Gegrummel in der SPD gecancelt
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
(Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Stadt in Geiselhaft
Eine ganze Stadt in Geiselhaft nehmen, weil man’s kann. Damit hatte Olaf Scholz ja bereits 2017 als Hamburger Erster Bürgermeister Erfahrung gesammelt, als er das …
Aufgabe: Brandbombenwurf
In einem muss man Giorgia Meloni leider recht geben. Unter den Regierungen der G7-Staaten, die in der zweiten Hälfte der vergangenen Woche im Nobelresort Borgo …
„Ernst und kritisch“: Markus Söder (rechts) an Karneval als Symbolfigur „Stammesältester der Bayern“, 2023. (Foto: Stefan Brending / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ)
„Ernst und kritisch“: Markus Söder (rechts) an Karneval als Symbolfigur „Stammesältester der Bayern“, 2023. (Foto: Stefan Brending / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ)
Hirnschmalz in der Fläche
Als Bewohnerin einer Stadt (Regensburg), die von Wassermassen und Politikern in Gummistiefeln und Regenjacken geflutet wurde, ist meine Geduld mit Politikerauftritten und deren Sprüchen restlos …
Kanzler der Untergrenze
Mitte Mai läutete Bundeskanzler Olaf Scholz den Wahlkampf zur Verteidigung seines Jobs im Kanzleramt ein, indem er in einem Interview mit der Wochenzeitschrift „Stern“ erklärte: …
Kooperation oder Keil?
Im April besuchten US-Finanzministerin Janet Yellen, BRD-Kanzler Olaf Scholz und US-Außenminister Antony Blinken nacheinander China. Yellen monierte angebliche „Überkapazitäten“. Mit Staatsförderung könnten chinesische Firmen Solarmodule, …
Steuern gegen Rechts
In der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde Olaf Scholz mit den Worten zitiert, er wolle den „Unfall korrigieren, dass es in Deutschland keine Vermögensbesteuerung gibt“. Damals war …
Ohne Äffchen und Pferd
„Kein Skeptiker, kein Zweifler zerstört Urteil und Vernunft, Evidenz und Wahrscheinlichkeit wie dieser rasende Dämon Hoffnung“, wusste der französische Philosoph Paul Valéry. Nach heutigem Wissensstand …
Reisen bildet, China wirkt
Noch vor den Gesprächen des deutschen Bundeskanzlers mit der politischen Führung Chinas in Peking veröffentlichte FAZ-Chinakorrespondent Gustav Theile unter der Schlagzeile „Scholz macht sich für …
Warnung vor Eskalation
Trotz ukrainischer Niederlagen ist der Kriegs- und Siegesrausch des Westens gegen Russland nicht verraucht, im Gegenteil. Die Auslieferung der ersten F-16-Kampfflugzeuge an Kiew rückt näher. …
Grauen ohne Ende
Wieder hat Israel gezielt das Al-Schifa-Krankenhaus in Gaza-Stadt angegriffen, wieder erfolgte der Beschuss aus Panzern und Flugzeugen, wieder gab es Dutzende Tote und Verletzte zu …
Demokratie verstanden
Olaf Scholz hat es oft getan. Er tat es für die Mussolini-Verehrerin Giorgia Meloni, für das Land Baden-Württemberg zum 70. und für die Drogeriekette dm …
Sowas von einig
In einem waren sich Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Donald Tusk wirklich einig, als sie am 15. März im Format des Weimarer Dreiecks in Berlin zusammentrafen, …
Für den Krieg das meiste tun
Am Montag versammelte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron 21 EU-Staats- und Regierungschefs in Paris zu einem Krisentreffen über mehr Unterstützung für Kiew. Auf einer anschließenden, allein …
_Road_closure_as_Zelenskyy_visits_Berlin_02.jpg){kind=link}
Was Scholz sagt …
Da kann die Kriegshetze des „Wertewestens“ noch so wahnwitzig sein. Irgendeinen dümmlichen Dreh finden die deutschen Grünen, um die eigenen Anhänger mit dem Gesagten zu …