Olaf Scholz

tagesschaukritik - Meinungsterror wird deutsche Staatsräson - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie …

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4105795 - Scholz in Erklärungsnot - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Ermittlungen im Cum-Ex-Komplex werden systematisch torpediert

Scholz in Erklärungsnot

Die Luft wird dünn für Bundeskanzler Olaf Scholz. Durch neue Tatsachen im Cum-Ex-Komplex, die nicht mehr weggeschwiegen werden können, gerät er in Erklärungsnot. Bei den …

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Zur 78. Vollversammlung der UNO

Wölfe im Schafspelz

Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (BRD) und 134. (DDR) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein …

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1901 Titel - Kein Bock auf Kriegspropaganda - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …

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Scholz - Kritische Stimmen - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Bevor sie sich um’s Wesentliche kümmern durften, mussten die Delegierten des ver-di-Bundeskongresses erst einmal eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, rechts von ihm DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, links von Scholz der wiedergewählte ver.di-Vorsitzende Frank Werneke) über sich ergehen lassen. (Foto: Johannes Hör)

Bevor sie sich um’s Wesentliche kümmern durften, mussten die Delegierten des ver-di-Bundeskongresses erst einmal eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, rechts von ihm DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, links von Scholz der wiedergewählte ver.di-Vorsitzende Frank Werneke) über sich ergehen lassen. (Foto: Johannes Hör)

ver.di-Bundeskongress: Geschäftsbericht und Vorstandswahl

Kritische Stimmen

Am vergangenen Sonntag startete der ver.di-Bundeskongress, der bis zum 22. September in Berlin stattfindet. Die etwa 1.000 Delegierten mussten jedoch erst Reden von Bundeskanzler Olaf …

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360201 Zukunftsprofite - Da geht noch mehr - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Zukunftssicherung mit klarem Klassenauftrag: Die Bundesregierung geht „in die Offensive“, um die Profite der Konzerne zu steigern. (Foto: Martin Heinlein/DIE LINKE)

Zukunftssicherung mit klarem Klassenauftrag: Die Bundesregierung geht „in die Offensive“, um die Profite der Konzerne zu steigern. (Foto: Martin Heinlein/DIE LINKE)

Was die Bundesregierung noch alles tun will, um die Profite der Konzerne zu erhöhen

Da geht noch mehr

Der Wunsch der Wirtschaft ist der Regierung Befehl. Führende Kapitalverbände hatten nach den Milliardengeschenken der letzten Jahre „vor dem Hintergrund von im internationalen Vergleich hohen …

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tagesschaukritik - „Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Hysterischer Russenhass zerfrisst das letzte bisschen Restverstand. Selbsttäuschung über die tödlichen EU-Sanktionen

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, …

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250501 Sicherheitsstrategie - Waffen statt Weichen - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Auf dem „Tag der Bundeswehr“ wurde am vergangenen Samstag um neue Rekruten geworben. Derweil lügt die Bundes-regierung über die angebliche Rechtmäßigkeit deutscher Kampfeinsätze im Ausland. (Foto: Guillermo Quintero)

Auf dem „Tag der Bundeswehr“ wurde am vergangenen Samstag um neue Rekruten geworben. Derweil lügt die Bundes-regierung über die angebliche Rechtmäßigkeit deutscher Kampfeinsätze im Ausland. (Foto: Guillermo Quintero)

„Nationale Sicherheitsstrategie“: Ampel sorgt sich um kritische Infrastruktur, aber schweigt zu Nord-Stream-Terror und maroder Bahn. Dafür feste Zusagen für Rüstungsindustrie

Waffen statt Weichen

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …

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