Noch eine Schicksalswahl
Am Sonntag ist in Brandenburg die Letzte von drei angekündigten „Schicksalswahlen“ über die Bühne gegangen. In der Tat könnte die Brandenburger das gleiche Schicksal ereilen …
Wer hat Angst vor Ostdeutschland?
Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen und Thüringen können sich warm anziehen. Glaubt man dem Presserummel, dann lastet die Verantwortung einer „Schicksalswahl“ auf ihnen. So …
DKP in NRW will zur Landtagswahl kandidieren
Die DKP in NRW will zu der Landtagswahl am 15. Mai 2022 antreten. Dazu hat sie eine Landesliste mit 17 Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt (siehe …
Abtrieb bei der CSU
Die Bayern haben gewählt. CSU und SPD verlieren jeweils über 10 Prozent. Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit und muss sich mindestens einen Koalitionspartner suchen. …
![Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:LTW18_Gr%C3%BCne_Wahlparty2.jpg?uselang=de]Wikiolo[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/a-bisserl-moderater.jpg "A bisserl moderater? - Landtagswahl - Landtagswahl")
Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das.
(Foto: Wikiolo / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Bündnis 90/Die Grünen sind zweitstärkste Kraft in Bayern und feiern das. (Foto: Wikiolo / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
A bisserl moderater?
Bayern hat gewählt. Zu ultrareaktionär gesellt sich konservativ-reaktionär, denn voraussichtlich wird die neue Landesregierung durch eine Koalition von CSU und Freien Wählern gebildet. Eventuell kommt …
Söders Plan für die nächste Landtagswahl
Markus Söder, CSU-Ministerpräsident, hat die Gunst der Stunde genutzt. Mitten in der Debatte um das BAMF legte die bayerische Staatsregierung am 6. Juni – noch bevor Bundesinnenminister …
Stabiler Rechtsruck
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …
Ruhig schaukeln die Boote im Norden
Keine größere mediale Aufmerksamkeit gibt es um die bevorstehende Landtagswahl in Schleswig-Holstein, am 7. Mai wird im „Land zwischen den Meeren“ abgestimmt. Im nach dem Saarland …
Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …
![Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Merkel-Raute#/media/File:Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg]Armin Linnartz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/stabile-verhaeltnisse.jpg "Stabile Verhältnisse - Landtagswahl - Landtagswahl")
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor.
(Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Eigentlich wäre die Zeit reif für einen Wechsel, aber die Uhr geht anscheinend vor. (Foto: Armin Linnartz / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)
Stabile Verhältnisse
Vor einer Woche, am Freitag vor der Landtagswahl im Saarland, beschloss der Bundestag das Gesetz zur Pkw-Maut. Die Mehrheit war sicher. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) …