Mit Zwang für die „Freiheit“
Um in Sachen Militarisierung und Kriegsvorbereitung noch einmal nachzulegen, haben Bündnis 90/Die Grünen Ende der vergangenen Woche ihre bayrische Fraktionsspitze vorgeschickt. In der laufenden Debatte …
Postgelb oder olivgrün?
Die Post war schon immer Teil des Staatsapparates der imperialistischen Bundesrepublik. Sie war deshalb am militärisch-industriellen Komplex beteiligt. Aber welche Rolle hat die Post dabei …
Kriegstüchtige Krankenhäuser
Nach drei Jahren sogenannter Zeitenwende kommt die Militarisierung der Gesellschaft in Deutschland in den Krankenhäusern an. Der bisher geheim gehaltene „Organisationsplan Deutschland“ sieht genau das …
Keine Wahl
Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …
Eine Jugendoffizierin leistet „einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung“, wie es in Bundeswehrkreisen heißt. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland / flickr / CC BY-ND 2.0)
Eine Jugendoffizierin leistet „einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung“, wie es in Bundeswehrkreisen heißt. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland / flickr / CC BY-ND 2.0)
Wenn Bayern Schule macht
Dass der Freistaat Bayern traditionell die Vorreiterrolle im gesamtstaatlichen reaktionären Umbau einnimmt, lässt sich aus der Geschichte der Bundesrepublik sehr genau nachvollziehen. Man sehe sich …
Busse und Bahnen – oder Panzer?
Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem …
Pflegekräfte an der Heimatfront
Die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden muss, war kein Ausrutscher. Sie entspricht vielmehr dem neuen Leitbild der Bundesregierung – dem Primat …
Kriegstüchtigkeit vor Gericht
Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …
Von Bäumen, Mietern und Soldaten
Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …
Sackgasse kurzsichtiger Politik
Noch bevor die neue-alte irische Regierung den Premier offiziell bekanntgeben konnte, wurde ein Versuch, vier Oppositionssitze zu kapern, durch die Opposition vereitelt. Die erste Parlamentssitzung …
Arm, aber angepasst
Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …
Panzer-Milliarden unterm Baum
Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …
Erwerbslose an die Front
Während die Parteien tagelang über Wahltermine stritten und sich gegenseitig bezichtigten, den Ampel-Bruch mutwillig herbeigeführt zu haben, vollzog sich im Hintergrund nahezu unbemerkt ein weiterer …
Resilient nach Panama
Wer kennt sie nicht: die nette Kinderbuchgeschichte von den Freunden kleiner Bär und kleiner Tiger, die nach Panama reisen wollen, und nach einer abenteuerlichen Rundreise …
Panzer statt Wohnungen
Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …