Zur rassistischen Stimmungsmache nach Solingen
Ablenkungsmanöver
Nichts geht mehr in diesem Land. Bahnfahren wird zum Horror, Schulen und Schwimmbäder krachen zusammen, Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern haben die Schnauze voll, …
Am 3. Oktober nach Berlin!
In vielen Städten fanden am vergangenen Wochenende Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen zum Antikriegs- und Weltfriedenstag am 1. September statt. Der Widerstand gegen die Stationierung neuer …
Zur Frauen- und Familienpolitik der Ampel-Koalition
Feministische Innenpolitik?
An schönen Worten hat es dieser Bundesregierung noch nie gefehlt. So tönte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock – die gerne mal versehentlich Russland den Krieg erklärt – vor rund …
Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!
Gegen die Kriegspolitik von Ampel bis AfD
Zehntausende waren am vergangenen Wochenende auf der Straße, um gegen die AfD zu protestieren. An vielen Orten durften und dürfen diejenigen, die die AfD durch …
Mit ihrem Kriegskurs zerschlägt die Regierung die soziale Infrastruktur und zeigt auf Flüchtlinge
Alles geht kaputt
Es war nicht einfach dahingeplappert, als Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Ende September gegenüber „Welt-TV“ formulierte: „Die werden doch wahnsinnig, die Leute, wenn die sehen, …
Über einen SPD-Mann, der Klartext spricht
Stimme der Vernunft
In einem Interview mit dem Bremer „Weser Kurier“ hat der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) am Montag noch deutlicher als in vorangegangenen Stellungnahmen seinen Unmut …
Zu den anstehenden Aufgaben gegen Kriegs- und Krisenpolitik
Die BRD baut ab
Ein Blick in die Welt zeigt, dass vieles in Bewegung ist – viele Staaten, vor allem in Lateinamerika und Afrika demonstrieren deutlich, dass sie nicht mehr …
Friedensbewegung will am 3. Oktober gegen deutschen Militarismus und die Hochrüstung der Ukraine auf die Straße gehen
Mobilisierung gegen die Kriegsregierung
Die deutsche Friedensbewegung nimmt den nächsten Anlauf, um den Widerstand gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung zu stärken. Die Veranstaltungen in Erinnerung und Mahnung an die …
Ausdauernde Friedensproteste in Heidenheim
Dreißigmal „spontane Aktion“
Für eine „spontane Aktion“ entschieden sich einige Friedensfreunde im September 2022. Jetzt fand die Aktion zum 30. Mal in der Heidenheimer Innenstadt statt.: „Nein zu …
Das Staatsziel „Frieden“ im Fall Baerbock
Steile Thesen
Das Grundgesetz ist eindeutig. An vielen Stellen, trotz all der Umbauten, die die Herrschenden ihm in den letzten Jahrzehnten zugemutet haben, vermittelt es noch immer …
SiKo: Kriegspropaganda als Kitt für den zerfallenden „Wertewesten“
„Kollektive Hilflosigkeit“ und Kriegsgeschrei
Wer als einigermaßen nüchterner Zeitgenosse die Ereignisse um die sogenannte Ukraine-Krise verfolgt hat, kann sich des Verdachts nicht erwehren, dass der Marsch ins postfaktische Zeitalter …
Wer regieren will, kommt um das Bekenntnis zur NATO nicht herum
Lächelnde Kriegstreiber
Der designierte Außenminister Joseph Fischer war wenigstens bereits gewählt – allerdings noch nicht im Amt –, als er im Oktober 1998 zusammen mit dem baldigen Kanzler Gerhard …
Nach den Anschlägen: Ausnahmezustand, Kriegspolitik – und die Haltung der Kommunisten
Nicht die Freiheit opfern
Auf dem Boulevard Voltaire, wo sich einer der Attentäter vom 13. November in die Luft gesprengt hatte, brachte der rechte „Front National“ in der vergangenen Woche …