Wer zahlt die Zeche?
Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und Kommunen in Potsdam appelliert die Gegenseite an die Gewerkschaften, bei ihren Forderungen doch bitte die besondere …
Unser Dorf wird Heimatfront
Wer gerne etwas Gutes tun will und Gefallen daran findet, seinen Namen auf kleinen Metallplaketten zu lesen, hat vielleicht schon einmal über eine Patenschaft nachgedacht. …
Das Schweigen brechen
Im Jahr 2014 erreichten die Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die deutschen Rathäuser. Schon damals waren die kommunalpolitischen Akteure nicht gerade für ihren …
Unterfinanzierung der Kommunen ist ein verdeckter Anschlag auf den Sozialstaat
Das Thema „Kommunalfinanzen“ hat einen schlechten Ruf: zu kleinteilig, zu kompliziert und darüber hinaus auch noch sterbenslangweilig. Warum sollten sich Kommunistinnen und Kommunisten damit beschäftigen? …
Kommandowirtschaft
„Wir brauchen leistungsstarke und handlungsfähige Kommunen“, heißt es im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Welcher Art die geforderte „Leistungsfähigkeit“ ist und wie sie erreicht …
Zwei verdiente Backpfeifen
Sechseinhalb Vollzeitstellen – soviel Personal steht der Bremer Staatsanwaltschaft nach einem Bericht des „Weser Kuriers“ für die Ermittlung in Wirtschaftsstrafsachen zur Verfügung. In den kommenden Jahren …
Hilfe nur gegen Zwang
Gewinnen die Regierenden in der Krise? Es scheint so, wenn man den Umfragen glaubt. Bundesweit erreicht die Merkel-Regierung höchste Zustimmungswerte. Auch auf der kommunalen Ebene …
Kaputtgespart
Städte, Landkreise und Gemeinden stehen im Kampf gegen die Verbreitung von Covid-19 unter großem Druck. Die Gefahren des Infektionsgeschehens und ständig neue Verordnungen treffen auf …
Im Interesse der Konzerne
Michael Gerber sitzt für die DKP im Bottroper Stadtrat Mit der vom Bundesverfassungsgericht eingeforderten Änderung der Grundsteuer droht den Mieterinnen und Mietern eine weitere Erhöhung …
Dauerhaft zu wenig
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat am Anfang des Jahres Alarm geschlagen. Nach seinen Angaben hat es im Jahr 2018 „mit 159 Milliarden Euro einen …
Arm, schlank und ohnmächtig
Der Investitionsstau in den deutschen Kommunen beträgt rund 159 Milliarden Euro, wie der „Deutsche Städte und Gemeindebund“ vor kurzem betonte. Diese Zahl ist gewaltig und, …
![Die Erhöhung der Grundsteuer B trifft vor allem Mieter und Hausbeitzer, selbst im idyllischen Schwabach in Franken. (Foto: [url=/https://de.wikipedia.org/wiki/Franzosenkirche_(Schwabach)#/media/File:Franzosenkirche_Schwabach.jpg]Myratz[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/krisenmodus.jpg "Krisenmodus - Kommunen - Kommunen")
Krisenmodus
Der Streit über die finanzielle Lage der Kommunen wird immer mehr zum Kampf um die Deutungshoheit über Zahlen und Begriffe. Besonders deutlich wurde dies in …
Sandstein klingt hohl
Um den Friedrich-Stoltze-Brunnen stehen noch die Sperrgitter, das Wasser fließt schon. Bis 1944 stand der Brunnen hier, später holte man ihn aus den Trümmern, bis …
Ins Gespräch kommen
Zur Teilnahme der DKP an den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein am 6. Mai sprach die DKP mit Thorsten Lünzmann. UZ: Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten geht ihr in …
![2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:PeterRamsauer20121204.jpg]Norbert Hüttisch[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/privat-hat-vorrang.jpg "Privat hat Vorrang - Kommunen - Kommunen")
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch.
(Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
2013 boxte der damalige Verkehrsminister Peter Ramsauer die privatwirtschaftlichen Interessen durch. (Foto: Norbert Hüttisch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Privat hat Vorrang
Alle 250 Beschäftigten mussten gehen, als das kommunale Verkehrsunternehmen in Pforzheim abgewickelt wurde. Sie verloren ihre Arbeitsplätze, weil die private „Regional Verkehr Südwest GmbH (RVS)“, …