Zum NATO-Deal mit der Türkei
Muss Syrien zahlen?
Ein Gefühl der Erleichterung machte sich in der NATO breit, als es in den Verhandlungen über den NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens eine Einigung gab. Ein …
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Olaf Scholz als Stellvertretender Juso-Vorsitzender auf dem Juso-Bundeskongress 1984 (Foto: GladstoneHH / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Über die politische Wandlungsfähigkeit des Olaf Scholz
Der Spezialdemokrat
Bundeskanzler Olf Scholz (SPD) kündigte nach dem NATO-Gipfel an, dass Deutschland noch in dieser Woche mit der Ratifizierung des Beitritts von Finnland und Schweden zur …
EU, G7 und NATO setzen weiter auf Krieg und Konfrontation, BRICS auf Kooperation
Dreimal Aufrüstung, einmal Zusammenarbeit
EU-, G7- und NATO-Gipfel – es ist voll im Kalender der Herrschenden im Westen. Zuerst wurde beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche schnell der Ukraine und …
Zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers am 22. Juni
Verantwortungslos
Am 22. Juni 2022 gab Bundeskanzler Scholz zu den Gipfeltreffen von NATO, EU und G7-Staaten vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung ab. Wer annahm, er würde …
Militärpakt will sich beim Gipfel in Madrid auf ein neues strategisches Konzept mit klarer Frontstellung gegen Russland und China verständigen. Absage an Frieden in der Ukraine
Globale NATO
Die spanische Hauptstadt Madrid wird dieser Tage zu einer Festung ausgebaut, um den NATO-Gipfel Ende des Monats abzusichern. Mehr als 10.000 Polizisten und eine ungenannte …
Erpresser unter sich
Offiziell wollten die Regierungen in Berlin, Paris und Rom bis zum Dienstag einen gemeinsamen Besuch von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi am Donnerstag …
Was Quad mit der NATO zu tun hat
Nächste Station: Asien
Im Jahr 2012 verkündete der damalige US-Präsident Barack Obama den sogenannten „Pivot to East Asia“ (Ausrichtung auf Ostasien). Die USA begannen, sich weniger auf den …
Vor allem den Ostdeutschen muss beim Ruinieren Russlands mehr Ehrgeiz abverlangt werden
Druschba war gestern
Unter dem lustigen Titel „Der lange Weg nach oben“ stellt eine am 8. Juni in Leipzig veröffentlichte Studie fest: 32 Jahre nach dem Anschluss der DDR …
Dokumentation: Redebeiträge des 24. Parteitags
Ab dieser Ausgabe dokumentiert die UZ die Redebeiträge, die in der allgemeinen Debatte des 24. Parteitags gehalten wurden. Fortsetzen wollen wir die Debatte zur Einschätzung …
Irische Friedensbewegung diskutiert über den Krieg in der Ukraine
Wenn Kriege durch Lügen ausgelöst werden, kann die Wahrheit dem Frieden den Weg bahnen
Der Ukraine-Krieg hat eine Flut einseitiger Kommentare ausgelöst, ohne den Versuch von Ausgewogenheit, ohne den Versuch, die russische Perspektive zu kennen oder zu verstehen, und …
Bundestag will Versagen in Afghanistan aufklären
Nach dem Fiasko
Das Fiasko um den Abzug deutscher Truppen aus Afghanistan und die gescheiterte Evakuierung afghanischer Ortskräfte im Sommer 2021 soll noch vor der Sommerpause den Bundestag …
Ankara nutzt NATO-Erweiterung, um Kontrolle in Nordsyrien auszuweiten
Türkische Drohungen
Im Kampf gegen die vorgeblichen „Terroristen“ der YPG und den syrischen Staat hat die Türkei seit 2016 dreimal Gebiete in Nordsyrien besetzt. Ihr Ziel ist …
Widerstand gegen Beitritt von Finnland und Schweden
Nein zur NATO
Die Schwedische Kommunistische Partei (SKP) hat die am Montag vergangener Woche bekannt gegebene Entscheidung der regierenden Sozialdemokratischen Partei (SDP), den Beitritt des Landes zum Militärbündnis …
Zum türkischen Veto gegen NATO-Ausdehnung
NATO über alles
Schweden und Finnland sollen in die NATO und alle, alle jubeln. Nur einer nicht: Erdogan stellt sich quer – „aus reinem Eigennutz“, wie der „Stern“ schrieb. …
Anfang vom Ende der Dollardominanz
Die große Enteignung
Schon in der ersten Runde der Sanktionen gegen Russland nach der Invasion russischer Truppen in der Ukraine hatten die Regierungen der EU und der NATO …