Kriegsausgaben steigen. Ab 2028 ungebremst
Jammern auf hohem Niveau
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit …
(Foto: Boevaya mashina / Wikipedia / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearb.: UZ)
(Foto: Boevaya mashina / Wikipedia / CC BY-SA 4.0 Deed / Bearb.: UZ)
Der deutsche Kanzler will von Frieden nichts wissen und mahnt die EU-Partner zu mehr Waffenlieferungen für Kiew
Scholz macht mobil
Die Ampel macht die deutschen Steuerzahler zu den Hauptsponsoren des NATO-Stellvertreterkriegs gegen Russland in der Ukraine. Während bei Bildung, Gesundheit und Rente gekürzt wird, verdoppelt …
Aus dem Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz zu den Anti-SiKo-Protesten am 17. Februar
Kriegstreiber unerwünscht!
Wenn es nach NATO und Bundesregierung geht, sollen mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2024 für Rüstung und Krieg ausgegeben werden. Das wären derzeit rund 85 Milliarden …
Friede den Äckern
„Traktoren für den Frieden?“, hatte UZ in der vorletzten Ausgabe gefragt. Wer die große Demonstration der Landwirte am vergangenen Montag in Berlin nicht nur in …
Selenski intrigiert, einer seiner Vertrauten macht „die Juden“ für Rückgang der US-Unterstützung verantwortlich – die NATO ist genervt
Westliche Hilfe für Kiew schmilzt
Die militärische Lage im NATO-Krieg gegen Russland beschrieb der oberste Militär Kiews, Waleri Saluschni, Anfang November im britischen „Economist“ als „Pattsituation“. Seitdem wird in der …
Berlin und Brüssel diskutieren Finanzierung steigender Militäretats
Bis an die Zähne bewaffnet
Der offizielle deutsche Militärhaushalt wird im kommenden Jahr um rund 1,7 Milliarden Euro steigen und 51,8 Milliarden Euro erreichen. Rechnet man die 19,2 Milliarden Euro aus den Sonderschulden …
Zum Aushungern des öffentlichen Dienstes und dem Mästen der Bundeswehr
Geld nur noch für Krieg
Betretene Gesichter gab es bei den drei Spitzen der Ampel-Regierung, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 60-Millarden-schwere Umwidmung nicht ausgeschöpfter Kredite aus dem Corona-Fonds in den „Klima- …
Im Schatten des Krieges wächst die Kluft zwischen Arm und Reich
Kalte Wohnungen in einem reichen Land
Vor einem Jahr blickten die Menschen sorgenvoll auf die Wintermonate. Viele standen vor der Frage: hungern oder frieren? Mit Inflationsausgleichsprämie, Gaspreisbremse und weiteren Almosen konnte …
Gegen Rüstungswahn
120 Persönlichkeiten rufen für den 25. November zu einer Friedensdemonstration in Berlin auf. Sie stellen fest: „Mit 85,5 Milliarden Euro sind die Militärausgaben 2024 die größten seit …
Brüssel setzt Armenien Pistole auf die Brust: Russland oder wir. Beim anschließenden EU-Rat bleiben Erpresser und Finanzdiktatoren unter sich
Kampfgipfel in Granada
Die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG) ist eine antirussische Erfindung, die auf Initiative Emmanuel Macrons vor einem Jahr in Prag aus der Taufe gehoben wurde. Sie …
Impressionen vom bundesweiten Protesttag der Friedensbewegung
Wir machen nicht mit!
Am 3. Oktober erinnerte die Friedensbewegung mit dezentralen Veranstaltungen unter anderem in Hamburg, Berlin, Kalkar und Stuttgart an die Verpflichtung Deutschlands aus dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, für ein …
Protest gegen Bildungsmisere – Ampel auf Hochrüstungskurs
Bomber oder Bildung
Unterrichtsausfall, überfüllte Klassen, marode Schulgebäude, kaputte Schulbücher oder fehlende technische Ausstattung – das ist der Alltag für Schülerinnen und Schüler sowie für ihre Lehrkräfte. 50.000 junge …
Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten
Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …
Deutsche Rüstungsausgaben explodieren
Aufrüsten um jeden Preis
Nach dem NATO-Gipfelbeschluss von Wales im Jahr 2014, bis 2024 möglichst 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ins Militär zu stecken, begann Deutschlands Aufrüstung nach den Kriterien …
Höhere Militärausgaben, Ausstieg aus dem INF-Vertrag und ein schärferer Kurs gegen Russland
Sie wollen Krieg
Auszüge aus der Pressemitteilung der DKP „US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!“ Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockung planen die Imperialisten in Washington mit …