Zwei Seiten einer Medaille
Er werde zurücktreten, wenn Beweise über türkische Ölgeschäfte mit der Terrormiliz „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien vorgelegt werden würden, erklärte Anfang Dezember der …
Gestaltungsmacht
In der vergangenen Woche sind die ersten Bundeswehrsoldaten zum neuen deutschen Kriegseinsatz in Syrien und im Irak aufgebrochen. Anfang Januar soll der Aufmarsch von bis …
„Krieg ist kein Mittel, um den Konflikt in Syrien zu lösen“
UZ: Die Bundesregierung plant den zurzeit größten Militäreinsatz in Syrien. Wie steht die Fraktion „Die Linke“ zu diesem Einsatz? Annette Groth ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion …
Krieg verleiht Flügel
Krieg. Und Deutschland will mitmachen. Oder sich „seiner außen- und sicherheitspolitischen Verantwortung stellen“, wie die Sprachregelung jetzt lautet. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, aber das …
Jetzt auch offen
Seit fast fünf Jahren herrscht in Syrien Krieg. Nun mischt sich der deutsche Imperialismus auch direkt und offen in diesen Krieg ein. Nach den Anschlägen …
Teure Freundschaft
„Auch wenn manche Aktionen der PKK Terrorcharakter haben, ist die PKK keine Terrororganisation, sondern eine bewaffnete politische Bewegung, deren politische Forderungen eine große Unterstützung in …
Linke gespalten
Seit Anfang Oktober beteiligt sich Russland direkt am Syrienkrieg. Seitdem haben die syrische Armee und ihre Verbündeten Geländegewinne erreicht. Unter anderem gelang es der syrischen …
Wunschtraum von Stabilität
Nach den Wahlen in der Türkei meldete die FAZ das Wichtigste: Erdogans Wahlsieg habe die Börse in Istanbul „beflügelt“. Die Kurse stiegen. Die maßgeblichen Kapitalgruppen …
Kein Frieden in Sicht, aber eine dritte Intifada
Palästina wird von Präsident Mahmud Abbas geführt; Neuwahlen sind derzeit noch unsicher und angesichts der aktuellen Verschärfung der politischen Lage stehen sie eher in den …
Assad zu Wahlen bereit
Im Konflikt um und in Syrien ist Präsident Baschar al-Assad laut Berichten russischer Medien zu einer vorgezogenen Präsidentenwahl bereit. Zunächst müsse das Land jedoch „vom …
Brücken bauen für Profite
Mit dem Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in Iran setzt Berlin den Ausbau der Beziehungen zu Teheran fort. Nach dem Abschluss des Atomabkommens am 14. Juli …