DKP in NRW will zur Landtagswahl kandidieren
Die DKP in NRW will zu der Landtagswahl am 15. Mai 2022 antreten. Dazu hat sie eine Landesliste mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt (siehe …
Wieder vor Wahlen
Am vergangenen Sonntag beschloss eine Landeswahlkonferenz der DKP in Wuppertal die Teilnahme der Partei an den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022. Nach einer …
Demonstranten ließen sich nicht provozieren
Über 5.000 Demonstranten protestierten am vergangenen Samstag in Düsseldorf gegen das geplante Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung Nordrhein-Westfalens. Aufgerufen hatte das breit aufgestellte Bündnis „Versammlungsgesetz NRW …
Neue Drohkulissen
Am Samstag fand wieder eine Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW in Düsseldorf statt. Wir dkomentieren an dieser Stelle den Redebeitrag vonSDAJ und DKP. …
„Autoritäres Gesetz“
Der Widerstand gegen das geplante neue Versammlungsgesetz in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter Fahrt auf. Am vergangenen Freitag nahmen mehr als 100 Menschen an einer Demonstration des …
Von A bis Z
Die DKP in NRW tritt mit zwanzig Kandidatinnen und Kandidaten und einigen Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Bundestagswahl am 26. September an. Auf dieser Seite stellen …
SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz
Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen …
Waffennarr
Der Waffennarr Herbert Reul (CDU) nimmt es mit dem Corona-Schutz in seinem Laden nicht so genau. Während sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen nur noch streng …
Standesdenken oder Solidarität?
Die Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen sollen nach einem neuen Gesetz in einer Pflegekammer zusammengefasst werden. Die Landesregierung behauptet, damit werde die Pflege aufgewertet. ver.di geht davon …
Schulz 2.0
Nun ist ja nicht Armin Laschet abgestürzt, sondern die Umfragewerte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. In einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk veröffentlichten Umfrage bewerteten nur noch …
Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …
„Finanziell austrocknen“
UZ: Die Finanzämter in Nordrhein-Westfalen wollen der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entziehen. Wie kam es dazu? Falk Mikosch: Unsere Vereinigung ist in mehreren eigenständigen, teilweise gemeinnützigen …
#NoPolGNRW
Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Gruppen hatte unter dem Hashtag #NoPolGNRW zu einer Demonstration gegen das geplante Polizeigesetz am vergangenen Samstag in der …
NRW will Polizeigesetz verschärfen
UZ: Die nordrhein-westfälische Landesregierung aus CDU und FDP will das Polizeigesetz novellieren. Was konkret haben Sie an den Plänen von Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) auszusetzen? …
Laschet, Kraft und Cromme
Die Allianz zwischen dem Thyssen-Krupp-Konzern und der von CDU-Ministerpräsident Laschet geführten Landesregierung verheißt nichts Gutes. Die Richtung ist vorgegeben. Bereits im August war Laschet mit …