Spitzenduo
An diesem Wochenende wählt die Partei „Die Linke“ ein neues Spitzenduo. Nach dem Abgesang auf die friedenspolitischen Grundsätze ihrer Partei im Höhn-Papier und dem Entwurf …
Regierungsmarketing
In der kommenden Woche findet ein digitaler „Linke“-Parteitag statt, auf dem Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen zu Vorsitzenden gewählt werden sollen. …
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Münteferings Erben
Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …
Was bleibt?
Es gibt Dinge, über deren Absurdität wundert man sich. Zum Beispiel, wenn sogar die EU verbal für eine Beendigung der Blockade Kubas durch die USA …
Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas! In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, …
Gute Krankenhäuser nur mit Lenin?
Die Fraktion der Linkspartei hat in der vergangenen Woche im Bundestag gefordert, die Krankenhäuser nicht am Markt zu orientieren und private Konzerne als Träger zurückzudrängen. …
Was macht man, wenn man so links nun auch nicht mehr sein und außerdem noch was werden will?
Was macht man, wenn man so links nun auch nicht mehr sein und außerdem noch was werden will?Als erstes versichert man tüchtig, dass man es …
Demontage beschleunigt
Am 19. Januar veröffentlichte der Sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Matthias Höhn, ein Papier, in dem er mit den friedenspolitischen Programmaussagen seiner Partei bricht. Er …
Zwei-Diktaturen-Verdummung
Die brutalen Angriffe der Polizei auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 10. Januar waren, wie die UZ titelte, eine „Prügelorgie mit Vorsatz“. Die Begründung der Polizeiführung für das …
Bitte um Gottesgeschenk
Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …
Selbstaufgabe
Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …
Katja Kippings Fahrplan
Am 14. September, dem Tag des EU-China-Gipfels, trat die Kovorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, in Berlin vor die Presse. Anlass war die Vorstellung …
Eingebettet
Die Ankündigung von Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow, auf dem Linke-Parteitag Ende Oktober für den Parteivorsitz zu kandidieren, kam nicht überraschend. Die Linkspartei hat Routine …
Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik
Die Linke sei „die Friedenspartei im deutschen Bundestag“ und „an der Seite der Friedensbewegung“, beteuerte ihr Kovorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin auf einer …
Frieden oder NATO
Volker Külow und Ekkehard Lieberam haben in der letzten Ausgabe der UZ die Entwicklung der internen Auseinandersetzungen um den künftigen Kurs der Partei „Die Linke“ …