Olaf Scholz

Scholz - Kritische Stimmen - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Bevor sie sich um’s Wesentliche kümmern durften, mussten die Delegierten des ver-di-Bundeskongresses erst einmal eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, rechts von ihm DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, links von Scholz der wiedergewählte ver.di-Vorsitzende Frank Werneke) über sich ergehen lassen. (Foto: Johannes Hör)

Bevor sie sich um’s Wesentliche kümmern durften, mussten die Delegierten des ver-di-Bundeskongresses erst einmal eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte, rechts von ihm DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi, links von Scholz der wiedergewählte ver.di-Vorsitzende Frank Werneke) über sich ergehen lassen. (Foto: Johannes Hör)
ver.di-Bundeskongress: Geschäftsbericht und Vorstandswahl

Kritische Stimmen

Am vergangenen Sonntag startete der ver.di-Bundeskongress, der bis zum 22. September in Berlin stattfindet. Die etwa 1.000 Delegierten mussten jedoch erst Reden von Bundeskanzler Olaf …

Weiterlesen

360201 Zukunftsprofite - Da geht noch mehr - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Zukunftssicherung mit klarem Klassenauftrag: Die Bundesregierung geht „in die Offensive“, um die Profite der Konzerne zu steigern. (Foto: Martin Heinlein/DIE LINKE)

Zukunftssicherung mit klarem Klassenauftrag: Die Bundesregierung geht „in die Offensive“, um die Profite der Konzerne zu steigern. (Foto: Martin Heinlein/DIE LINKE)
Was die Bundesregierung noch alles tun will, um die Profite der Konzerne zu erhöhen

Da geht noch mehr

Der Wunsch der Wirtschaft ist der Regierung Befehl. Führende Kapitalverbände hatten nach den Milliardengeschenken der letzten Jahre „vor dem Hintergrund von im internationalen Vergleich hohen …

Weiterlesen

tagesschaukritik - „Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Hysterischer Russenhass zerfrisst das letzte bisschen Restverstand. Selbsttäuschung über die tödlichen EU-Sanktionen

„Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge

Der öffentlich-rechtliche „Verblödungs“-Journalismus scheut sich schon lange nicht mehr, bei Mangel an stichhaltigen Argumenten lückenfüllenden Schaum zu schlagen. Begründungsarmes Politiker-Gewäsch kriegt sofort eine knallige Verpackung, …

Weiterlesen

250501 Sicherheitsstrategie - Waffen statt Weichen - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Auf dem „Tag der Bundeswehr“ wurde am vergangenen Samstag um neue Rekruten geworben. Derweil lügt die Bundes-regierung über die angebliche Rechtmäßigkeit deutscher Kampfeinsätze im Ausland. (Foto: Guillermo Quintero)

Auf dem „Tag der Bundeswehr“ wurde am vergangenen Samstag um neue Rekruten geworben. Derweil lügt die Bundes-regierung über die angebliche Rechtmäßigkeit deutscher Kampfeinsätze im Ausland. (Foto: Guillermo Quintero)
„Nationale Sicherheitsstrategie“: Ampel sorgt sich um kritische Infrastruktur, aber schweigt zu Nord-Stream-Terror und maroder Bahn. Dafür feste Zusagen für Rüstungsindustrie

Waffen statt Weichen

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …

Weiterlesen

190601 Afrika - Augenhöhe unerwünscht - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Da hilft auch kein gutes Zureden von Seiten des deutschen Bundeskanzlers: Afrika lässt sich von der EU nicht länger am Gängelband führen. (Foto: Office of the Prime Minister Ethiopia)

Da hilft auch kein gutes Zureden von Seiten des deutschen Bundeskanzlers: Afrika lässt sich von der EU nicht länger am Gängelband führen. (Foto: Office of the Prime Minister Ethiopia)
Bundeskanzler Scholz besucht Ostafrika

Augenhöhe unerwünscht

Irgendwie scheint es angekommen zu sein in Berlin, dass die globale Dominanz des Westens zu bröckeln begonnen hat. Er sei „fest überzeugt“, teilte Kanzler Olaf …

Weiterlesen

170301 IGBCE - Reallohnverlust per Tarif - Olaf Scholz - Olaf Scholz

IG BCE im Warnstreik: Gemeinsam mit ver.di hatte die Industriegewerkschaft in der vergangenen Woche die Beschäftigten in der Energiewirtschaft zur Arbeitsniederlegung aufgerufen (Berlin, 19. April 2023). (Foto: IG BCE)

IG BCE im Warnstreik: Gemeinsam mit ver.di hatte die Industriegewerkschaft in der vergangenen Woche die Beschäftigten in der Energiewirtschaft zur Arbeitsniederlegung aufgerufen (Berlin, 19. April 2023). (Foto: IG BCE)
Warum der Abschluss in der Chemieindustrie zum Muster für andere Branchen wurde

Reallohnverlust per Tarif

Es war am 1. Juni 2022, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete, er wolle Gewerkschaften und Unternehmerverbände zu einer „konzertierten Aktion gegen den Preisdruck“ laden. Anfang …

Weiterlesen

160402 Fachkraefte - Gekommen, um zu schuften - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Der „Fachkräftemangel“ ist dort am größten, wo niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen das Bild bestimmen. (Foto: Klaus Rose)

Der „Fachkräftemangel“ ist dort am größten, wo niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen das Bild bestimmen. (Foto: Klaus Rose)
Entwurf für Fachkräfteeinwanderungsgesetz vorgelegt – Aufenthaltsrecht wird mit Ausbeutung verknüpft

Gekommen, um zu schuften

Das Bundeskabinett hat Ende März den Entwurf des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) auf den Weg gebracht. Bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 29. März sparten …

Weiterlesen

tagesschaukritik - Kanzler Scholz gibt den Watschenmann - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Für die Rolle bestens geeignet • Zensur und Selbstzensur kaschieren das deutsche Elend, derweil die Rechtsstaatlichkeit schwindet

Kanzler Scholz gibt den Watschenmann

Deutschland, der Pausenhof: Big Joe knallt dem Olaf ein Ding an den Nischel, so einen Wumms hält kein Gasrohr aus. Olaf sieht Sterne und Streifen. …

Weiterlesen

110501 Scholz - Kleiner Scholz, was nun? - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Kein Gespräch auf Augenhöhe: Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington. (Foto: The White House)

Kein Gespräch auf Augenhöhe: Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington. (Foto: The White House)
Kanzler beim Großen Bruder – und man spricht lieber nicht darüber

Kleiner Scholz, was nun?

Olaf Scholz (SPD) im Weißen Haus. Zum einstündigen Befehlsempfang beim US-Präsidenten. Es ist dem deutschen Kanzler ziemlich peinlich – falls Herrn Scholz überhaupt noch etwas peinlich …

Weiterlesen

Unsere Zeit