkt immer noch, er wisse nichts. (Foto: vorderstrasse.de / CC BY 3.0)
Cum-Ex und der Kanzler
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz dieser Tage in seinen Briefkasten schaut, wird er wieder einen dieser Briefe aus seiner alten Heimat Hamburg finden, der nichts Gutes …
Geostrategisches Tauziehen
Die Pandemie hat das Ausmaß der zweiten Langzeitkrise des kapitalistischen Systems offenbart, die in den vorangegangenen Jahren deutliche Zeichen gesetzt hat – so das Platzen der …
Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt
60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er …
649:36
Die ganz große Koalition hat zugeschlagen: 649 Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, Grünen, FDP und AfD stimmten am vergangenen Donnerstag gegen die Einführung einer Vermögensabgabe für …
„Klare Positionierung“ gegen Russland
In Asien legt man Wert auf Umgangsformen. Das hat dem Bundeskanzler vor seinem Besuch in Vietnam entweder keiner gesagt oder er hat es schon wieder …
Deutschlandticket am Hungerhaken
Am 2. November traf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten zusammen, um über die zustimmungspflichtigen Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition zu diskutieren. Im Vorfeld der Bund-Länder-Runde war …
Unter „Friendly Fire“ aus den USA
Besorgte Ratschläge, Belehrungen, Warnungen, Schmähungen aus CDU/CSU und den meisten Medien sowie grün-gelbes Ampelleuchten begleiteten Olaf Scholz auf seiner ersten China-Reise als Bundeskanzler. Der neue …
Zwischen Kontinuität und Kriegstreiberei
Selten dürfte eine Auslandsreise eines deutschen Kanzlers derart umstritten gewesen sein wie der Besuch von Olaf Scholz in der Volksrepublik China am vergangenen Freitag. Mit …