Kriegstüchtigkeit vor Gericht
Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …
Schafft Schulen ohne Bundeswehr!
Ob Forderungen aus dem Bildungsministerium nach einem Wehrkunde-Unterricht in unseren Schulen, das Verbot von Zivilklauseln, die Verpflichtung zur Kooperation mit der Bundeswehr in Bayern oder …
Nicht nur der Käfer ist in der Krise. Die deutsche Automobilindustrie ist von sinkender Nachfrage getroffen und hat verpasst, auf neue Technologie umzustellen: alternative Antriebe und autonomes Fahren. (Foto: Moxmarco / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Nicht nur der Käfer ist in der Krise. Die deutsche Automobilindustrie ist von sinkender Nachfrage getroffen und hat verpasst, auf neue Technologie umzustellen: alternative Antriebe und autonomes Fahren. (Foto: Moxmarco / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Übergang zur Kriegswirtschaft?
Am vergangenen Wochenende hielt im Rahmen der 10. PV-Tagung in der Leverkusener Karl-Liebknecht-Schule Stephan Müller ein gemeinsam mit Conny Renkl verfasstes Referat zu den Problemen …
Arm, aber angepasst
Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …
Schon fast im Krieg
Als Reaktion auf die Freigabe westlicher Raketen für den Beschuss von Zielen in Russland setzten dessen strategische Streitkräfte am 21. November zum ersten Mal die Mittelstreckenrakete …
Aufstand im Osten
Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …
Panzer statt Wohnungen
Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …
Frieden oder Burgfrieden?
Anfang Oktober erscheint die neue Ausgabe der „Marxistischen Blätter“. Den Schwerpunkt des Heftes widmet die Redaktion dem Thema „Nein zur Kriegstüchtigkeit“. „Heute ist die Atomkriegsgefahr …
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Die Akte Watzinger
Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …
Kriegsförderprogramm
Deutschland soll in fünf Jahren kriegstüchtig und in der Lage sein, unter dem Oberkommando des Pentagon in den Krieg gegen Russland zu ziehen. Dazu bedarf …
Rechts – um!
Am 12. Juli verschickte der Leiter der Abteilung „Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, intern „Ergänzende Hinweise zum Traditionserlass“. Inzwischen veröffentlichten verschiedene Medien …
„Für den Kriegsfall optimal aufgestellt“
Um im Kriegsfall „schneller und effektiver“ handeln zu können, zentralisiert die Bundeswehr mit der angekündigten Reform der Organisationsstruktur zunächst ihre Kommandostrukturen. Ziel sei es, Führungsverantwortung …
Wer hat so viel Geld?
Mit einem 12-Punkte-Plan will die FDP Deutschland retten und vermutlich sich selbst vor dem erneuten Ausscheiden aus dem Bundestag. Viel Neues ist nicht dabei: Steuergeschenke …
Vorkriegsphase eingeläutet
Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …
Noch ist Zeit, umzukehren
Rund um Ostern finden im ganzen Land die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Stell dir vor, es reihen sich die Bauern mit ihren Traktoren, Schulklassen, …