060503 wahlprogramme - Münteferings Erben - Linkspartei - Linkspartei

Über solch späten Ruhm lacht Franz Müntefering, der von 2005 bis 2007 Bundesminister für Arbeit und Soziales war. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)

Linkspartei stellt Entwurf ihres Wahlprogramms vor. Es wurde fast mit dem der SPD verwechselt

Münteferings Erben

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 12. Februar 2021

Für Wahlprogramme von Bürger- und sozialdemokratischen Parteien gilt der Satz Franz Münteferings von 2005: Es sei unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen. Aus zwei …

Zur notwendigen Neubestimmung der verfügbaren Kräfte

Was bleibt?

Günter PohlPositionen | UZ vom 12. Februar 2021 | Kommentar

Es gibt Dinge, über deren Absurdität wundert man sich. Zum Beispiel, wenn sogar die EU verbal für eine Beendigung der Blockade Kubas durch die USA …

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas!

UZBlog

Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, erklärt: Wir bleiben an der Seite des sozialistischen Kubas! In letzter Zeit mehren sich, vor allem in Deutschland, …

Linkspartei im Bundestag: Patienten statt Profite in den Mittelpunkt

Gute Krankenhäuser nur mit Lenin?

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 5. Februar 2021

Die Fraktion der Linkspartei hat in der vergangenen Woche im Bundestag gefordert, die Krankenhäuser nicht am Markt zu orientieren und private Konzerne als Träger zurückzudrängen. …

Was macht man, wenn man so links nun auch nicht mehr sein und außerdem noch was werden will?

Melina DeymannIm Bild | UZ vom 5. Februar 2021

Was macht man, wenn man so links nun auch nicht mehr sein und außerdem noch was werden will?Als erstes versichert man tüchtig, dass man es …

Zu neuem Vorstoß gegen friedenspolitische Positionen der Linkspartei

Demontage beschleunigt

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 29. Januar 2021 | Kommentar

Am 19. Januar veröffentlichte der Sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linkspartei, Matthias Höhn, ein Papier, in dem er mit den friedenspolitischen Programmaussagen seiner Partei bricht. Er …

Der Polizeiangriff auf die LL-Demo hat für die Beamten vermutlich keine Folgen. Auch dank der Berliner „Linken“

Zwei-Diktaturen-Verdummung

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 22. Januar 2021

Die brutalen Angriffe der Polizei auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 10. Januar waren, wie die UZ titelte, eine „Prügelorgie mit Vorsatz“. Die Begründung der Polizeiführung für das …

Über Katja Kippings Regierungswillen

Bitte um Gottesgeschenk

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 4. Dezember 2020 | Kommentar

Wer eines der stärksten imperialistischen Länder vertreten will, ist gezwungen, die Interessen seiner Wähler zu zertreten. „Die Linke“ scheut davor nicht zurück. Am 22. November …

Susanne Hennig-Wellsow auf dem Weg zur Ko-Vorsitzenden der Partei „Die Linke“

Selbstaufgabe

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 6. November 2020 | UZ-PLUS

Die Kommunistische Plattform in der Partei „Die Linke“ nahm am Wochenende zur Verschiebung des für den 30./31. Oktober geplanten Bundesparteitags Stellung und erklärte, sie respektiere den …

Zu doppelten Maßstäben

Katja Kippings Fahrplan

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 25. September 2020 | Kommentar

Am 14. September, dem Tag des EU-China-Gipfels, trat die Kovorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, in Berlin vor die Presse. Anlass war die Vorstellung …

Über die neue Linkspartei-Spitze

Eingebettet

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 11. September 2020 | Kommentar

Die Ankündigung von Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow, auf dem Linke-Parteitag Ende Oktober für den Parteivorsitz zu kandidieren, kam nicht überraschend. Die Linkspartei hat Routine …

Parteivorsitzende kündigen Rückzug an. Parallel greifen Bartsch und Gysi Gründungskonsens an

Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 4. September 2020

Die Linke sei „die Friedenspartei im deutschen Bundestag“ und „an der Seite der Friedensbewegung“, beteuerte ihr Kovorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin auf einer …

360401 linke - Frieden oder NATO - Linkspartei - Linkspartei

Oder doch? Das ist die Diskussion. (Foto: Partei „Die Linke“)

„Die Linke“: Kampf um Richtungswechsel geht weiter

Frieden oder NATO

UZPolitik | UZ vom 4. September 2020

Volker Külow und Ekkehard Lieberam haben in der letzten Ausgabe der UZ die Entwicklung der internen Auseinandersetzungen um den künftigen Kurs der Partei „Die Linke“ …

Richtungswechsel der Partei „Die Linke“ vorerst gestoppt – Wunschdenken bleibt

Linke diskutiert über Regierungsbeteiligung

UZPolitik | UZ vom 28. August 2020 | Kommentar

Die Gefahr einer Richtungsentscheidung in der Partei „Die Linke“ hin zu R2G („Rot-Rot-Grün“) im Bund ist vorerst gestoppt. Von einer Hinwendung zum Mitregieren und einem …

Berliner Linkspartei wendet sich gegen ein Senatsabkommen mit Signa

Verabredet mit einem Immobilienhai

Nina HagerPolitik | UZ vom 28. August 2020 | UZ-PLUS

Berlins Regierender Oberbürgermeister Michael Müller (SPD) ist seit dem Wochenende sauer. Auf die Linkspartei. Dabei hatten doch sein Stellvertreter Klaus Lederer (Partei „Die Linke“) wie …

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