Eine Kriegserklärung
David Lang ist Bundesvorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) UZ: Die neue Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei (FPÖ) startete schon vor ihrer …
Eine Regierung der Industriellenvereinigung
Robert Krotzer (KPÖ), Stadtrat für Gesundheit und Pflege im Grazer Gemeinderat ( Pachernegg/graz.at) UZ: Die Nationalratswahl in Österreich ergab eine Mehrheit für die Österreichische Volkspartei …
Wer zahlt die 14 Milliarden?
Die Sieger-Partei, ÖVP (31,5 Prozent), hat mit der an dritter Stelle gelegenen FPÖ (26 Prozent) Koalitionsverhandlungen begonnen. Mit 113 von 183 Abgeordneten haben sie eine …
Lindner, Kurz und Macron
Die Österreicher sind wieder einmal schneller. Dort wird die rechtsextreme FPÖ als zweitstärkste nach den Nationalratswahlen sehr wahrscheinlich an der Regierung beteiligt sein. In Deutschland …
Kapital siegt in Österreich
Neue Farbe, neuer Spitzenkandidat, neues Wording: Der Clou der Österreichischen Volkspartei, sich mit Sebastian Kurz als Spitzenkandidaten als „Bewegung“ zu inszenieren, ging auf. Mit 31,4 …
41 TV-Duelle in 34 Tagen
( KPÖ) Am 15. Oktober werden in Österreich vorgezogene Nationalratswahlen stattfinden. Bundesweit kandidieren 10 Listen, 6 weitere in einzelnen Bundesländern. 6,4 Mio Wahlberechtigte ab dem 16. …
Stimme gegen den Rechtsruck
Am 15. Oktober – drei Wochen nach der Bundestagswahl in Deutschland – findet in Österreich die um ein Jahr vorgezogene Nationalratswahl statt. Sie ist notwendig geworden, weil die …
![Österreichs Kanzler Ch. Kern hat das vom Kapital verlangte Soll nicht erfüllt. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/sozialdemokratie/33516491136]SPÖ Presse und Kommunikation[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/koalition-hat-nicht-geliefert.jpg "Koalition hat nicht geliefert - Österreich - Österreich")
Österreichs Kanzler Ch. Kern hat das vom Kapital verlangte Soll nicht erfüllt.
(Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Österreichs Kanzler Ch. Kern hat das vom Kapital verlangte Soll nicht erfüllt. (Foto: SPÖ Presse und Kommunikation / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Koalition hat nicht geliefert
Innerhalb von einem Jahr wurden bei drei der vier größten Parteien Österreichs die Vorsitzende bzw. der Vorsitzende ausgetauscht – jeweils ohne Parteitag: Im Mai 2016 in …
Schwarz-Blau will in Graz durchregieren
In Graz regiert eine schwarz-blaue Koalition. Mit 38 (ÖVP) und 16 (FPÖ) Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten sie 4 von 7 Stadtratsmandaten. Der KPÖ, zweitstärkste …
FPÖ will KPÖ verdrängen
Nachdem die FPÖ bei der Gemeinderatswahl in Graz am 5. Februar hinter der KPÖ landete, die 20,3 Prozent erhielt, greift sie nach dem Posten des Wohnungsstadtrats. …
FPÖ-Trend ist aufhaltbar
Gemeinderatswahl Graz (57 Prozent Wahlbeteiligung) ÖVP 37,8 Prozent KPÖ 20,3 Prozent FPÖ 15,9 Prozent …
Deutschnationaler unterliegt knapp
Alexander Van der Bellen wurde von knapp 2,5 Mio. der 6,4 Mio. Wahlberechtigten in Österreich zum Bundespräsidenten gewählt (53,8 Prozent der abgegebenen Stimmen). ( Ailura/Wikimedia …
So wahr mir Gott helfe
Knapp neun Monate und drei Wahlgänge lang dauert die Bundespräsidentenwahl nun schon in Österreich. An diesem Sonntag können die knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten entscheiden, welchen …
Hände weg von der Wohnbeihilfe
Über 1000 Menschen demonstrierten am 12. Oktober in Graz gegen die Abschaffung der Wohnbeihilfe in der Steiermark. Zum 1. September war sie von den Landesregierern SPÖ und …
Wut auf die Verwalter des Systems
Von den wirklichen Interessen ausgehen Am Tag der Bundespräsidentenwahl stellte die steirische Organisation der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) fest: „Ohne die sozialen Ursachen für die …