Lichter aus?
Während reihenweise Mitglieder der SPD in Niedersachsen verkünden, sie wollten gemeinsam mit dem Betriebsrat von Volkswagen und der IG Metall um jeden einzelnen VW-Standort in Deutschland …
Pistorius ist ein Angstmacher, und Angst ist ein Gehirntöter
„Die manische Fixierung auf ‚Sicherheit‘ hat zu einer lähmenden Kultur der Angst geführt. Sie verzerrt die Entscheidungsfindung auf allen Ebenen der Gesellschaft.“ Gleichfalls gesichert ist, …
Scholz macht Deutschland zum wahrscheinlichen Kriegsschauplatz
Ohne jegliche Debatte, ohne Abstimmung hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entschieden, den USA die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Hyperschallwaffen in Deutschland zu erlauben. Scholz macht …
Gottes Werk und Olafs Beitrag
Serbien will beim Abbau und der Verwertung von Lithium in dem Balkanland mit Deutschland und der EU zusammenarbeiten. In Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz, Serbiens …
Ein gemeinsames Manöver der Seestreitkräfte Japans, der USA, Australiens und Kanadas. Solche Manöver möchte die Bundesregierung zukünftigt mit Japan durchführen. (Foto: 海上自衛隊 / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)
Ein gemeinsames Manöver der Seestreitkräfte Japans, der USA, Australiens und Kanadas. Solche Manöver möchte die Bundesregierung zukünftigt mit Japan durchführen. (Foto: 海上自衛隊 / Wikimedia Commons / CC BY 4.0)
Der Euro-Indo-Pazifik
Deutschland verbündet sich im Machtkampf gegen China wirtschaftlich enger mit Japan und intensiviert die gemeinsamen Kriegsübungen. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida …
Gute Grundlage für Nachbesserungen
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Gegrummel in der SPD gecancelt
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
(Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Stadt in Geiselhaft
Eine ganze Stadt in Geiselhaft nehmen, weil man’s kann. Damit hatte Olaf Scholz ja bereits 2017 als Hamburger Erster Bürgermeister Erfahrung gesammelt, als er das …
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Aufgabe: Brandbombenwurf
In einem muss man Giorgia Meloni leider recht geben. Unter den Regierungen der G7-Staaten, die in der zweiten Hälfte der vergangenen Woche im Nobelresort Borgo …
„Ernst und kritisch“: Markus Söder (rechts) an Karneval als Symbolfigur „Stammesältester der Bayern“, 2023. (Foto: Stefan Brending / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ)
„Ernst und kritisch“: Markus Söder (rechts) an Karneval als Symbolfigur „Stammesältester der Bayern“, 2023. (Foto: Stefan Brending / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ)
Hirnschmalz in der Fläche
Als Bewohnerin einer Stadt (Regensburg), die von Wassermassen und Politikern in Gummistiefeln und Regenjacken geflutet wurde, ist meine Geduld mit Politikerauftritten und deren Sprüchen restlos …
Kanzler der Untergrenze
Mitte Mai läutete Bundeskanzler Olaf Scholz den Wahlkampf zur Verteidigung seines Jobs im Kanzleramt ein, indem er in einem Interview mit der Wochenzeitschrift „Stern“ erklärte: …
Kooperation oder Keil?
Im April besuchten US-Finanzministerin Janet Yellen, BRD-Kanzler Olaf Scholz und US-Außenminister Antony Blinken nacheinander China. Yellen monierte angebliche „Überkapazitäten“. Mit Staatsförderung könnten chinesische Firmen Solarmodule, …
Steuern gegen Rechts
In der SPD-Zeitung „Vorwärts“ wurde Olaf Scholz mit den Worten zitiert, er wolle den „Unfall korrigieren, dass es in Deutschland keine Vermögensbesteuerung gibt“. Damals war …
Ohne Äffchen und Pferd
„Kein Skeptiker, kein Zweifler zerstört Urteil und Vernunft, Evidenz und Wahrscheinlichkeit wie dieser rasende Dämon Hoffnung“, wusste der französische Philosoph Paul Valéry. Nach heutigem Wissensstand …
Reisen bildet, China wirkt
Noch vor den Gesprächen des deutschen Bundeskanzlers mit der politischen Führung Chinas in Peking veröffentlichte FAZ-Chinakorrespondent Gustav Theile unter der Schlagzeile „Scholz macht sich für …