Konsequent auf stadteigene Wohnbaugesellschaften setzen
In den bundesdeutschen Großstädten explodieren die Mieten. Über Gegenkonzepte sprachen wir mit Peter Feldmann. Peter Feldmann war von 2012 bis 2022 Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. …
Lübecker Leerstände
Die Hansestadt Lübeck hat das ehemalige Karstadt-Gebäude „Am Schrangen“ gekauft. „Neben zusätzlichen Schulräumen für die Innenstadt-Gymnasien“, so hieß es auf „HLlive“, „sollen sowohl Pop-up-Geschäfte, Start-ups …
ÖPNV hält nicht Schritt
Wir sehen in Wuppertal jeden Tag und fast an jedem Ort die Folgen einer falschen Verkehrspolitik: Die Mobilität der Zukunft kann nicht im Individualverkehr liegen, …
Die Themen liegen auf der Straße
Die DKP in Siegen unternimmt wieder verstärkt Schritte in Richtung Kommunalpolitik. In der Öffentlichkeitsarbeit ist die Parteigruppe da schon etwas weiter, nach drei Ausgaben im …
Die Welt in einer Nussschale
Welche Bedeutung hat Kommunalpolitik für die DKP? Was unterscheidet unsere Kommunalpolitik von der anderer Parteien? Wie findet man als Neuling in die Kommunalpolitik hinein? Diese …
Gegen Rechtsbruch agieren
Das Grundgesetz schützt den Sonntag als Tag der Arbeitsruhe und der „seelischen Erhebung“. Was etwas religiös angestaubt klingt, ist ein Stück Arbeitsschutz gegen das Kapitalinteresse, …
Selbstverwaltung wird ausgehöhlt
In der bürgerlichen Vorstellungswelt ist die kommunale Selbstverwaltung eine feine Sache. Die Menschen entscheiden selbst über ihr unmittelbares Umfeld, gestalten die eigenen Lebens- und Arbeitsbedingungen …
Beratung in Präsenz
Am 21. Januar 2023 findet in Leverkusen erstmals „live“ der Kommunalpolitische Ratschlag der UZ-Redaktion statt. Dieses Angebot richtet sich gleichermaßen an erfahrene Kommunalpolitikerinnen und -politiker …
Gewerbesteuer erhöhen
Auf der letzten ihrer monatlichen Mitgliederversammlungen der DKP Heidenheim befassten sich die anwesenden Genossinnen und Genossen mit der derzeitigen Haushaltsberatung der Stadt. Der Vorsitzende, Wilhelm …
Krieg den Kommunen
Am 20. Oktober dieses Jahres leisteten sich die Bürgerschaft in Stralsund und die Stadtverordnetenversammlung in Königs Wusterhausen etwas Unerhörtes: eine abweichende Haltung zur deutschen Kriegspolitik. Nun …
Ruiniert die Rhön AG die Unikliniken?
„Wir wollen der beste Arbeitgeber in Mittelhessen werden“ (“Arbeitgeber“ nennen sich diejenigen, die mit der Arbeit anderer Profit machen) – das verkündigte vor einigen Jahren …
Das Schweigen brechen
Im Jahr 2014 erreichten die Diskussionen über die Freihandelsabkommen TTIP und CETA die deutschen Rathäuser. Schon damals waren die kommunalpolitischen Akteure nicht gerade für ihren …
Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
Im Juni 1969 wurde in Halle-Neustadt die Kinderkrippe „Mauz und Hoppel“ eröffnet. Für die Eltern war sie wie auch andere Einrichtungen zu Fuß erreichbar. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-H0624-0012-001 / CC-BY-SA 3.0)
Verkehr für die Menschen
In vielen Städten in Deutschland gibt es aktuell Auseinandersetzungen um Flächenfraß, Überlastung der Infrastruktur, die ständige Ausweisung neuer Wohngebiete, ohne dass ein „Mitwachsen“ der Stadt …
„blickpunkt“-Verteilung auf dem „Dalles“
„blickpunkt“-Verteilung auf dem „Dalles“ am Rathaus Mörfelden am vergangenem Samstag. Der „blickpunkt“ ist die lokale Zeitung der DKP und erscheint monatlich in einer Auflage von …
Treffpunkt Kommunalpolitik
Lebhafte Diskussionen mündeten beim „Kommunalpolitischen Ratschlag der UZ-Redaktion“ am Mittwoch vergangener Woche in konkrete Planungen: Den Aufschlag über die aktuelle Polizeigewalt in Dortmund machte ein …