Transatlantische Agenda
Wie er die Rede des neuen US-Präsidenten empfunden habe, wurde der Linksparteipolitiker Gregor Gysi von „t-online“ gefragt. Seine Antwort: „Es ist zu begrüßen, dass Joe …
Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg!
Demonstration des Aktionsbündnisses gegen die NATO- Sicherheitskonferenz am 20.02.2021 Es war eine super Demo, bunt, powervoll und mit klasse Redebeiträgen Wäre es nach dem Münchner …
Das war die Siko 2021
Am vergangenen Wochenende trafen sich die Kriegstreiber der Welt zur „Münchener Sicherheitskonferenz“, diesesmal Corona-bedingt online. Das „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ organisierte trotzdem eine Demonstration zum …
Video: Ein Jahr nach Hanau – Nichts gelernt?
Heute, am 19. Februar, jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau. Am 19. Februar ermordte ein Nazi zehn Menschen. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zieht …
Bomberkauf auf Speed
Bislang sah es so aus, als müsse das deutsche Verteidigungsministerium mit dem Kauf von F-18-Kampffliegern, die fähig sind, Atombomben zu tragen und abzuwerfen, mit Rücksicht …
Wir hätten da noch Soldaten
Zu Beginn der Corona-Pandemie hatten diverse Kommunen und Länder nach schneller Hilfe der Bundeswehr gerufen. Damals waren sie weitestgehend leer ausgegangen. Die Streitkräfte waren damit …
Bundeswehreinsätze zur Bewältigung der Coronapandemie? Nein danke!
Schon seit längerem werden Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Dortmunder Gesundheitsamt eingesetzt. Inzwischen sind Soldatinnen und Soldaten auch in einigen Dortmunder Senioreneinrichtungen tätig, teilweise …
Konkrete Hinweise
Konkrete Hinweise gibt es laut Bundesregierung nicht. Denkbar seien drohende Angriffe auf Impfzentren, Impfstofftransporte und die Sitze und Produktionsstätten von Impfstoffherstellern aber schon. Deshalb müsse …
Inlandseinsatz der Superlative
Das Jahr 2020, in dem sich die Verbreitung des neuen Coronavirus zu einer globalen Pandemie ausgewachsen hat, kann in vielen Belangen als ein Jahr der …
Zur Kenntnis genommen
Im Schatten von Corona geht so einiges. Am 4. November zum Beispiel wurde im Bundestag nach 30-minütiger Debatte eine Affäre ad acta gelegt. Zuvor waren Handys …
5. Dezember: Aktionstag anlässlich der Abstimmung über den Bundeshaushalt 2021
Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember 2020 den Bundeshaushalt 2021 abstimmen.Wir stellen mit Empörung fest, dass nun – zum siebten Mal in Folge – …
Nullrunde für die Rüstung
In der Krise müssen alle den Gürtel enger schnallen. Diese Lüge bekamen zuletzt die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes und des Öffentlichen Personennahverkehrs zu hören und …
Töten auf Knopfdruck
Sieben Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ warten auf ihre Auslieferung an die Bundeswehr. Die SPD entdeckt ihre Skrupel, formuliert „strenge“ ethische Kriterien und signalisiert aber …
Weltpolitik made in Munich
Die „internationale Ordnung“ ist in Bewegung geraten. An dieser eigentlich trivialen Erkenntnis kommen auch die deutschen geostrategischen Vordenker nicht vorbei. Die „Corona-Krise“ hat diese tektonischen …
Vorkriegszeit
Seit der Aufstellung eines eigenen Truppenteils für den Cyber- und Informationsraum im Jahr 2017 wird in der Bundeswehr verstärkt über das Thema Digitalisierung geredet. Während …