030402 Hochwasser - Von wegen Naturkatastrophe - Landesregierung - Landesregierung

Wegen Überfüllung und mangelnder Wartung verlor der Staudamm bei Kelbra seine Schutzfunktion. (Foto: Ralf Cüppers)

Die DDR sorgte für Hochwasserschutz, das Land Sachsen-Anhalt lässt ihn verkommen. Warum der Staudamm nicht mehr half, als die Helme über die Ufer trat

Von wegen Naturkatastrophe

UZPolitik | UZ vom 19. Januar 2024 | UZ-PLUS

In den letzten Wochen war das Hochwasser in Sachsen-Anhalt der Dauerbrenner in den öffentlich-rechtlichen Medien. Der Fluss Helme, zuvor nur wenigen Menschen aus dem Geographieunterrecht …

NRW-Regierung legt Koalitionsvertrag vor

Eine Zumutung

Werner SarbokWirtschaft & Soziales | UZ vom 1. Juli 2022 | UZ-PLUS

„Schwarz-Grün entpuppt sich in dem vorgelegten Vertrag als Koalition der Zumutung“, war die Bewertung der Landessprecherin der Grünen Jugend NRW, Nicola Dichant, hinsichtlich des Vertragswerks …

DKP Schleswig-Holstein fordert anlässlich Coronakrise endlich Solidarität im Land

Diätenerhöhung?

UZBlog

Anlässlich der am Montag von der Parlamentsverwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages erfolgten Verkündung, dass die Diäten der Abgeordneten ab 01. Juli um 2,5 Prozent erhöht werden …

150101 Zwang - Im Wettlauf um das schärfste Gesetz - Landesregierung - Landesregierung

Bei der Anhörung zum sogenannten Epidemie-Gesetz im Landtag des Landes NRW protestierte das „Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ am Montag gegen die Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal (Foto: Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Das Pandemiegesetz NRW schränkt Grundrechte ein oder stellt sie sogar ganz in Frage

Im Wettlauf um das schärfste Gesetz

UZPolitik | UZ vom 10. April 2020

Eines muss man der schwarz-gelben Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in NRW zugestehen: Sie haben sich mit dem am Dienstag letzter Woche in den …

Thüringen: „Rot-Rot-Grün“ will Minderheitsregierung

Wackeliges Bündnis

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 7. Februar 2020 | UZ-PLUS

Gemeinsam mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen will die Linkspartei weiterhin die Landesregierung in Thüringen stellen. Am Mittwoch – nach UZ-Redaktionschluss – stellt sich der noch amtierende …

Anmerkungen zur „großen“ Koalition in Niedersachsen

Scheinriese

Manfred SohnPolitik | UZ vom 1. Dezember 2017

Von einer „Großmacht im Landtag“ sprach auf ihrer Titelseite die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), als sie den Abschluß der Koalitionsvereinbarungen von SPD und CDU verkündete. …

Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2017#/media/File:2017-05-14_NRW_Landtagswahl_by_Olaf_Kosinsky-204.jpg]Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons[/url])

Politshow in Düsseldorf – man demonstriert Einigkeit (Foto: Olaf Kosinsky/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Laschet und Lindner und ihre NRW-Politik

Eine kurze Ehe

Uwe KoopmannPolitik | UZ vom 10. November 2017

Vor ziemlich genau einem halben Jahr, am 14. Mai, bescherte die Wahl zum 17. NRW-Landtag CDU und FDP in Düsseldorf ein Fest: Beide Parteien bekamen zusammen …

Positionen