080401 Meinungsfreiheit - Jagd auf die falsche Lehre - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)

Innenministerin Faeser und ihre Behörden wollen die „Demokratie verteidigen“, indem sie abweichende Meinungen weiter einschränken

Jagd auf die falsche Lehre

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 23. Februar 2024

In der vergangenen Woche klingelte es laut, schon fast schrill: das Totenglöcklein der Meinungsfreiheit. Bedroht ist der Rest, der im 75. Jahr des Grundgesetzes noch von …

320501 Asylrecht - Rechtsweg ausgeschlossen - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Einschüchtern und abschieben: Faeser bei Asylrecht auf AfD-Kurs

Rechtsweg ausgeschlossen

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 11. August 2023

Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …

photo 2023 04 25 14 53 54 - Volle Kassen – leere Taschen - Nancy Faeser - Nancy Faeser

(Foto: Walpurga Steierer)

Reallohnverlust im Öffentlichen Dienst: Beschäftigte bezahlen für Krieg und Konzerne

Volle Kassen – leere Taschen

Björn BlachWirtschaft & Soziales | UZ vom 28. April 2023

Es sei der „teuerste Tarifabschluss aller Zeiten“, meint Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), zum Verhandlungsergebnis im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes. Laut …

1401 Titelidee - Klasse gegen Klasse - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)

Bundesregierung ohne Angebot für Beschäftigte, mit neuen Milliarden für den Krieg

Klasse gegen Klasse

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 7. April 2023

Nur einen Tag mussten ver.di und EVG gemeinsam streiken, um Karin Welge, Präsidentin der kommunalen Arbeitergeberverbände, „ein bisschen sauer“ zu machen. Das Streikrecht werde „inflationär …

90 Jahre nach dem „Berufsbeamtengesetz“ wird am Disziplinarrecht gedreht

Unselige Tradition

UZPolitik | UZ vom 31. März 2023

Am 7. April 1933 erließen die Nazis das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“, mit dem Juden, Menschen jüdischer Herkunft und politisch missliebige Personen aus dem Staatsdienst …

(Foto: Letzte Generation)

Beschmierte Grundrechte

Björn BlachIm Bild | UZ vom 10. März 2023

Die einen spucken Gift und Galle, die anderen spritzen mit Erdöl. Wären sie ein Pärchen, müsste man ihre Beziehung wohl als toxisch bezeichnen. Gemeint ist …

Innenministerin will „Extremisten“ entlassen

Berufsverbote 2.0

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 24. Februar 2023

„Wir lassen nicht zu, dass unser demokratischer Rechtsstaat von innen heraus von Extremisten sabotiert wird.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bläst mit dem „Gesetzentwurf zur Beschleunigung …

Von Gipfel zu Gipfel: Auch der Migrationsgipfel wird den Menschen nicht helfen

Abschieben und spalten

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 17. Februar 2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat für den 16. Februar zum „Migrationsgipfel“ geladen (nach Redaktionsschluss). Vor einer Woche trafen sich in Brüssel die Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten …

Innenministerin Faeser will Strafgesetz verschärfen

Besonders verwerflich

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 20. Januar 2023 | UZ-PLUS

Man habe es mit einer ganz „widerlichen Art von Kriminalität“ zu tun, sprach Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 6. Januar beim pressewirksam organisierten Besuch der Feuerwache …

4301 Titel Idee3 - Wenn’s der Markt nicht mehr regelt - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Politik und Polizei bereiten Ausnahmezustand vor

Wenn’s der Markt nicht mehr regelt

Werner SarbokPolitik | UZ vom 28. Oktober 2022

In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …

Sabotage bei der Bahn ruft Sicherheitsfanatiker auf den Plan

Mehr, mehr, mehr Militär

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 21. Oktober 2022

Das Schüren von Ängsten in der Bevölkerung, um den Ausbau von Aufrüstung und Überwachung zu legitimieren, klappt in der Krise am besten, das wissen die …

Noch bevor es Proteste gegen Energiepreise und Inflation gibt, framen Politik, Geheimdienste und Medien die schon einmal als „rechts“

Hungern, Frieren, Fresse halten

Valentin ZillHintergrund | UZ vom 26. August 2022 | UZ-PLUS

Nur ein Gärtner weiß im Voraus, was ihm blüht? Politiker, Geheimdienstchefs, Wissenschaftler und Journalisten bürgerlicher Medien sind „besorgt“: Sollten im Herbst weite Teile der Bevölkerung …

Bundesregierung plant die Reform des Aufenthaltsrechts

Unrecht soll weiter Unrecht bleiben

Elias ContePolitik | UZ vom 29. Juli 2022 | UZ-PLUS

Zwischen Mitte Februar und dem 16. Juli wurden 909.740 Flüchtlinge aus der Ukraine im deutschen Ausländerzentralregister (AZR) registriert. Die Europäische Union (EU) hat am 4. März 2022 …

Über den heißen Herbst vor dem kalten Winter

Sparen bis zum Aufstand

Björn BlachPositionen | UZ vom 29. Juli 2022 | Kommentar

In den letzten Tagen fabulierte Annalena Baerbock über einen Volksaufstand. Innenministerin Nancy Faeser gab bekannt, dass die Repressionsorgane darauf vorbereitet seien. Über die Ursachen der …

(Foto: picture alliance/dpa | Christophe Gateau)

Kapital will „Fachkräfteeinwanderung“

Werner SarbokIm Bild | UZ vom 29. Juli 2022

Deutsche Arbeitgeberverbände haben bestellt und die Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser, und Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, bereiten die Lieferung …

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