Ein Handschlag und seine Folgen
Torgau: Aufschrei gegen Krieg
Am 23. April wird in Torgau anlässlich des „Tages der Begegnung“ erneut eine Friedensdemonstration stattfinden. Der „Tag der Begegnung“ erinnert an das Zusammentreffen der Soldaten …
US-Kriegsmanöver „Defender“ haben begonnen. Kiew eskaliert den Konflikt mit Russland
Vom Säbelrasseln zum Krieg?
Im vergangenen Jahr sollte „Defender Europe 2020“ mit Schwerpunkt in der Ostseeregion und etwa 37.000 Teilnehmern die größte Militärübung seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa …
Neues Gesundheitsgesetz ignoriert Forderung von ver.di und Beschäftigten nach Personalbemessung
Spahns Resterampe
„Meine Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir die Dinge selbst in die Hand nehmen und Verbesserungen erkämpfen müssen – das macht niemand für uns.“ …
USA: Amazon-Beschäftigte stimmen gegen Gewerkschaft
Historische Niederlage
„Amazon hat einen historischen Versuch der Arbeiter zurückgeschlagen“, kommentierte Mark Gruenberg in „People‘s World“. In Bessemer, Alabama, hatten Beschäftigte des Konzerns zuvor gegen eine gewerkschaftliche …
Niedersächsischer Verfassungsschutz verschickt Bekennerschreiben
Bespitzelung nun offiziell
Immerhin wissen diejenigen, die Ende März aus heiterem Himmel heraus Post vom niedersächsischen Innenministerium bekommen haben, nun Bescheid: Im schönsten Behördendeutsch teilte ihnen per Brief …
Kultusminister beschließen Schulöffnungen
Um jeden Preis
Die Schulen bleiben weiter offen. So beschlossen von der Kultusministerkonferenz (KMK) am 8. April. Auch das 22. Treffen der 16 Kultusminister seit Beginn der Corona-Pandemie vor …
Wie die Grünen die Kriege im Interesse des deutschen Kapitals legitimieren. Teil III und Schluss
Der gute Krieg
Deutschland raus aus der NATO und eine Halbierung der Truppenstärke der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung – das waren einmal Forderungen, mit denen die Grünen …
VVN-BdA ab 2019 wieder gemeinnützig!
Finanzamt rudert zurück
Zivilgesellschaftliches Engagement, insbesondere wenn es das Handeln der Regierenden kritisch begleitet, gilt in der Bundesrepublik zwar als honorig, aber nur bedingt als gemeinnützig. Als erste …
OPCW weiter Instrument im Krieg gegen Syrien
Falsche Behauptungen
Im Februar sprach US-Außenminister Antony Blinken davon, das internationale Verbot chemischer Waffen müsse aufrechterhalten werden oder ihr Gebrauch werde zur neuen Normalität. Und er fügte …
Vor 60 Jahren versuchten Contras eine Invasion in der kubanischen Schweinebucht
Zwei Tage im April
Kuba feiert an diesem Wochenende den 60. Jahrestag des Sieges über die Söldnerinvasion in der Schweinebucht und die Proklamation des sozialistischen Charakters der Revolution durch …
Was alles über Kunst verhandelt werden kann
Vom Haben und Teilen
Eine spannende Frage ist die: „Wem gehört die Kunst?“ Gemeint ist damit, wie die verschiedenen Fragen, die zwar in einem Kontext stehen, aber zu unterschiedlichen …
Kultursplitter
SzenenbildSelten stehen sie im Fokus der Öffentlichkeit: Die Männer und Frauen, die die Szenenbilder für einen Film konzipieren und umsetzen. Man kann sie im Vor- …
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Kommunale Selbstverwaltung im Pausenmodus
Selbstentmachtung
Der Neusser Stadtrat hat sich selbst entmachtet. In einer E-Mail-Abstimmung votierten zwei Drittel der Stadtverordneten dafür, die Geschäfte vollständig auf den Hauptausschuss zu übertragen. Möglich …
Wahlerfolg der „Gießener Linken“
Mandate gehalten
Am 14. März gingen in Gießen 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl – 3,7 Prozent mehr als 2016. Eine Rolle spielte dabei sicher die vermehrte Beteiligung der …
Die Krise des Kapitalismus und ihr Zusammenhang mit der Epoche, die 1871 begann
1,8 Millionen, 180 Millionen, 1,5 Milliarden
Es gehört zu den banalen, alle politischen Lager in Westeuropa und Nordamerika einenden Aussagen, dass wir uns gegenwärtig in einer Krise befinden. Menschen in der …