Die Ärmsten sollen zahlen
Ein riesiges Loch klafft im kommunalen Haushalt von Cottbus. Um es stopfen zu können, sollen jetzt auch die Ärmsten ran. Ende Mai hat die Stadtverordnetenversammlung …
Der lange Arm Erdogans
Die DKP Gladbeck hat für den 18. Juni eine Kundgebung angemeldet, um auch am Tag des verbotenen Konzertes unter dem Motto: „Ein Herz, eine Stimme gegen …
Freier Sonntag Münster
Die DKP Münster hat beschlossen, das Bürgerbegehren der Initiative „Freier Sonntag Münster“ aktiv zu unterstützen. Die DKP Münster wird die Unterschriftenlisten verbreiten und dazu beitragen, …
Solidarität mit Grup Yorum
Mitglieder und Freunde der türkischen Grup Yorum protestieren in dieser Woche täglich von 11 bis 17 Uhr (Freitags bis 13 Uhr) vor dem Rathaus in …
Die Armut in unserer Stadt bekämpfen
Am 11. September 2016 werden der Rat und die Stadtbezirksräte in Hannover neu gewählt. Wir, die Kandidatinnen und Kandidaten der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), treten mit …
Mehr Macht für weniger Parteien
In Düsseldorf gibt es zwei bekannte Politanalysten, die eines verbindet: Sie haben mit der DKP nichts am Hut. Der eine ist Dr. Ulrich von Alemann, …
Rotstift angesetzt
In den Kommunen der Lausitz wird in den nächsten Jahren der Rotstift massiv angesetzt. Ob sich so manches Städtchen in den nächsten Jahren noch seinen …
Von der Tretbootflotte bis zur Seifenblase
Inzwischen ist es längst kein Geheimnis mehr: Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Wer das noch nicht gemerkt hat, der muss nur …
Lokale Oligarchen
Wenn hierzulande über Korruption berichtet wird, dann geht es meist um die illegalen Geschäfte der kleinen Beamten in Russland oder Griechenland oder um die fragwürdigen …
Die „Linke“ darf sich nicht überflüssig machen!
„Die ‚Linke’ kann in der Stadt mit solch einer „Kuschel“-Politik ihrer ureigenen Verantwortung niemals gerecht werden“, meint Heidi Hauffe, Abgeordnete der Partei „Die Linke“ in …
Wir nehmen alles an
Mit stolz geschwellter Brust schritten das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied der RWE und der Vorsteher der Dortmunder Stadtwerke (DSW) als Lautsprecher der innigen Verfilzung zwischen dem „Konzern …
BVV-Wahlen in Berlin
Die DKP Friedrichshain-Kreuzberg kandidiert zu den Wahlen der Bezirksvertreterversammlungen (BVV) im Herbst 2016. Diese Wahlen sind vergleichbar mit den Kommunalwahlen in anderen Bundesländern. Die DKP …
Bürgerbeteiligung für die Stadt-Umland-Bahn
Mit großer Mehrheit haben sich die ErlangerInnen für eine Stadt-Umland-Bahn (StUB) beim Bürgerentscheid am 6. März entschieden. Das ist gut so. Gut ist ebenso, dass …
Warum der Gladbecker Bürgermeister Roland (SPD) die „Kleinen“ loswerden möchte
In der Gladbecker WAZ war Anfang des Jahres nachzulesen, dass Bürgermeister Roland als Sachverständiger des Landtags tätig war. Nach Lesart der Lokalzeitung zählt zu seinen …
Bürgerantrag gegen undemokratische Sperrklausel
Bürgerantrag gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW: „Demokratische Rechte verteidigen – Einführung einer Sperrklausel für die kommunalen Parlamente verhindern!“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich bitte Sie, …