Aufstand im Osten
Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …
Panzer statt Wohnungen
Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …
Frieden oder Burgfrieden?
Anfang Oktober erscheint die neue Ausgabe der „Marxistischen Blätter“. Den Schwerpunkt des Heftes widmet die Redaktion dem Thema „Nein zur Kriegstüchtigkeit“. „Heute ist die Atomkriegsgefahr …
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Die Akte Watzinger
Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …
Kriegsförderprogramm
Deutschland soll in fünf Jahren kriegstüchtig und in der Lage sein, unter dem Oberkommando des Pentagon in den Krieg gegen Russland zu ziehen. Dazu bedarf …
Rechts – um!
Am 12. Juli verschickte der Leiter der Abteilung „Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, intern „Ergänzende Hinweise zum Traditionserlass“. Inzwischen veröffentlichten verschiedene Medien …
„Für den Kriegsfall optimal aufgestellt“
Um im Kriegsfall „schneller und effektiver“ handeln zu können, zentralisiert die Bundeswehr mit der angekündigten Reform der Organisationsstruktur zunächst ihre Kommandostrukturen. Ziel sei es, Führungsverantwortung …
Wer hat so viel Geld?
Mit einem 12-Punkte-Plan will die FDP Deutschland retten und vermutlich sich selbst vor dem erneuten Ausscheiden aus dem Bundestag. Viel Neues ist nicht dabei: Steuergeschenke …
Vorkriegsphase eingeläutet
Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …
Noch ist Zeit, umzukehren
Rund um Ostern finden im ganzen Land die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Stell dir vor, es reihen sich die Bauern mit ihren Traktoren, Schulklassen, …
Grundkurs Panzerfahren
Die Bevölkerung wird systematisch auf den Kriegskurs der Bundesregierung getrimmt. Riesige Plakate, schlechte Online-Serien und aufdringliche Werbung auf Instagram und sogar auf Pizzakartons – die Bundeswehr …
Meinungsbildung
Die Aufgaben von Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet im Verhältnis zur Gesellschaft sieht die „Bundeszentrale für politische Bildung“ in der Erfüllung von gesellschaftlichen Funktionen. Es …
Frieden? Widerlich!
Ich erinnere mich an Zeiten, da traten Politiker nicht nur wegen schlecht kopierter Doktorarbeiten zurück, sondern auch, weil sie zu offen für Krieg zur Durchsetzung …
Wir sagen Nein!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zündet die nächste Stufe der Militarisierung, mit der alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen werden sollen. Reichte es ihm bisher, die Aufrüstung und …
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften haben einen Aufruf gegen Krieg und Hochrüstung gestartet. Unter den mehr als 150 Erstunterzeichnern sind Horst Schmitthenner, Anne Rieger, …