Wir hätten da noch Soldaten
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatten diverse Kommunen und Länder nach schneller Hilfe der Bundeswehr gerufen. Damals waren sie weitestgehend leer ausgegangen. Die Streitkräfte waren damit …
Bundeswehreinsätze zur Bewältigung der Coronapandemie? Nein danke!
Schon seit längerem werden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Dortmunder Gesundheitsamt eingesetzt. Inzwischen sind Soldatinnen und Soldaten auch in einigen Dortmunder Senioreneinrichtungen tätig, teilweise …
Konkrete Hinweise
Konkrete Hinweise gibt es laut Bundesregierung nicht. Denkbar seien drohende Angriffe auf Impfzentren, Impfstofftransporte und die Sitze und Produktionsstätten von Impfstoffherstellern aber schon. Deshalb müsse …
Inlandseinsatz der Superlative
Das Jahr 2020, in dem sich die Verbreitung des neuen Coronavirus zu einer globalen Pandemie ausgewachsen hat, kann in vielen Belangen als ein Jahr der …
Zur Kenntnis genommen
Im Schatten von Corona geht so einiges. Am 4. November zum Beispiel wurde im Bundestag nach 30-minütiger Debatte eine Affäre ad acta gelegt. Zuvor waren Handys …
5. Dezember: Aktionstag anlässlich der Abstimmung über den Bundeshaushalt 2021
Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember 2020 den Bundeshaushalt 2021 abstimmen.Wir stellen mit Empörung fest, dass nun – zum siebten Mal in Folge – …
Nullrunde für die Rüstung
In der Krise müssen alle den Gürtel enger schnallen. Diese Lüge bekamen zuletzt die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und des Öffentlichen Personennahverkehrs zu hören und …
Töten auf Knopfdruck
Sieben Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ warten auf ihre Auslieferung an die Bundeswehr. Die SPD entdeckt ihre Skrupel, formuliert „strenge“ ethische Kriterien und signalisiert aber …
Weltpolitik made in Munich
Die „internationale Ordnung“ ist in Bewegung geraten. An dieser eigentlich trivialen Erkenntnis kommen auch die deutschen geostrategischen Vordenker nicht vorbei. Die „Corona-Krise“ hat diese tektonischen …
Vorkriegszeit
Seit der Aufstellung eines eigenen Truppenteils für den Cyber- und Informationsraum im Jahr 2017 wird in der Bundeswehr verstärkt über das Thema Digitalisierung geredet. Während …
Kriegsspiele
„Militärische Interessen folgen ökonomischen Interessen“ und „Das Militär ist das Instrument der Bourgeoisie“. Diese Erkenntnisse vermittelten Martin Kirsch und Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung …
Die mörderische Erpressungs-„Logik“ der Rüstungsindustrie
Am 4.Juni wurde den 130 Arbeiter*innen des Waffenherstellers SIG Sauer in Eckernförde mitgeteilt, dass der Betrieb zum Jahresende schließt und sie alle auf die Straße …
Militarisierung auf Französisch
Seit letztem Jahr formiert die Bundespolizei mit der Gendarmerie Nationale aus Frankreich eine „deutsch-französische Einsatzeinheit“ (DFEE). Ihre Einrichtung hatten die beiden Regierungen im Aachener Vertrag …
Attacken auf Grundrechte
Vor wenigen Tagen endete der 21. Europäische Polizeikongress, der im Berliner Congress Center (bcc) stattfand und sich in diesem Jahr dem Themenkomplex „Sicherheit besser vernetzen – …