Militarisierung

120301 Kriegskrankenhaus - Kriegstüchtige Krankenhäuser - Militarisierung - Militarisierung
Schussverletzungen statt Prostata: Auch in zivilen Krankenhäusern sollen sich Ärzte künftig auf das Wesentliche konzentrieren. Verteidigungsminister Pistorius zu Besuch im Bundeswehrkrankenhaus Ulm (1. August 2023). (Foto: Bundeswehr/Patrick Grüterich)

Schussverletzungen statt Prostata: Auch in zivilen Krankenhäusern sollen sich Ärzte künftig auf das Wesentliche konzentrieren. Verteidigungsminister Pistorius zu Besuch im Bundeswehrkrankenhaus Ulm (1. August 2023). (Foto: Bundeswehr/Patrick Grüterich)

KRITIS-Tagung zur Militarisierung des Gesundheitswesens

Kriegstüchtige Krankenhäuser

Nach drei Jahren sogenannter Zeitenwende kommt die Militarisierung der Gesellschaft in Deutschland in den Krankenhäusern an. Der bisher geheim gehaltene „Organisationsplan Deutschland“ sieht genau das …

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110401 Grundgesetz Kriegskredite - Keine Wahl - Militarisierung - Militarisierung
Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Singen für den Krieg: Ende Februar auf der Kundgebung „Wählt die Ukraine“ in Berlin. Gewählt wurde anders als von den NATO-Fans erhofft – ändert aber nix an der Politik. (Foto: Leonhard Lenz / public domain)

Schnelle Grundgesetzänderung soll Kriegskurs auf Jahre festlegen – und die Regierung von den Bürden des Wahlergebnisses befreien

Keine Wahl

Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …

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Wie die hessische FDP vom bayerischen Bundeswehrgesetz abschreibt

Wenn Bayern Schule macht

Dass der Freistaat Bayern traditionell die Vorreiterrolle im gesamtstaatlichen reaktionären Umbau einnimmt, lässt sich aus der Geschichte der Bundesrepublik sehr genau nachvollziehen. Man sehe sich …

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Kriseninfo 5 WEB - Busse und Bahnen – oder Panzer? - Militarisierung - Militarisierung
(Foto: Peter Köster)

(Foto: Peter Köster)

Ulrike Eifler zum Aktionstag der IG Metall am 15. März

Busse und Bahnen – oder Panzer?

Zum 15. März ruft die IG Metall zu einem bundesweiten Aktionstag für eine bessere Industriepolitik auf. Inhaltlich ausbuchstabiert hat die Gewerkschaft ihre Positionen in einem …

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0808 49716181097 5ba48e6b53 k - Pflegekräfte an der Heimatfront - Militarisierung - Militarisierung
Bundeswehr und zivile Ärzte und Pfleger 2020 im Corona-Einsatz – ein großes Manöver für die zivil-militärische Zusammenarbeit. (Foto: ©Bundeswehr/Miriam Altfelder)

Bundeswehr und zivile Ärzte und Pfleger 2020 im Corona-Einsatz – ein großes Manöver für die zivil-militärische Zusammenarbeit. (Foto: ©Bundeswehr/Miriam Altfelder)

Plädoyer gegen die Kriegstauglichkeit unseres Gesundheitswesens

Pflegekräfte an der Heimatfront

Die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden muss, war kein Ausrutscher. Sie entspricht vielmehr dem neuen Leitbild der Bundesregierung – dem Primat …

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070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Militarisierung - Militarisierung
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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070801 Interview Kaserne - Von Bäumen, Mietern und Soldaten - Militarisierung - Militarisierung
NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

NATO-Drehscheibe Deutschland: In Pfungstadt befindet sich ein Umschlagplatz für militärische Fahrzeuge und Großgerät (Foto: Bundeswehr/Roland Alpers)

Für Kasernenausbau soll geschützter Wald gerodet werden. Auch Wohnungen sind in Gefahr

Von Bäumen, Mietern und Soldaten

Rainer Keil ist Kreisvorsitzender der DKP Darmstadt-Dieburg. UZ sprach mit ihm über die sozialen und ökologischen Folgen der geplanten Erweiterung einer Kaserne in Pfungstadt – und …

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050602 Irland - Sackgasse kurzsichtiger Politik - Militarisierung - Militarisierung
Bei der Wahl des Taoiseach (des irischen Premiers) gab es Trubel im Parlament – er könnte Vorbote für mehr Ärger für die Regierung sein. (Foto: Houses of the Oireachtas)

Bei der Wahl des Taoiseach (des irischen Premiers) gab es Trubel im Parlament – er könnte Vorbote für mehr Ärger für die Regierung sein. (Foto: Houses of the Oireachtas)

Die neue irische Regierung bietet keine Lösungen für soziale Fragen und versucht, die irische Neutralität zu untergraben

Sackgasse kurzsichtiger Politik

Noch bevor die neue-alte irische Regierung den Premier offiziell bekanntgeben konnte, wurde ein Versuch, vier Oppositionssitze zu kapern, durch die Opposition vereitelt. Die erste Parlamentssitzung …

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050801 Staedtebund - Arm, aber angepasst - Militarisierung - Militarisierung
Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Jahresausblick des Städte- und Gemeindebunds: Kommunen pleite, Aufrüstung befürwortet, Personal egal

Arm, aber angepasst

Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …

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500401 Sicherheitsstrategie - Panzer-Milliarden unterm Baum - Militarisierung - Militarisierung
Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Neue „Sicherheits- und Verteidigungsstrategie“ beschert die Rüstungskonzerne

Panzer-Milliarden unterm Baum

Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …

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400801 Schwanewede - Panzer statt Wohnungen - Militarisierung - Militarisierung
Ein Gruß an die Nachbarschaft. Auf dem Gelände bei Schwanewede werden Fahrzeugführer ausgebildet. (Übung des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst Ostfriesland im Jahr 2010) (Foto: © Bundeswehr/Sebastian Wilke)

Ein Gruß an die Nachbarschaft. Auf dem Gelände bei Schwanewede werden Fahrzeugführer ausgebildet. (Übung des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst Ostfriesland im Jahr 2010) (Foto: © Bundeswehr/Sebastian Wilke)

Kriegsvorbereitungen drohen die Entstehung eines neuen Stadtviertels zu verhindern

Panzer statt Wohnungen

Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …

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390701 EU - Orientierung auf weltpolitische Machtkämpfe und Konflikte - Militarisierung - Militarisierung
Alle gemeinsam gegen Russland: Ursula von der Leyen empfängt die designierten EU-Kommissare. (Foto: Dati Bendo / European Union, 2024)

Alle gemeinsam gegen Russland: Ursula von der Leyen empfängt die designierten EU-Kommissare. (Foto: Dati Bendo / European Union, 2024)

Ursula von der Leyens EU-Kommission ist geprägt von Feindschaft gegen Russland

Orientierung auf weltpolitische Machtkämpfe und Konflikte

Ursula von der Leyen stellt die Weichen neu: Im entschlossenen Bestreben, die Militarisierung der EU voranzutreiben, beruft die Kommissionspräsidentin in ihre neue Kommission zum ersten …

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Unsere Zeit