Feldschlacht
Es gibt in Deutschland Menschen, die Christian Lindner (FDP) für einen sympathischen Politiker halten – oder besser gesagt: hielten. Denn dem ehemaligen Finanzminister hängt der …
60 Prozent gegen Neoliberalismus
Die irische Parlamentswahl vom vergangenen Freitag wird voraussichtlich keine Regierungsveränderung bringen. Obwohl Sinn Féin 19 Prozent der Stimmen erreichte und damit den beiden Regierungsparteien Fianna Fáil …
Risiko: Auf dem Spielbrett ganz unterhaltsam – in der Realität droht ein dritter und letzter Weltkrieg (Foto: Peter Niemayer / Wikipedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Risiko: Auf dem Spielbrett ganz unterhaltsam – in der Realität droht ein dritter und letzter Weltkrieg (Foto: Peter Niemayer / Wikipedia / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Kampf auf dem globalen Schlachtfeld
Seit Beginn der Großen Krise des Neoliberalismus – besser: der neoliberalen Verwertungsform – Anfang dieses Jahrhunderts hat sich die Welt dramatisch verändert. Das US-Imperium und seine Vasallen …
Die globale Hegemonie des Westens wackelt …
In Anlehnung an den gelegentlichen Gebrauch des Hegemoniebegriffs in der III. Internationale hat Antonio Gramsci (1891 bis 1937) ihn in die politischen Wissenschaften eingeführt. Hegemonie steht …
Nix für Normalverdiener
Wenn Neoliberale von Steuersenkungen sprechen, meinen sie in der Regel finanzielle Geschenke für die, die ohnehin schon viel haben. Dies gilt auch für die jüngsten …
Front gegen Links
Zynismus im Quadrat: Seine Abgeordneten in der Nationalversammlung hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von der republikanischen Front gegen den faschistischen Rassemblement national (RN) retten lassen. …
Neoliberalismus und Todesschwadronen
Am 11. September starb der ehemalige peruanische Präsident Alberto Fujimori im Alter von 86 Jahren an einer Krebserkrankung in der Wohnung seiner Tochter, der dreimaligen Präsidentschaftswahl-Verliererin Keiko …
Rosskur für ein zu Tode gerittenes Pferd
„Die Stimmung der Unternehmen ist im Sinkflug.“ Dies ist die ernüchternde Bilanz, die ifo-Präsident Clemens Fuest bei der Vorstellung der jüngsten Konjunkturdaten seines Instituts in …
#CL_erklärt
Das Internet ist der Ort, an dem das gesammelte Wissen der Menschheit auf peinlichen Medienkonsum trifft. Wer nicht aufpasst, kann schnell auf Abwege geraten und …
Ein Land wird zur Fabrik
Javier Milei ist seit sechs Monaten Präsident Argentiniens. Einen Monat verbrachte er auf sieben Auslandsreisen, wovon nur zwei Staatsbesuche waren und der Rest private Reisen …
Die Schuldenbremse muss weg!
Die Schuldenbremse ist die heilige Kuh des Neoliberalismus. Sie dient seit ihrer Einführung 2009 als Totschlagargument für Sozialabbau und Kaputtsparen der öffentlichen Infrastruktur. Auch in …
Einfach neoliberal
Mit der Zukunftskommission Landwirtschaft hat eine bundestags- und regierungsnahe Struktur die Erhöhung der Umsatzsteuer – umgangssprachlich Mehrwertsteuer – für Fleischprodukte von 7 Prozent auf 19 Prozent gefordert. Diese Steuererhöhung …
Von Arbeitsrechtsverstößen bis Sozialleistungsbetrug
Europa ist mehr als ein Binnenmarkt, Europa steht auch für sozialen Fortschritt und Schutz. Deshalb schaffen wir mit dem Gesetz zur Umsetzung der geänderten EU-Entsenderichtlinie …
Hauptsache Arbeit?
Zum 1. Januar 2024 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf zunächst 12,41 Euro brutto je Stunde. Ein Jahr später soll die unterste Lohngrenze dann 12,82 Euro betragen. Das hat …
Schuss ins Knie
„Wir leben auf einem Kontinent, der immer am Rande des Selbstmordes oder des Aufstandes steht.“ Diese Definition des brasilianischen Anthropologen Darcy Ribeiro hilft, die derzeitige …