Die Macht der Miethaie zurückdrängen
Am 12. September finden in Niedersachsen Kommunalwahlen statt. In Osnabrück kandidiert die 52-jährige Pflegefachkraft und ver.di-Aktivistin Meike Siefker (DKP) für das Amt der Oberbürgermeisterin. UZ: Wie …
Thesen zur Kommunalpolitik
Der Bezirksvorstand der DKP Hessen diskutierte auf seiner Tagung am 24. April die Ergebnisse der im März stattgefundenen Kommunalwahlen. Als Grundlage für die Diskussion und erste …
UZ Podcast
Es gibt wieder Frisches auf die Ohren. Die neue Folge des UZ-Podcasts „Halt Stand“ ist mit Erscheinen dieser Ausgabe im Netz zu hören. Überall wo …
„Wir haben genug Geld“
Bevor Karl Liebknecht 1912 in den Reichstag gewählt wurde, hatte er als Kommunalpolitiker parlamentarische Erfahrungen gesammelt: Von 1902 bis 1913 war er sozialdemokratischer Stadtverordneter in …
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Wenn die kommunale Selbstverwaltung Pause macht, schmeckt das Pausenbrot überhaupt nicht mehr. (Foto: anonym / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Selbstentmachtung
Der Neusser Stadtrat hat sich selbst entmachtet. In einer E-Mail-Abstimmung votierten zwei Drittel der Stadtverordneten dafür, die Geschäfte vollständig auf den Hauptausschuss zu übertragen. Möglich …
Mandate gehalten
Am 14. März gingen in Gießen 48 Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl – 3,7 Prozent mehr als 2016. Eine Rolle spielte dabei sicher die vermehrte Beteiligung der …
Zwei verdiente Backpfeifen
Sechseinhalb Vollzeitstellen – soviel Personal steht der Bremer Staatsanwaltschaft nach einem Bericht des „Weser Kuriers“ für die Ermittlung in Wirtschaftsstrafsachen zur Verfügung. In den kommenden Jahren …
Corona prägte Wahlkampf
In Mörfelden-Walldorf hat die DKP/Linke Liste bei der Wahl zum Stadtparlament 11,5 Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze bekommen. Vor fünf Jahren hatte die …
Gemischte Gefühle
Der Kreisvorstand der DKP Darmstadt-Dieburg hat sich in seiner Sitzung am 19. März mit dem Ausgang der Kommunalwahlen im Landkreis und der Stadt Darmstadt beschäftigt. Eine …
Stabilisiert
Dem Wahlbündnis „Marburger Linke“ unter Beteiligung der DKP gelang es, sich zu stabilisieren. Mit 11,3 Prozent liegt es nur knapp hinter dem Wahlerfolg von 2016. …
Verluste in Maintal
Im hessischen Maintal erreichte die Wahlalternative Maintal – Soziale Gerechtigkeit (WAM) diesmal 10,3 Prozent. Ein für die westlichen Bundesländer immer noch respektables Ergebnis, aber nach 17 …
Bühne nutzen
Bei der Kreistagswahl im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis konnten die drei Mandate der Partei „Die Linke“ knapp gehalten werden. Die zwei DKP-Mitglieder wurden dabei auf der Liste …
Stabil geblieben
Bei den Kommunalwahlen in Hessen am 14. März setzten sich bundesweite Trends weiter durch: Die Grünen waren der große Sieger. Sie konnten ihr Ergebnis um …
SPD/FW/FDP-Koalition abgewählt – Grüne müssen jetzt liefern
Die Stadtratsfraktion „DKP/ Linke Liste“ im hessischen Mörfelden-Walldorf verlor bei der Kommunalwahl am 14. März einen Sitz und ist jetzt mit fünf Mandaten im neuen …
Wir streiten nicht nur im Parlament
Fiona Beyermann kandidiert für die DKP/Linke Liste zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 14. März in Mörfelden-Walldorf. Sie ist 24 Jahre alt und studiert Medizin. Fiona hat …