Schulz 2.0
Nun ist ja nicht Armin Laschet abgestürzt, sondern die Umfragewerte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. In einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk veröffentlichten Umfrage bewerteten nur noch …
Erleichtern reicht nicht
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sollen trotz Corona-Pandemie am 13. September stattfinden. Der NRW-Landtag hat vergangenen Freitag dazu ein sogenanntes „Kommunalwahlerleichterungsgesetz“ verabschiedet. Parteien, die nicht im …
Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …
Demokratie beschnitten
Die DKP-Bezirke Ruhr- und Rheinland-Westfalen fordern die Verschiebung der Kommunalwahl um sechs Monate auf den März 2021. Der geplante Wahltermin ist der 13. September. Die …
DKP nominiert aktiven Gewerkschafter
Die DKP Dortmund tritt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September an. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu …
Demokratie bedroht
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September sollen die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt werden. Die …
Für eine soziale Stadt
In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …
Auf Augenhöhe
In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum …
Testlauf im Osten
Im Windschatten der EU-Wahl, die in der Bundesrepublik am 26. Mai stattfand, kam es auch in insgesamt neun Bundesländern zu Kommunalwahlen, die teils nur wenig Beachtung …
Kommunisten bei Kommunalwahlen erfolgreich
Neben der EU-Wahl fanden in Bremen die Bürgerschaftswahl und in zehn Bundesländer Kommunalwahlen statt, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. In Stralsund und Heidenheim kandidierten …
Kommunisten bei Kommunalwahlen erfolgreich
Neben der EU-Wahl fanden in Bremen die Bürgerschaftswahl und in zehn Bundesländer Kommunalwahlen statt, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. In Stralsund und Heidenheim kandidierten …
![Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019_%C4%B0stanbul_mayoral_election_ballot_(3).jpg?uselang=de]Sakhalinio[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/wahlschlappe-nicht-anerkannt.jpg "Wahlschlappe nicht anerkannt - Kommunalwahlen - Kommunalwahlen")
Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger.
(Foto: Sakhalinio / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger. (Foto: Sakhalinio / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
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Wahlschlappe nicht anerkannt
Bei den Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März hat das islamistisch-faschistische Wahlbündnis aus AKP und MHP eine Schlappe erlitten. Es ist vor allem eine Schlappe …
Kein Verdruss
Die PCP tritt bei Wahlen im Bündnis mit den Grünen unter dem Kürzel CDU an. ( Jcornelius / Lizenz: CC BY-SA 3.0) Portugal ist ein …
Kommunalwahlen in Niedersachsen
Am vergangenen Sonntag konnten die rund 6,5 Millionen Bürger von Niedersachsen ihre kommunalen Parlamente wählen. 55 Prozent – etwa drei Prozent mehr als bei den zurückliegenden Wahlen im …
Über „fulminante Wahlsiege“ in NRW
Am 13. September 2015 standen in 177 Kommunen des Landes Nordhein-Westfalen Wahlen an. Die Bürgerinnen und Bürger waren dort aufgerufen, ihre Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu …