Olaf Scholz

tagesschaukritik - <strong>Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt</strong> - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Der oberste deutsche Befehlsempfänger der USA ist noch weniger souverän als das Land, das er regiert: eine Schmach für seine Wähler

Kanzler Scholz, vor aller Welt gedeckelt

60 Tage lang konnte Olaf Scholz erfolgversprechend so tun, als sei er Kanzler eines souveränen Deutschlands. Er gab in seinen ersten Amtstagen sogar vor, er …

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450401 bund - Deutschlandticket am Hungerhaken - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Was bringt ein 49-Euro-Ticket, wenn dann die Strecken stillgelegt werden müssen? (Foto: gemeinfrei)

Was bringt ein 49-Euro-Ticket, wenn dann die Strecken stillgelegt werden müssen? (Foto: gemeinfrei)

Bund-Länder-Treffen beschließt 49-Euro-Ticket, ausreichende Finanzierung nicht vorgesehen

Deutschlandticket am Hungerhaken

Am 2. November traf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten zusammen, um über die zustimmungspflichtigen Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition zu diskutieren. Im Vorfeld der Bund-Länder-Runde war …

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Xi mit Scholz - In der selbstinstallierten atlantischen Falle - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz zu Staatsbesuch bei Chinas Präsident Xi Jinping (Foto: Xinhua)

Bundeskanzler Olaf Scholz zu Staatsbesuch bei Chinas Präsident Xi Jinping (Foto: Xinhua)

Zur China-Reise des deutschen Bundeskanzlers

In der selbstinstallierten atlantischen Falle

„Olaf Scholz erweist Deutschland in China einen Bärendienst“, titelt die Zeitschrift „Capital“ und zitiert damit „einen der renommiertesten China-Experten“, einen gewissen Andreas Fulda. Fulda hält …

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430401 Doppelwumms - 200 Milliarden für Wirtschaftskrieg - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Der Doppelwumms der Bundesregierung finanziert Lindners „ideologiefreie Energiepolitik“ – vom Gas-Einkauf in Saudi-Arabien bis zum AKW-Streckbetrieb. (Foto: gemeinfrei)

Der Doppelwumms der Bundesregierung finanziert Lindners „ideologiefreie Energiepolitik“ – vom Gas-Einkauf in Saudi-Arabien bis zum AKW-Streckbetrieb. (Foto: gemeinfrei)

BDI und Bundesregierung schaffen mit Doppelwumms „Abwehrschirm“ für Konzerne

200 Milliarden für Wirtschaftskrieg

Fast ein Monat ist vergangen, seit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den „Doppelwumms“ verkündete. Der „Wirtschaftliche Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges“, wie das Paket …

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3909 Baerbock - Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Ständig in den Medien präsent: Die antirussische Propaganda der Bundesregierung. (Screenshot: YouTube)

Ständig in den Medien präsent: Die antirussische Propaganda der Bundesregierung. (Screenshot: YouTube)

Friedens-Unfähigkeit der Regierung, Realitätsverweigerung, Arroganz, Bürgerferne – und gleichgeschaltete Massenmedien

Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der …

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400201 Demo - Doppel-Wumms? - Olaf Scholz - Olaf Scholz
In Berlin demonstrierten 1.500 Menschen unter dem Motto „Heizung, Brot und Frieden“. DKP und SDAJ bildeten einen eigenen Block. In seiner Rede forderte Stefan Natke, Vorsitzender der Berliner DKP, die Energiekonzerne in Gemeineigentum zu überführen und sie unter demokratische Kontrolle zu stellen. Zudem müssten die Preise für Nahrungsmittel und die Mieten gedeckelt und die Russland-Sanktionen zurückgenommen werden. Stattdessen müsse man die Kriegs- und Krisenprofiteure zum Lastenausgleich heranziehen. (Foto: DKP Berlin)

In Berlin demonstrierten 1.500 Menschen unter dem Motto „Heizung, Brot und Frieden“. DKP und SDAJ bildeten einen eigenen Block. In seiner Rede forderte Stefan Natke, Vorsitzender der Berliner DKP, die Energiekonzerne in Gemeineigentum zu überführen und sie unter demokratische Kontrolle zu stellen. Zudem müssten die Preise für Nahrungsmittel und die Mieten gedeckelt und die Russland-Sanktionen zurückgenommen werden. Stattdessen müsse man die Kriegs- und Krisenprofiteure zum Lastenausgleich heranziehen. (Foto: DKP Berlin)

Neues Rettungspaket wird vor allem Unternehmern helfen

Doppel-Wumms?

Mit großem medialen Getöse verkündete das Koalitions-triumvirat Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) Ende September ihren „Doppel-Wumms“ (Scholz), mit dem sie …

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220101 Aufmacherbild Bundeswehr - Milliarden-Pakt für Aufrüstung - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Die Bundeswehr feiert den Aufrüstungsbeschluss. Nicht im Bild: die Vertreter der Rüstungskonzerne, bei denen die Champagnerkorken knallen. (Foto: ©Bundeswehr/Andrea Bienert)

Die Bundeswehr feiert den Aufrüstungsbeschluss. Nicht im Bild: die Vertreter der Rüstungskonzerne, bei denen die Champagnerkorken knallen. (Foto: ©Bundeswehr/Andrea Bienert)

Noch in dieser Woche soll das „Sondervermögen Bundeswehr“ Gesetz werden. CDU/CSU und FDP diktieren Vereinbarung, die Maximalprofit für Waffenkonzerne und mehr Armut garantiert

Milliarden-Pakt für Aufrüstung

Fast auf den Tag genau drei Monate nach der Rede von Olaf Scholz am 27. Februar im Bundestag wird die „Zeitenwende“ vollzogen. Am Sonntagabend trafen sich …

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