Nancy Faeser

390401 Desinformation - Zentralstelle für betreutes Denken - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Groß war die Freude, als Innenministerin Nancy Faeser die neuen Vorschläge zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit entgegennahm. (Foto: Sebastian Pfütze)

Groß war die Freude, als Innenministerin Nancy Faeser die neuen Vorschläge zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit entgegennahm. (Foto: Sebastian Pfütze)

Bürgerrat „Forum gegen Fakes“ empfiehlt „Desinformation“ als Straftatbestand

Zentralstelle für betreutes Denken

Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Fae­ser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …

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380401 Migrationspakt - Die Guten ins Töpfchen - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Verwertbarkeits-Check bei der Einreise: Für Menschen ohne Ausbildung oder Studium sollen die Schlagbäume unten bleiben. (Foto: Bundespolizei)

Verwertbarkeits-Check bei der Einreise: Für Menschen ohne Ausbildung oder Studium sollen die Schlagbäume unten bleiben. (Foto: Bundespolizei)

… für die Schlechten gibt es Abschiebungen und Grenzkontrollen

Die Guten ins Töpfchen

Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …

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340401 BKA - Faeser rüstet auf - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Mit gemeinen Gesetzen allein ist es nicht getan. Deshalb wurden 44 neue Hubschrauber vom Typ „SuperPuma“ bestellt. (Foto: Bundespolizei)

Krieg nach innen: Neues BKA-Gesetz soll heimliche Wohnungsdurchsuchungen und KI-Überwachung ermöglichen

Faeser rüstet auf

Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …

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Thumbnail Faesers Krieg nach Innen Web Geraete - Krieg nach Innen, Krieg nach Außen - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Patrik Köbele zum Grundrechteabbau und Kriegskurs der SPD

Krieg nach Innen, Krieg nach Außen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will die heimliche Durchsuchung von Wohnungen erlauben. Das Präsidium der SPD begrüßt die geplante Stationierung US-amerikanischer Raketen in Deutschland, die die …

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310401 Vereinsrecht - Wer ist der Nächste? - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Pressewirksame Inszenierung: Razzia und Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg am vergangenen Mittwoch. (Foto: Bildforyou7 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Vereinsrecht ermöglicht Verbote ohne Kontrolle oder Zurückhaltung. Vergangene Woche war das „Islamische Zentrum Hamburg“ dran

Wer ist der Nächste?

Als treuer Follower des „X“-Accounts von Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat man sich an das Sommerspektakel schon gewöhnt. Allwöchentlich dienstags, spätestens mittwochs, ploppt der aktuelle Tweet …

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270401 From the River - Ein Fluss, ein Meer, eine unklare Rechtslage - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Juristisch ist der Satz umstritten, in der Solidaritätsbewegung spielt er eine wichtige Rolle. (Foto: Manuela Hillekamps /r-mediabase.eu)

Juristisch ist der Satz umstritten, in der Solidaritätsbewegung spielt er eine wichtige Rolle. (Foto: Manuela Hillekamps /r-mediabase.eu)

Das Verbot einer halben Parole stiftet Verwirrung und soll einschüchtern. Gerichte urteilen unterschiedlich

Ein Fluss, ein Meer, eine unklare Rechtslage

Entgegen einer weitverbreiteten Auffassung weiß Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) genau, was sie tut. Gerade dann, wenn es um Verbote geht. Zusammen mit dem Verbot der …

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270501 Zensurpolitik - Nancy Faeser gefällt das - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Das „Forum gegen Fakes“ begleitet seine ­Arbeit mit einer kniffligen Werbekampagne. (Screenshot: www.forum-gegen-fakes.de)

Das „Forum gegen Fakes“ begleitet seine ­Arbeit mit einer kniffligen Werbekampagne. (Screenshot: www.forum-gegen-fakes.de)

Bürgerrat soll helfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Migranten für falsche „Likes“ mit Ausweisung bedroht

Nancy Faeser gefällt das

Endlich fragt uns mal jemand! Das dachten sich vielleicht die 120 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Mitte März zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes – Gemeinsam …

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2416 2023 Fastnacht in Franken Markus Soeder by 2eight 9SC8364 - Hirnschmalz in der Fläche - Nancy Faeser - Nancy Faeser

„Ernst und kritisch“: Markus Söder (rechts) an Karneval als Symbolfigur „Stammes­ältester der Bayern“, 2023. (Foto: Stefan Brending / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearb.: UZ)

Mit der Flut kamen die Politiker

Hirnschmalz in der Fläche

Als Bewohnerin einer Stadt (Regensburg), die von Wassermassen und Politikern in Gummistiefeln und Regenjacken geflutet wurde, ist meine Geduld mit Politikerauftritten und deren Sprüchen restlos …

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- Gefährliche Gedanken - Nancy Faeser - Nancy Faeser
Nancy Faeser will „antidemokratische Einstellungen“ aufspüren, bevor es zu „­extremistischen Handlungen“ kommt. (Foto: freepik.com)

Nancy Faeser will „antidemokratische Einstellungen“ aufspüren, bevor es zu „­extremistischen Handlungen“ kommt. (Foto: freepik.com)

Innenministerium legt Strategiepapier gegen „Extremismus“ vor. Das Ziel: abweichende Meinungen eindämmen

Gefährliche Gedanken

Das hatte sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anders erhofft. Der mediale Hype der willfährigen Hauptstadtpresse blieb aus. Bis dato lassen die Reaktionen auf das am …

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2019 01 18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3950 - Vom Albtraum der Faeser-Demokratie - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Wer nicht ihrer Meinung ist, soll seine Stimme nicht abgeben dürfen: Nancy Faesers Demokratieverständnis ist gar keines. (Foto: © Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE / Bearbeitung: UZ)

Götzendienst-Polizei überwacht den Diskurs: Es geht nicht mehr um Wahrheit, sondern nur noch um Gefolgschaftstreue oder Verrat

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Nancy Faeser: Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) …

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04 A4a Portraet von Nancy Faeser 2023 cropped - Vorboten einer neuen Hatz - Nancy Faeser - Nancy Faeser

Wenn die Innenministerin, der Bischof und der Geheimdienstchef … ­Faeser, Oster und Haldenwang machen Stimmung gegen Linke. (Foto: BerthasEnkel / Wikimedia)

Politik schürt Panik vor „Linksextremismus“. Geheimdienst, Polizei und Forschungs­institute arbeiten an massenhafter Überwachung von abweichenden Meinungen

Vorboten einer neuen Hatz

„Liebe Geschwister im Glauben“, redete Bischof Stefan Oster, Oberhirte der Diözese Passau, seinen zweifelnden Schäfchen in seiner jüngsten Botschaft ins Gewissen. Ihm sei bewusst geworden, …

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Unsere Zeit