Vorkriegsphase eingeläutet
Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …
Ohne uns
Für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sind Panzer „so ein bisschen wie ein Feuerwehrauto“. Sie seien teuer, würden allerdings die meiste Zeit rumstehen und man hoffe, sie …
Frieden? Widerlich!
Ich erinnere mich an Zeiten, da traten Politiker nicht nur wegen schlecht kopierter Doktorarbeiten zurück, sondern auch, weil sie zu offen für Krieg zur Durchsetzung …
Wir sagen Nein!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zündet die nächste Stufe der Militarisierung, mit der alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen werden sollen. Reichte es ihm bisher, die Aufrüstung und …
Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Was von der hybriden Kriegsführung 1945 übrigblieb: „Pst, Feind hört mit!“ (Foto: Deutsche Fotothek / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE Deed / Bearb.: UZ)
Der Russe nebenan
Seit mehr als zwei Jahren treiben die großen bürgerlichen Medien die Militarisierung voran, schüren Hass gegen Russland und fördern nach Kräften das Ansehen von Rüstungslobbyisten …
NATO-Fans und Gegenwehr
Einstimmig hat der Kreisausschuss Gütersloh eine Resolution gegen die Remilitarisierung des Gütersloher Flughafens abgelehnt. 24 Bürgerinnen und Bürger der „Initiative für die friedliche Nutzung des …
Totengräber in Aktion
„Die Rente ab 63 nur noch für Menschen mit gefährdeter Gesundheit ermöglichen und das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung anpassen.“ Dies forderte Veronika Grimm am vergangenen …
Wehrhaft in Schule und Uni
„Wir sind die Partei der Bundeswehr“, verkündete der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder auf dem Kurznachrichtendienst „X“ im Januar live von der Vorstandsklausur in …
Schwarz-Grün rüstet Österreich auf
Günter Hofbauer, Generalmajor und Chefplaner des österreichischen Bundesheers, fordert, „das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“. Klaudia Tanner, die ÖVP-Ministerin für Landesverteidigung, jubelt: „Wir investieren 18 Milliarden …
Ignorierte Sichtweisen
Im Donat-Verlag erschien Anfang des Jahres der Band „Bedrohter Diskurs“. Darin kommen 57 Autorinnen und Autoren der Friedensbewegung zu Wort, deren Sichtweisen in den letzten …
Händchenhalten an der Heimatfront
Händchenhalten an der Heimatfront: Ein sozialdemokratischer Kanzler setzt sich mit seinem Kriegsminister beim Spatenstich für eine Munitionsfabrik von Rheinmetall in Szene. Der Zweite Vorsitzende der …
Endzeit auf Probe
Mehr als 90.000 Soldaten, 50 Kriegsschiffe und mehrere Staffeln von Kampfflugzeugen werden in den nächsten Wochen im Einsatz sein, um das größte NATO-Manöver seit Ende des …
Inniges Verhältnis
Ende letzten Jahres hat das Bundeskabinett einen vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf zum Gesetz „Zur Modernisierung des Postrechts“, auch Postrechtsmodernisierungsgesetz (PostModG) genannt, gebilligt. Was Regierung und …
Traktoren statt Panzer
Mit einer Kundgebung an der Hafenspitze unterstützten Bürgerinnen und Bürger in Flensburg am vergangenen Montag die Proteste der Landwirtschaft. Für die Veranstalter, eine migrantisch geprägte …
Wenn deutsche Hochschulen nicht so aussehen wollen wie das ehemalige Institut für Anatomie an der FU Berlin, sind sie auf Drittmittel angewiesen. (Foto: stadtlandschaft / flickr.com / CC BY-ND 2.0 Deed)
Wenn deutsche Hochschulen nicht so aussehen wollen wie das ehemalige Institut für Anatomie an der FU Berlin, sind sie auf Drittmittel angewiesen. (Foto: stadtlandschaft / flickr.com / CC BY-ND 2.0 Deed)
Die doppelt freie Hochschule
Schon im vergangenen Sommer bereiteten die „Zeitenwende“-Akteure die Militarisierung der zivilen Hochschulen vor. Nun macht die neue hessische Landesregierung aus CDU und SPD Ernst: Zum …