Zu 75 Jahren DDR – Nichts ist vergessen
Aufstand im Osten
Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …
Kriegsvorbereitungen drohen die Entstehung eines neuen Stadtviertels zu verhindern
Panzer statt Wohnungen
Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …
Gewerkschaften und Friedensbewegung – ein „schwieriges Thema“
Frieden oder Burgfrieden?
Anfang Oktober erscheint die neue Ausgabe der „Marxistischen Blätter“. Den Schwerpunkt des Heftes widmet die Redaktion dem Thema „Nein zur Kriegstüchtigkeit“. „Heute ist die Atomkriegsgefahr …
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Neue Leaks aus den eigenen Reihen und das Bauernopfer klagt: Der Fördermittelskandal wuchert weiter
Die Akte Watzinger
Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …
Ob mit oder ohne Staatseinstieg: Rüstungsindustrie hat Priorität
Kriegsförderprogramm
Deutschland soll in fünf Jahren kriegstüchtig und in der Lage sein, unter dem Oberkommando des Pentagon in den Krieg gegen Russland zu ziehen. Dazu bedarf …
Der Traditionserlass der Bundeswehr wurde der „Zeitenwende“ angepasst
Rechts – um!
Am 12. Juli verschickte der Leiter der Abteilung „Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, intern „Ergänzende Hinweise zum Traditionserlass“. Inzwischen veröffentlichten verschiedene Medien …
Mit einer Strukturreform führt Verteidigungsminister Pistorius die 2014 begonnene Ausrichtung der Bundeswehr auf einen Krieg gegen Russland fort
„Für den Kriegsfall optimal aufgestellt“
Um im Kriegsfall „schneller und effektiver“ handeln zu können, zentralisiert die Bundeswehr mit der angekündigten Reform der Organisationsstruktur zunächst ihre Kommandostrukturen. Ziel sei es, Führungsverantwortung …
350.000.000.000 Euro für die Kriegstüchtigkeit
Wer hat so viel Geld?
Mit einem 12-Punkte-Plan will die FDP Deutschland retten und vermutlich sich selbst vor dem erneuten Ausscheiden aus dem Bundestag. Viel Neues ist nicht dabei: Steuergeschenke …
Mit einem Konzept zur „Gesamtverteidigung“ soll ganz Deutschland auf den großen Krieg vorbereitet werden
Vorkriegsphase eingeläutet
Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …
Der Kriegskurs der Regierung lässt sich nur gemeinsam stoppen
Noch ist Zeit, umzukehren
Rund um Ostern finden im ganzen Land die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Stell dir vor, es reihen sich die Bauern mit ihren Traktoren, Schulklassen, …
Zur Militarisierung des Bildungswesens
Grundkurs Panzerfahren
Die Bevölkerung wird systematisch auf den Kriegskurs der Bundesregierung getrimmt. Riesige Plakate, schlechte Online-Serien und aufdringliche Werbung auf Instagram und sogar auf Pizzakartons – die Bundeswehr …
Zu den Aufgaben der Medien in Kriegszeiten
Meinungsbildung
Die Aufgaben von Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet im Verhältnis zur Gesellschaft sieht die „Bundeszentrale für politische Bildung“ in der Erfüllung von gesellschaftlichen Funktionen. Es …
Schulen, Universitäten und Krankenhäuser sollen kriegstüchtig werden
Frieden? Widerlich!
Ich erinnere mich an Zeiten, da traten Politiker nicht nur wegen schlecht kopierter Doktorarbeiten zurück, sondern auch, weil sie zu offen für Krieg zur Durchsetzung …
Bundesgesundheitsminister Lauterbach will Krankenhäuser kriegstüchtig machen
Wir sagen Nein!
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zündet die nächste Stufe der Militarisierung, mit der alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen werden sollen. Reichte es ihm bisher, die Aufrüstung und …
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften haben einen Aufruf gegen Krieg und Hochrüstung gestartet. Unter den mehr als 150 Erstunterzeichnern sind Horst Schmitthenner, Anne Rieger, …