Mit allen Mitteln gegen China
Für alle, die sich mit der US-Außen- und Militärpolitik befassen, brachte das letzte Wochenende im März nützliche Erkenntnisse. Viele warteten angespannt auf den 2. April, den …
Fortsetzung der Ampel mit anderen Mitteln
Mit dem Programm, das CDU, CSU und SPD für ihre Regierungszeit vorgestellt haben, rückt Deutschland dem Krieg einen weiteren Schritt näher. Nachdem mit den alten …
Ohne jede Vernunft
Ein von westlichen NATO-Staaten geführter Pakt, eine „Koalition der Willigen“, überschlägt sich seit Wochen in gesteigerter Kriegsrhetorik und Kriegsvorbereitung. An der Spitze – konkurrierend – Britannien, Frankreich, …
(Foto: Heinrich-Boell-Stiftung / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Heinrich-Boell-Stiftung / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Im Ernstfall besonders betroffen
„Es ist zwingend nötig, dass der Ernstfall geübt wird, denn die Schülerinnen und Schüler sind besonders verletzlich und im Ernstfall besonders betroffen“ – was Roderich Kiesewetter …
US-Kriegsplan gegen China
Am Samstag berichtete die „Washington Post“, US-Verteidigungsminister Pete Hegseth habe Mitte März im gesamten Ministerium ein von ihm unterzeichnetes, neunseitiges geheimes Dokument verteilen lassen, das …
Mit Zwang für die „Freiheit“
Um in Sachen Militarisierung und Kriegsvorbereitung noch einmal nachzulegen, haben Bündnis 90/Die Grünen Ende der vergangenen Woche ihre bayrische Fraktionsspitze vorgeschickt. In der laufenden Debatte …
Nichts als die „Wahrheit“
Es ist an der Zeit, sich von der Losung „Kampf dem Abbau demokratischer Rechte“ zu verabschieden. Abbau klingt inzwischen zu harmlos. Glaubt man dem Inhalt …
„Historisches Versagen“
Heute hat der Bundesrat mit Zweidrittelmehrheit die Grundgesetzänderung zur Aufhebung der Schuldenbremse für Rüstungsausgaben beschlossen. Zugestimmt haben auch die Länder Mecklenburg-Vorpommern und Bremen, in denen …
Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!
Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent (…) wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der …
Der Sozialstaat wird nicht von außen bedroht
Die Friedenskoordination Berlin hat am 15. März eine Kundgebung gegen die Grundgesetzänderung für Kriegskredite am Brandenburger Tor abgehalten. Dort sprach unter anderem Jörn Rieken, Mitglied …
Der Preis der Kriegskredite
Noch nicht einmal einen Namen gibt es. Dabei sind deutsche Regierungen geübt darin, gewaltige Schuldenberge mit klangvollen Bezeichnungen auszustatten. Da gab es den „Corona-Schutzschirm“ und …
Ins Gegenteil verkehrt
Rheinmetall plant, in Berlin und Neuss künftig Munition herzustellen. Bisher werden hier Einzelteile für zivile Bereiche gefertigt. Diese Konversion, also in diesem Fall die Umstellung …
Keine Wahl
Stell dir vor, wir sind im Krieg, und wir erkennen es nicht“, alarmiert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in ihrem frischen Arbeitspapier zur dramatischen Lage in …
Rüsten, rüsten, rüsten
So viel Aufrüstung gab es in der Geschichte der EU noch nie. 800 Milliarden Euro: Diese immense Summe will die EU-Kommission für die weitere Militarisierung der …
„ReArm Europe“ füllt die Kassen der US-Rüstungsindustrie
Seit Jahrzehnten predigt man uns: „Wir müssen sparen!“ Plötzlich wirft Europa mit den Milliarden um sich, als gäbe es kein Morgen. Wie schon die 100 Milliarden, …