Olaf Scholz

Teaser01 Keller - Was Scholz sagt … - Olaf Scholz - Olaf Scholz

MBDA im Manching WTD61 Tornado, Taurus (Foto: MBDA © 2024)

MBDA im Manching WTD61 Tornado, Taurus (Foto: MBDA © 2024)
… und was er ausspart. Zum Kriegswahn des französischen Präsidenten und der deutschen Politik

Was Scholz sagt …

Da kann die Kriegshetze des „Wertewestens“ noch so wahnwitzig sein. Irgendeinen dümmlichen Dreh finden die deutschen Grünen, um die eigenen Anhänger mit dem Gesagten zu …

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0913 Ostermarsch Rhein Ruhr 036 1 - Ignorierte Sichtweisen - Olaf Scholz - Olaf Scholz

DKP und SDAJ beim Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 (Foto: Bitzel/R-mediabase)

DKP und SDAJ beim Ostermarsch Rhein-Ruhr 2023 (Foto: Bitzel/R-mediabase)
Unkonventionelles, Kritisches und Ketzerisches zum Ukraine-Krieg

Ignorierte Sichtweisen

Im Donat-Verlag erschien Anfang des Jahres der Band „Bedrohter Diskurs“. Darin kommen 57 Autorinnen und Autoren der Friedensbewegung zu Wort, deren Sichtweisen in den letzten …

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Thumbnail SPD Ruestung - Brecht mit der SPD! - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Patrik Köbele zu einer unseligen sozialdemokratischen Traditionslinie

Brecht mit der SPD!

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) haben am Montag am Spatenstich für die neue Rüstungsfabrik von Rheinmetall in der Lüneburger Heide teilgenommen. …

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Der deutsche Kanzler will von Frieden nichts wissen und mahnt die EU-Partner zu mehr Waffenlieferungen für Kiew

Scholz macht mobil

Die Ampel macht die deutschen Steuerzahler zu den Hauptsponsoren des NATO-Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine. Während bei Bildung, Gesundheit und Rente gekürzt wird, verdoppelt …

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Schon im Dezember war der Rheinpegel bei Köln erhöht. In dieser Woche warnen die Behörden vor einem „sprunghaften Anstieg“. (Foto: © Superbass / Wikimedia Commons / CC BY-SA-4.0 / Bearb.: UZ)
Die Hochwasserkatastrophe zeigt erneut: Vorsorge ist im Kapitalismus zu teuer

„Eklatante Defizite“

Staatliche Katastrophenvorsorge in der BRD? Die frühere CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt, heute Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, sagte dazu am Dienstag in der „Rheinischen Post“: „Die …

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tagesschaukritik - Meinungsterror wird deutsche Staatsräson - Olaf Scholz - Olaf Scholz
Staatlich vorangetriebene Zensur und Selbstzensur führen in den Polizeistaat

Meinungsterror wird deutsche Staatsräson

Also sprach Kanzler Olaf Scholz: „Diese beste Demokratie, die wir in Deutschland je hatten, die auch eine ist, die wir verteidigen müssen …“ Der wie …

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4105795 - Scholz in Erklärungsnot - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)
Ermittlungen im Cum-Ex-Komplex werden systematisch torpediert

Scholz in Erklärungsnot

Die Luft wird dünn für Bundeskanzler Olaf Scholz. Durch neue Tatsachen im Cum-Ex-Komplex, die nicht mehr weggeschwiegen werden können, gerät er in Erklärungsnot. Bei den …

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Die leere Halle, in der die UN-Generalversammlungen stattfinden. Viel voller war sie nicht, als Bundeskanzler Olaf Scholz auf der 78. Generalversammlung sprach. (Foto: Patrick Gruban, cropped and downsampled by Pine / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 DEED)
Zur 78. Vollversammlung der UNO

Wölfe im Schafspelz

Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (BRD) und 134. (DDR) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein …

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1901 Titel - Kein Bock auf Kriegspropaganda - Olaf Scholz - Olaf Scholz

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)

Die Stühle bleiben leer: Die UN-Vollversammlung macht lieber Kaffeepause, während Olaf Scholz redet (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler)
Wenn der deutsche Bundeskanzler vor den Vereinten Nationen spricht, geht keiner hin. Die Rest-Außenpolitik erledigt Baerbock

Kein Bock auf Kriegspropaganda

Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom …

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