Kriegstüchtigkeit

170801 Autobahn - Zeitenwende im Straßenbau - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Gen Osten, so schnell wie möglich: Seit Jahren üben NATO und Bundeswehr die Truppenverlegung über deutsche Autobahnen, wie hier bei den Manövern „Noble Jump“ und „Brave Departure“ im Frühjahr 2019. (Foto: Bundeswehr/Christian Arndt)

Gen Osten, so schnell wie möglich: Seit Jahren üben NATO und Bundeswehr die Truppenverlegung über deutsche Autobahnen, wie hier bei den Manövern „Noble Jump“ und „Brave Departure“ im Frühjahr 2019. (Foto: Bundeswehr/Christian Arndt)

Musterkorridore sollen fit gemacht werden, um Truppen und Kriegsmaterial vom Westen nach Osten zu transportieren

Zeitenwende im Straßenbau

Die von der alten Bundesregierung unter SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz proklamierte „Zeitenwende“ in der Außen- und Sicherheitspolitik findet ihre Umsetzung in vielen gesellschaftlichen Bereichen. Daran ließ …

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160401 Koalitionsvertrag - Merz macht mobil - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Die bombastischen Vier: Markus Söder, Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Saskia Esken. (Foto: WDR/Hans Christian Plambeck/laif)

Schwarz-rotes Regierungsprogramm stellt Weichen zur Kriegstüchtigkeit

Merz macht mobil

Das ging schneller als gedacht. Keine fünf Tage nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, CDU und CSU räumte der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) …

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1208 Seite 8 Vorschlag - Militarisierung der Bildung per Gesetz - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Kinder einfangen per Helikopter: Strategie der Bundeswehr (Foto: ©Bundeswehr/Phillip Theilemann / Bearb.: UZ)

Kinder einfangen per Helikopter: Strategie der Bundeswehr (Foto: ©Bundeswehr/Phillip Theilemann / Bearb.: UZ)

Zum bayerischen Bundeswehrförderungsgesetz und seinen Einwirkungen auf Universitäten, Hochschulen und Schulen – und was dagegen unternommen werden kann

Militarisierung der Bildung per Gesetz

Militarisierung und „Kriegstüchtigkeit“ werden hierzulande seit Verkündung der sicherheitspolitischen „Zeitenwende“ nach dem russischen Angriff auf die Ukraine bekanntlich massiv forciert – was im Zweifel sehr …

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070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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Volkswagen in Karpathos - Übergang zur Kriegswirtschaft? - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit

Nicht nur der Käfer ist in der Krise. Die deutsche Automobilindustrie ist von sinkender Nachfrage getroffen und hat verpasst, auf neue Technologie umzustellen: alternative Antriebe und autonomes Fahren. (Foto: Moxmarco / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Probleme und Widersprüche

Übergang zur Kriegswirtschaft?

Am vergangenen Wochenende hielt im Rahmen der 10. PV-Tagung in der Leverkusener Karl-Liebknecht-Schule Stephan Müller ein gemeinsam mit Conny Renkl verfasstes Referat zu den Problemen …

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050801 Staedtebund - Arm, aber angepasst - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Im Oktober fand die Katastrophenschutzübung „Magnitude“ statt. „In bestimmten Lagen“ sollen zivile Helfer der Bundeswehr „den Rücken stärken“ – verlangt der Städte- und Gemeindebund. (Foto: Innenministerium BW)

Jahresausblick des Städte- und Gemeindebunds: Kommunen pleite, Aufrüstung befürwortet, Personal egal

Arm, aber angepasst

Zu Jahresbeginn stehen die deutschen Kommunen vor einem Trümmerfeld. Die Kassen sind leer, die Defizite in den Haushalten weiter gestiegen. Die Schulen, Straßen und Kultureinrichtungen …

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4901 Aufmacher - Schon fast im Krieg - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Überraschungsbesuch: Zum Wahlkampfauftakt gab es erstmal Geschenke für das Kiewer Regime. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Überraschungsbesuch: Zum Wahlkampfauftakt gab es erstmal Geschenke für das Kiewer Regime. (Foto: The Presidential Office of Ukraine)

Wehrpflicht, Schutzräume, Aufrüstung, und der Kanzler liefert Rüstung in Kiew ab

Schon fast im Krieg

Als Reaktion auf die Freigabe westlicher Raketen für den Beschuss von Zielen in Russland setzten dessen strategische Streitkräfte am 21. November zum ersten Mal die Mittelstreckenrakete …

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400801 Schwanewede - Panzer statt Wohnungen - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Ein Gruß an die Nachbarschaft. Auf dem Gelände bei Schwanewede werden Fahrzeugführer ausgebildet. (Übung des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst Ostfriesland im Jahr 2010) (Foto: © Bundeswehr/Sebastian Wilke)

Ein Gruß an die Nachbarschaft. Auf dem Gelände bei Schwanewede werden Fahrzeugführer ausgebildet. (Übung des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst Ostfriesland im Jahr 2010) (Foto: © Bundeswehr/Sebastian Wilke)

Kriegsvorbereitungen drohen die Entstehung eines neuen Stadtviertels zu verhindern

Panzer statt Wohnungen

Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …

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390402 Bettina Stark Watzinger 2023 - Die Akte Watzinger - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit

Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Neue Leaks aus den eigenen Reihen und das Bauernopfer klagt: Der Fördermittelskandal wuchert weiter

Die Akte Watzinger

Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …

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3301 Aufmacher - Kriegsförderprogramm - Kriegstüchtigkeit - Kriegstüchtigkeit
Technik, die begeistert – Bundeskanzler Scholz besichtigt mit seinem Kriegsminister Pistorius und der dänischen Ministerpräsidentin Frederiksen eine Waffenschmiede von Rheinmetall. Im Hintergrund freut sich Konzernchef Papperger. (Foto: picture alliance/dpa / Philipp Schulze)

Technik, die begeistert – Bundeskanzler Scholz besichtigt mit seinem Kriegsminister Pistorius und der dänischen Ministerpräsidentin Frederiksen eine Waffenschmiede von Rheinmetall. Im Hintergrund freut sich Konzernchef Papperger. (Foto: picture alliance/dpa / Philipp Schulze)

Ob mit oder ohne Staatseinstieg: Rüstungsindustrie hat Priorität

Kriegsförderprogramm

Deutschland soll in fünf Jahren kriegstüchtig und in der Lage sein, unter dem Oberkommando des Pentagon in den Krieg gegen Russland zu ziehen. Dazu bedarf …

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Unsere Zeit