Notstandsgesetze

140402 Gesamtverteidigung - Vorkriegsphase eingeläutet - Notstandsgesetze - Notstandsgesetze
Nur keine Berührungsängste! Evakuierungsübungen wie hier in Mukran gehören noch zu den harmloseren Plänen des neuen Zivilschutzkonzeptes. (Foto: © Bundeswehr/Jana Neumann)

Nur keine Berührungsängste! Evakuierungsübungen wie hier in Mukran gehören noch zu den harmloseren Plänen des neuen Zivilschutzkonzeptes. (Foto: © Bundeswehr/Jana Neumann)

Mit einem Konzept zur „Gesamtverteidigung“ soll ganz Deutschland auf den großen Krieg vorbereitet werden

Vorkriegsphase eingeläutet

Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …

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105 mal 3 Meter – das Transparent der Fans von Eintracht Braunschweig beim Spiel gegen Hertha BSC. (Foto: bs1895.de)
105 Mal 3 Meter – Das Transparent Der Fans Von Eintracht Braunschweig Beim Spiel Gegen Hertha Bsc. (foto: Bs1895.de)

105 Mal 3 Meter – Das Transparent Der Fans Von Eintracht Braunschweig Beim Spiel Gegen Hertha Bsc. (foto: Bs1895.de)

Bürgerrechtler wollen polizeiliche Notstandsgesetze stoppen

Abschied vom Rechtsstaat

#noNPOG – auch im Stadion In Niedersachsen beginnen Proteste gegen das Polizeigesetz In Braunschweig demonstrierten am 8. August 800 Menschen gegen die „massiven Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse …

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Proteste gegen die Notstandsgesetze in Dortmund im Jahr 1968. (Foto: Klaus Rose)
Proteste Gegen Die Notstandsgesetze In Dortmund Im Jahr 1968. (foto: Klaus Rose)

Proteste Gegen Die Notstandsgesetze In Dortmund Im Jahr 1968. (foto: Klaus Rose)

Am 30. Oktober 1966 fand der Kongress „Notstand der Demokratie“ statt

Diktatur hinter der Fassade formaler Demokratie

Die Notstandsgesetze wurden am 30. Mai 1968, in der Zeit der ersten Großen Koalition, vom Deutschen Bundestag erlassen. Dies wurde von massiven Protesten der außerparlamentarischen …

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