Nancy Faeser

2416 2023 Fastnacht in Franken Markus Soeder by 2eight 9SC8364 - Hirnschmalz in der Fläche - Nancy Faeser - Nancy Faeser

„Ernst und kritisch“: Markus Söder (rechts) an Karneval als Symbolfigur „Stammes­ältester der Bayern“, 2023. (Foto: Stefan Brending / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ)

Mit der Flut kamen die Politiker

Hirnschmalz in der Fläche

Als Bewohnerin einer Stadt (Regensburg), die von Wassermassen und Politikern in Gummistiefeln und Regenjacken geflutet wurde, ist meine Geduld mit Politikerauftritten und deren Sprüchen restlos …

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- Gefährliche Gedanken - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Nancy Faeser will „antidemokratische Einstellungen“ aufspüren, bevor es zu „­extremistischen Handlungen“ kommt. (Foto: freepik.com)

Nancy Faeser will „antidemokratische Einstellungen“ aufspüren, bevor es zu „­extremistischen Handlungen“ kommt. (Foto: freepik.com)

Innenministerium legt Strategiepapier gegen „Extremismus“ vor. Das Ziel: abweichende Meinungen eindämmen

Gefährliche Gedanken

Das hatte sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anders erhofft. Der mediale Hype der willfährigen Hauptstadtpresse blieb aus. Bis dato lassen die Reaktionen auf das am …

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2019 01 18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3950 - Vom Albtraum der Faeser-Demokratie - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

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04 A4a Portraet von Nancy Faeser 2023 cropped - Vorboten einer neuen Hatz - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … ­Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)

Politik schürt Panik vor „Linksextremismus“. Geheimdienst, Polizei und Forschungs­institute arbeiten an massenhafter Überwachung von abweichenden Meinungen

Vorboten einer neuen Hatz

„Liebe Geschwister im Glauben“, redete Bischof Stefan Oster, Oberhirte der Diözese Passau, seinen zweifelnden Schäfchen in seiner jüngsten Botschaft ins Gewissen. Ihm sei bewusst geworden, …

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080401 Meinungsfreiheit - Jagd auf die falsche Lehre - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Mit Meinungsdelikten kannte Sokrates sich aus, kostete ihn ein Prozess wegen „Gottlosigkeit“ doch das Leben. Was er zu den Plänen der Ampel sagen würde, lässt sich nur vermuten. (Foto: Tilman2007 / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0 Deed / Bearb.: UZ)

Innenministerin Faeser und ihre Behörden wollen die „Demokratie verteidigen“, indem sie abweichende Meinungen weiter einschränken

Jagd auf die falsche Lehre

In der vergangenen Woche klingelte es laut, schon fast schrill: das Totenglöcklein der Meinungsfreiheit. Bedroht ist der Rest, der im 75. Jahr des Grundgesetzes noch von …

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320501 Asylrecht - Rechtsweg ausgeschlossen - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Absehbar: Auf den „Asylkompromiss 2.0“ folgt die Entrechtung. (Foto: Martin Heinlein / DIE LINKE)

Einschüchtern und abschieben: Faeser bei Asylrecht auf AfD-Kurs

Rechtsweg ausgeschlossen

Am Mittwoch vergangener Woche legte die gerade in Hessen wahlkämpfende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihren „Diskussionsentwurf zur Verbesserung der Rückführung“ vor. Ein Papier, das Wort …

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photo 2023 04 25 14 53 54 - Volle Kassen – leere Taschen - Nancy Faeser - Nancy Faeser
(Foto: Walpurga Steierer)

(Foto: Walpurga Steierer)

Reallohnverlust im Öffentlichen Dienst: Beschäftigte bezahlen für Krieg und Konzerne

Volle Kassen – leere Taschen

Es sei der „teuerste Tarifabschluss aller Zeiten“, meint Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), zum Verhandlungsergebnis im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes. Laut …

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1401 Titelidee - Klasse gegen Klasse - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)

Kein Handschlag für den Klassenfeind: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) blitzte schon beim Verhandlungsauftakt ab. (Foto: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm)

Bundesregierung ohne Angebot für Beschäftigte, mit neuen Milliarden für den Krieg

Klasse gegen Klasse

Nur einen Tag mussten ver.di und EVG gemeinsam streiken, um Karin Welge, Präsidentin der kommunalen Arbeitergeberverbände, „ein bisschen sauer“ zu machen. Das Streikrecht werde „inflationär …

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4301 Titel Idee3 - Wenn’s der Markt nicht mehr regelt - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser stimmt sich auf die aktuellen Gefährdungslagen ein. (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Politik und Polizei bereiten Ausnahmezustand vor

Wenn’s der Markt nicht mehr regelt

In den deutschen Kommunen laufen flächendeckend Vorbereitungen für ein Szenario, das die Bundesrepublik in ihrer Geschichte bisher noch nie erleben musste: einen flächendeckenden und länger …

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Unsere Zeit