Cum-Ex-Affäre und der Kanzler
„Am Anfang der Krankheit sind häufig Kurzzeitgedächtnis und Merkfähigkeit gestört, im weiteren Verlauf verschwinden auch bereits eingeprägte Inhalte des Langzeitgedächtnisses.“ So beschreibt das Bundesministerium für …
Waffen statt Weichen
Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …
„Man bräuchte 300 Milliarden Euro“
Dieser Artikel beruht auf einem Referat, das Lühr Henken, Ko-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, auf dem Festival der Jugend der SDAJ Ende Mai gehalten hat. Im …
Augenhöhe unerwünscht
Irgendwie scheint es angekommen zu sein in Berlin, dass die globale Dominanz des Westens zu bröckeln begonnen hat. Er sei „fest überzeugt“, teilte Kanzler Olaf …
Reallohnverlust per Tarif
Es war am 1. Juni 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete, er wolle Gewerkschaften und Unternehmerverbände zu einer „konzertierten Aktion gegen den Preisdruck“ laden. Anfang …
Amnesie bleibt hilfreich
Dass die Institutionen der bürgerlichen Demokratie zu Winkelzügen aller Art einladen ist kein Geheimnis. Dennoch ist bemerkenswert, was sich am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag …
Gekommen, um zu schuften
Das Bundeskabinett hat Ende März den Entwurf des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) auf den Weg gebracht. Bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 29. März sparten …
Kanzler Scholz gibt den Watschenmann
Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. …
Selten so gelacht
Nach einer Witzdefinition ist Chuzpe, wenn ein Elternmörder vor Gericht auf mildernde Umstände plädiert, weil er ja Vollwaise ist. Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen …
Kleiner Scholz, was nun?
Olaf Scholz (SPD) im Weißen Haus. Zum einstündigen Befehlsempfang beim US-Präsidenten. Es ist dem deutschen Kanzler ziemlich peinlich – falls Herrn Scholz überhaupt noch etwas peinlich …
Wir müssen eine starke Friedensbewegung aufbauen!
Schneeball geworfen, Hüpfspiele im Atombunker, motorradfahrende Oma: Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Marie-Agnes Strack-Zimmermann führen Deutschland immer näher an einen Krieg.
Verheerend
Es ist jetzt ein Jahr her, seitdem Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestags unter großem Beifall der Mehrheit der Abgeordneten die sogenannte „Zeitenwende“ …
Gemeinsam aufrüsten
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …
Kriegskabinett Scholz gegen Volksentscheid
Ein Kanzler ohne Glaubwürdigkeit, ein Vizekanzler ohne Sachverstand, eine bildungsferne Außenministerin ohne Kontrolle über ihr Mundwerk: Drei Repräsentanten einer grauenhaften Regierung, die den üblen Zustand …
Ein klein wenig Hoffnung
Erhält die Diplomatie im Ukraine-Krieg eine Chance? Eine Reihe von Ereignissen schien in der vergangenen Woche doch ein klein wenig Hoffnung zu nähren. So gab …