Mehr Kanonen und mehr Butter?
Heinz Schneider war von 1978 bis 1989 Mitglied der DKP und ist 1995 nach der Wahl Oskar Lafontaines zum Parteivorsitzenden in die SPD eingetreten. Er beschreibt sich …
Mit Terroristen paktieren ist deutsche Staatsräson
Ein weiteres Denkmal erschütternder Unmenschlichkeit und Dummheit der US-Weltmacht-Politik ist enthüllt: die rauchenden Trümmer Syriens, darunter liegend eine halbe Million Tote. Das Ergebnis 13 Jahre …
Stahlhügelchen
Die FAZ hatte recht, als sie zu den Ergebnissen des sogenannten „Stahlgipfels“ von einem Dutzend Vertretern der Stahlunternehmen mit ihren Betriebsratsvorsitzenden – meist Sozialdemokraten – im Bundeskanzleramt …
Wem vertraut das Kapital?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Was steckt hinter dem Instrument, mit dem nach Vertrauen gefragt wird, um Misstrauen zu ernten? Wer …
Schon fast im Krieg
Als Reaktion auf die Freigabe westlicher Raketen für den Beschuss von Zielen in Russland setzten dessen strategische Streitkräfte am 21. November zum ersten Mal die Mittelstreckenrakete …
Hurra, wir sterben!
„Wie gefährlich dieser Krieg ist, sehen alle an der jüngsten Eskalation“, soll Olaf Scholz laut Zeitungsberichten bei einer SPD-Veranstaltung mit Blick auf die jüngsten Raketenangriffe …
Feuer frei!
In der Nacht auf Dienstag hat die Ukraine die russische Grenzregion Brjansk mit ATACMS-Raketen aus US-Produktion angegriffen. Zwei Tage zuvor hatte US-Präsident Joseph Biden die …
Abgang rechts
Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, …
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Totalschaden: Die Ampel. (Foto: Albert Bridge / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Nach Ampel-Aus: Friedenskräfte stärken!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird der zerbrochenen Koalition von SPD, Grünen und FDP nicht nachtrauern. Die Ampel war eine Kriegsregierung. Sie hat ihre Politik …
Nicht schon wieder
„Deutschland ist ein starkes Land, das aktuell vor großen Herausforderungen steht“, sagte der Kanzler nach dem Industriegipfel in Berlin. Spitzen aus Konzernen, Industrieverbänden und Gewerkschaften – …
Produktivität ist nicht das Problem
VW produziert gerade mehr Fahrzeuge, als verkauft werden. Die kapitalistische Lösung ist so modern wie altertümlich. Die Ausgebeuteten sollen zum Aderlass. Olaf Scholz (SPD) spricht …
Darf es noch einer mehr sein? Das Kapital bestellt fleißig bei der Regierung, die Rechnung zahlen wir. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Darf es noch einer mehr sein? Das Kapital bestellt fleißig bei der Regierung, die Rechnung zahlen wir. (Foto: Marco Verch / ccnull.de / CC-BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Scholz will zügig liefern
Im staatsmonopolistischen Kapitalismus sind die Rollen von Koch und Kellner klar verteilt. Der Wunsch des Kapitals ist dem Kabinett Befehl. Anschaulich beobachten konnte man dies …
Scholz mit BDI, Lindner mit BDA
Ich entschuldige mich vorab, dass diese Zeilen stellenweise so klingen, als habe sie Friedrich Merz verfasst. Merz bezeichnete das Gezänk in der Ampelregierung als „Kindergarten“. …
Ampelflimmern
Es fehlt nur noch die entsprechende Musik für den Showdown der Koalitions-Alphatiere: Ohne seinen Wirtschaftsminister und seinen Finanzminister auch nur zu fragen, geschweige denn, sie …
Kanzler Scholz braucht noch einen Wahrheitsminister
Wozu selbst eine Annäherung ans Thema schreiben, wenn man einen schönen Tucholsky zitieren kann? „Der Mensch ist ein politisches Geschöpf, das am liebsten zu Klumpen …