Gekommen, um zu schuften
Das Bundeskabinett hat Ende März den Entwurf des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) auf den Weg gebracht. Bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 29. März sparten …
Kanzler Scholz gibt den Watschenmann
Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. …
Selten so gelacht
Nach einer Witzdefinition ist Chuzpe, wenn ein Elternmörder vor Gericht auf mildernde Umstände plädiert, weil er ja Vollwaise ist. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen …
Kleiner Scholz, was nun?
Olaf Scholz (SPD) im Weißen Haus. Zum einstündigen Befehlsempfang beim US-Präsidenten. Es ist dem deutschen Kanzler ziemlich peinlich – falls Herrn Scholz überhaupt noch etwas peinlich …
Wir müssen eine starke Friedensbewegung aufbauen!
Schneeball geworfen, Hüpfspiele im Atombunker, motorradfahrende Oma: Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Marie-Agnes Strack-Zimmermann führen Deutschland immer näher an einen Krieg.
Verheerend
Es ist jetzt ein Jahr her, seitdem Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags unter großem Beifall der Mehrheit der Abgeordneten die sogenannte „Zeitenwende“ …
Gemeinsam aufrüsten
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …
Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …
Ein klein wenig Hoffnung
Erhält die Diplomatie im Ukraine-Krieg eine Chance? Eine Reihe von Ereignissen schien in der vergangenen Woche doch ein klein wenig Hoffnung zu nähren. So gab …
Baerbocks Doppelmoral
Mit harten Fakten und Bezug zur Realität ist es so eine Sache: „Abrüstung und Rüstungskontrolle bleiben zentraler Bestandteil unserer Sicherheit“, hat Außenministerin Annalena Baerbock in …
100 Milliarden für wen?
„Baerbock, Lindner, Olaf Scholz, der Rüstungslobby größter Stolz“ schallte es am Donnerstag letzter Woche durch die Marburger Straßen. Rund 500 vor allem junge Menschen hatten …
Zeitenwende – böses Ende
Am 27. Februar 2022 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die „Zeitenwende“. Ein knappes Jahr später, am 13. Januar 2023, verabschiedete die SPD-Bundestagsfraktion auf …
Widerspruch gegen Kriegskurs
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva erteilte beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagabend dessen Bitte nach Munitionslieferung für die von Kiew …
Als wäre er im Grünen: Scholz denkt immer noch, er wisse nichts. (Foto: vorderstrasse.de / CC BY 3.0)
Als wäre er im Grünen: Scholz denkt immer noch, er wisse nichts. (Foto: vorderstrasse.de / CC BY 3.0)
Cum-Ex und der Kanzler
Wenn Bundeskanzler Olaf Scholz dieser Tage in seinen Briefkasten schaut, wird er wieder einen dieser Briefe aus seiner alten Heimat Hamburg finden, der nichts Gutes …
Geostrategisches Tauziehen
Die Pandemie hat das Ausmaß der zweiten Langzeitkrise des kapitalistischen Systems offenbart, die in den vorangegangenen Jahren deutliche Zeichen gesetzt hat – so das Platzen der …