010401 Hochwasser - „Eklatante Defizite“ - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Schon im Dezember war der Rheinpegel bei Köln erhöht. In dieser Woche warnen die Behörden vor einem „sprunghaften Anstieg“. (Foto: © Superbass / Wikimedia Commons / CC BY-SA-4.0 / Bearb.: UZ)

Die Hochwasserkatastrophe zeigt erneut: Vorsorge ist im Kapitalismus zu teuer

„Eklatante Defizite“

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 5. Januar 2024

Staatliche Katastrophenvorsorge in der BRD? Die frühere CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt, heute Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, sagte dazu am Dienstag in der „Rheinischen Post“: „Die …

Neujahrsansprache des Kanzlers sucht Sündenböcke und frohe Botschaft

Scholz im Unglück

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 5. Januar 2024 | UZ-PLUS

Von allen seltsamen Traditionen ist die Neujahrsansprache des Bundeskanzlers die, die am meisten aus der Zeit gefallen ist. Als würde die Regierungspropaganda nicht schon das …

Zur Neujahrsansprache des Kanzlers

Scholz im Wunderland

Klaus WagenerPositionen | UZ vom 5. Januar 2024 | Kommentar

Der Kanzler hatte beschlossen, den Märchenonkel zu geben. Was scheren ihn der verlorene Krieg in der Ukraine und die Massenmorde in Gaza? Wozu sich darüber …

Bauernschlau

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 15. Dezember 2023

Die Ampel-Regierung kann von Glück reden, dass ihr Agieren auf den Großteil der Bevölkerung schlicht trottelig wirkt – Dummheit ist unverfänglich. Dieser Eindruck kommt nicht von …

Zum Bundesparteitag der SPD – Delegierte feiern die „Zeitenwende“

Mehr Geld für Krieg und Energie

Manfred SohnPositionen | UZ vom 15. Dezember 2023 | Kommentar

Die von den jeweiligen engsten Führungszirkeln vereinbarten Regieanweisungen für die Parteitage etablierter bürgerlicher Parlamentsparteien ähneln sich. Vor allem kommt es auf Geschlossenheit an. Die Elemente …

In seiner Regierungserklärung mühte sich Scholz um die Verwertung selbstgemachter Krisen

Kalauer und Katastrophen

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 1. Dezember 2023

Hätte er geschwiegen, er hätte den Schein seiner vom Gedächtnisverlust beseelten Unbekümmertheit gewahrt. Doch nachdem das Schuldenbremsen-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Haushaltspläne der Ampel-Koalition zerschlagen hatte, …

Scholz stellt sich weiter gegen Waffenstillstand – Völkermord in Gaza geht weiter

Wer Töten für richtig hält

Melina DeymannPolitik | UZ vom 17. November 2023

Bundeskanzler Olaf Scholz rühmt sich damit, beim Europäischen Rat dafür gesorgt zu haben, dass weiterhin nur die Angriffe der Hamas verurteilt werden und es statt …

Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

UZBlog

Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie …

4105795 - Scholz in Erklärungsnot - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Ermittlungen im Cum-Ex-Komplex werden systematisch torpediert

Scholz in Erklärungsnot

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 13. Oktober 2023

Die Luft wird dünn für Bundeskanzler Olaf Scholz. Durch neue Tatsachen im Cum-Ex-Komplex, die nicht mehr weggeschwiegen werden können, gerät er in Erklärungsnot. Bei den …

UN General Assembly hall - Wölfe im Schafspelz - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Die leere Halle, in der die UN-Generalversammlungen stattfinden. Viel voller war sie nicht, als Bundeskanzler Olaf Scholz auf der 78. Generalversammlung sprach. (Foto: Patrick Gruban, cropped and downsampled by Pine / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 DEED)

Zur 78. Vollversammlung der UNO

Wölfe im Schafspelz

Hans BauerBlog

Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (BRD) und 134. (DDR) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein …

1901 Titel - Kein Bock auf Kriegspropaganda - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 29. September 2023

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …

Patrik Köbele zum täglichen Wahnsinn im Kapitalismus

Baerbock, Habeck, Scholz: 56 Bürgergeld-Jahressätze für Fotografen und Schminke

UZBlog

Annalena Baerbock, Robert Habeck und Olaf Scholz haben im Jahr 2021 über 400.000 Euro für Maskenbildner und Fotografen ausgegeben. Unterdessen droht das unterfinanzierte DeutschlandTicket, den …

Scholz - Kritische Stimmen - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Bevor sie sich um’s Wesentliche kümmern durften, mussten die Delegierten des ver-di-Bundeskongresses erst einmal eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, rechts von ihm DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, links von Scholz der wiedergewählte ver.di-Vorsitzende Frank Werneke) über sich ergehen lassen. (Foto: Johannes Hör)

ver.di-Bundeskongress: Geschäftsbericht und Vorstandswahl

Kritische Stimmen

Lars MörkingBlog | UZ vom 22. September 2023

Am vergangenen Sonntag startete der ver.di-Bundeskongress, der bis zum 22. September in Berlin stattfindet. Die etwa 1.000 Delegierten mussten jedoch erst Reden von Bundeskanzler Olaf …

360201 Zukunftsprofite - Da geht noch mehr - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Zukunftssicherung mit klarem Klassenauftrag: Die Bundesregierung geht „in die Offensive“, um die Profite der Konzerne zu steigern. (Foto: Martin Heinlein/DIE LINKE)

Was die Bundesregierung noch alles tun will, um die Profite der Konzerne zu erhöhen

Da geht noch mehr

Ulf ImmeltWirtschaft & Soziales | UZ vom 8. September 2023

Der Wunsch der Wirtschaft ist der Regierung Befehl. Führende Kapitalverbände hatten nach den Milliardengeschenken der letzten Jahre „vor dem Hintergrund von im internationalen Vergleich hohen …

Hysterischer Russenhass zerfrisst das letzte bisschen Restverstand. Selbsttäuschung über die tödlichen EU-Sanktionen

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

UZBlog

Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, …

+ Zeige Mehr Beiträge