Feuer frei!
In der Nacht auf Dienstag hat die Ukraine die russische Grenzregion Brjansk mit ATACMS-Raketen aus US-Produktion angegriffen. Zwei Tage zuvor hatte US-Präsident Joseph Biden die …
Abgang rechts
Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, …
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik …
Nicht schon wieder
„Deutschland ist ein starkes Land, das aktuell vor großen Herausforderungen steht“, sagte der Kanzler nach dem Industriegipfel in Berlin. Spitzen aus Konzernen, Industrieverbänden und Gewerkschaften – …
Produktivität ist nicht das Problem
VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum Aderlass. Olaf Scholz (SPD) spricht …
Darf es noch einer mehr sein? Das Kapital bestellt fleißig bei der Regierung, die Rechnung zahlen wir. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Darf es noch einer mehr sein? Das Kapital bestellt fleißig bei der Regierung, die Rechnung zahlen wir. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Scholz will zügig liefern
Im staatsmonopolistischen Kapitalismus sind die Rollen von Koch und Kellner klar verteilt. Der Wunsch des Kapitals ist dem Kabinett Befehl. Anschaulich beobachten konnte man dies …
Scholz mit BDI, Lindner mit BDA
Ich entschuldige mich vorab, dass diese Zeilen stellenweise so klingen, als habe sie Friedrich Merz verfasst. Merz bezeichnete das Gezänk in der Ampelregierung als „Kindergarten“. …
Ampelflimmern
Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur zu fragen, geschweige denn, sie …
Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister
Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen …
Selenski vertraut der Mathematik
Süffisant schrieb die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ): „Nach Italien reist Wladimir Selenski eigentlich gerne. In Forte dei Marmi am Ligurischen Meer soll er ein Sommerhaus …
Ablassbriefchen gegen Völkermord
„Wir haben Waffen geliefert und wir werden Waffen liefern“, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich der Palästina-Debatte des Bundestags in der vergangenen Woche. Die Klarstellung im …
Was man wissen muss …
Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat ein Dokument „Nein zu US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland“ erarbeitet. Darin steht, was man über die Stationierung der neuen US-Raketen wissen sollte, um …
Liebesgrüße aus Kiew
Drei Faktoren bestimmen gegenwärtig die deutsch-russischen Beziehungen: Erstens die Äußerung des Bundeskanzlers am 8. September im ZDF: „Das ist jetzt der Moment, in dem man auch …
Die Guten ins Töpfchen
Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …
Beuteverteilung in Kiew und Berliner PR
Ungefähr die Hälfte seines Kabinetts hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenski in der vergangenen Woche gefeuert. Am Dienstag beleuchtete die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) – von …