Trübe Kloßbrühe
Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die Linksfraktion im Bundestag am 25. August ein Mandat für einen – wie stets – völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der …
Enthalten reicht nicht
Zwei Tage nach der Abstimmung über das Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr im Bundestag meldet die Presse, dass eine Mehrheit für eine Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Grüne …
Bürgerschaftsabgeordnete Ulla Jelpke während einer Friedensdemonstration 1983 in Hamburg. (Foto: MoSchle / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Bürgerschaftsabgeordnete Ulla Jelpke während einer Friedensdemonstration 1983 in Hamburg. (Foto: MoSchle / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Stolze Nervensäge
Die Innenpolitische Sprecherin der Partei „Die Linke“ im Bundestag, Ulla Jelpke, ist vielen Aktiven aus der antifaschistischen und Friedensbewegung als verlässliche Partnerin bekannt – sei es als …
DKP zum Abstimmungsverhalten der Linkspartei im Bundestag zum Afghanistan-Einsatz
„Nun ist es also passiert. Die Fraktion der Partei „Die Linke“ hat einen Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland nicht einheitlich abgelehnt. Ein Teil der Abgeordneten …
„Die Linke“ knickt in der Friedensfrage ein
Es war ein gefundenes Fressen. Am Montag notierte „FAZ“-Parlamentskorrespondent Peter Carstens in einem Leitartikel unter der Überschrift „Auf die Bundeswehr ist Verlass“ genüsslich: Nach dem …
Instrument oder Ziel?
Am 2. August stellte Linke-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler auf einer Pressekonferenz in Berlin ein Konzept seiner Partei „für soziale Sicherheit mit Zukunft“ vor. Es trägt die Überschrift: …
Im Regen stehen gelassen
Mehr als drei Wochen, nachdem ganze Landstriche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen dem Hochwasser zum Opfer fielen, wird immer mehr Kritik aus der betroffenen Bevölkerung laut. …
Gute Forderungen, wenig dahinter
Beim Online-„Linke“-Parteitag am vergangenen Wochenende rief die Kovorsitzende Susanne Hennig-Wellsow: „Ich kann euch eins versprechen: Wir gehen nicht zu Boden, weil wir zusammenhalten, weil wir …
Nicht überzeugend
Die Welt, auch die deutsche Gesellschaft, steht – wegen der Revolution in den technischen Produktivkräften, wegen Hightech-Rüstung und imperialistischer Konfrontationspolitik, der Zuspitzung sozialer Gegensätze, wegen Klimawandel …
Das Weiter-so geht weiter
Kaum hatte die Partei „Die Linke“ in Sachsen-Anhalt eine weitere Niederlage eingefahren, setzte deren Spitzenpersonal seine Lieblingspolitiksimulation fort: Jeder gegen jeden. Am 12. Juni resümierte „Der …
Kein Interesse
Der Antrag der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“, „den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion zum Anlass zu nehmen, Verhandlungen über einen Deutsch-Russischen …
Klassenpolitik mit Lifestyle
Pfleglich gehen die Bürgermedien im beginnenden Wahlkampf mit den beiden sozialdemokratischen Parteien der Bundesrepublik um. Zwar stellt die „Welt am Sonntag“ zur Debatte, ob Olaf …
Janine Wissler
Nachhilfe gab es am Dienstag im Deutschlandfunk von der Linken-Ko-Vorsitzenden und Spitzenkandidatin ihrer Partei zu den Bundestagswahlen Janine Wissler. Worin? In dem, was die Linkspartei …
(Foto: LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen)
(Foto: LAG Deutsch-Russische Freundschaft Sachsen)
Protest vor Kaserne
Am Kampftag der Arbeiterklasse hielt die sächsische Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) „Deutsch-Russische Freundschaft“ der Partei „Die Linke“ vor der Wettiner Kaserne in Frankenberg eine Kundgebung ab. Die …
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
„Nicht hart bleiben wollen“
Die Kriegsgefahr war seit Jahrzehnten nicht so groß wie heute“ heißt es im Vorschlag für das Wahlprogramm der Linkspartei, welches die ehemaligen Vorsitzender Riexinger und …